Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft

DS/0514/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der PRISOD Wohnheimbetriebs GmbH dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstraße 12 in Zusammenarbeit mit den BewohnerInnen und dem Verein „Refugees Emancipation“ ein selbstverwaltetes Internetcafé eingerichtet wird. Der BVV ist zur Februar-Sitzung zu berichten. Begründung: Das Internet ist ein Ort des

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Konzept zum Schulessen im Bezirk

DS/0512/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass die Bezirke und die Elternvertretungen (Landeselternausschuss) mehr in die Entwicklung eines Konzeptes für das Schulessen einbezogen werden. Darüber hinaus sollen folgende Aspekte bei der Entwicklung eines Konzeptes Berücksichtigung finden: ? die Zuweisung einer zweckgebundenen Globalsumme aus dem Landeshaushalt ? zusätzliche Finanzmittel

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Kinder- und Jugendbeteiligung an Schulen

SA/090/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es an den Schulen eine festgesetzte Frist für die Wahlen der Gesamt schülervertretung? Wenn ja, wann findet die Wahl statt? Nach § 84 Abs. 1 Schulgesetz Berlin ist jede Klasse ab Klassenstufe 3 dazu verpflichtet, binnen eines Monats zwei gleichberechtigte Klassensprecher zu wählen. Eine festgesetzte Frist für die Wahl

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Grundschulbedarfe Schulregion III

SA/086/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie hoch schätzt das Bezirksamt den zusätzlichen Grundschulbedarf in der Schulregion III durch die Wohnbebauung zwischen Spree und Köpenicker Str. ein? Soweit bekannt, geben Sie bitte Jahreszahlen an. 2. Bitte unterscheiden Sie hier bei der Bebauung zwischen dem inzwischen verkauften ehemaligen BEHALA Gelände (unter Berücksichtigung einer zeitnahen Umsetzung der Fa.

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Beschulung von Neuzugängen ohne Deutschkenntnisse

SA/085/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie groß ist die Anzahl der neu zugereisten Kinder und Jugendliche im Bezirk, die auf einen Schulplatz warten? Derzeit gibt es keine Kinder oder Jugendlichen im Bezirk, die auf einen Schulplatz in einer Klasse für Schüler/innen ohne Deutschkenntnisse warten. 2. Wie lange müssen neu zugereiste Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse

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Schulobstprogramm der EU

DS/0476/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der zuständigen Senatsstelle dafür einzusetzen, dass der Bezirk zusätzliche Mittel für die Bereitstellung von Schulobst bekommt. Diese zusätzlichen Mittel könnten durch eine Beteiligung des Landes am Schulobstprogramm der EU kommen. Begründung: Seit einigen Jahren gibt es von der EU ein Schulobstprogramm, das den Mitgliedstaaten Finanzmittel für die Bereitstellung

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Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung

  DS/0471/IV   Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von „Kiezdetektive – Kinderbeteiligung für eine gesunde und zukunftsfähige Stadt“ ein Projekt speziell für Kinder mit Behinderung durchzuführen. Dafür sind Einrichtungen, die mit Kindern mit Behinderung arbeiten (Kitas, Betreuungseinrichtungen etc.) als Kooperationspartner zu gewinnen und die üblichen Begehungen, Ideensammlungen (Probleme und Schätze) Kinderversammlungen mit Ergebnisvorstellungen etc.

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Das Wohl der Kinder darf in dieser Stadt nicht zu Tode gespart werden!

Nach dem furchtbaren Totschlag eines sieben Monate alten Mädchens in einer Mutter-Kind-Einrichtung unterstützt die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg ihre Neuköllner Fraktions-Kollegen in deren Forderung, als Sofortmaßnahme die im Haushalt 2012 vorgesehenen acht neuen Sozialarbeiter-Stellen in Neukölln endlich zu besetzen. Die deutliche Personal-Unterausstattung im Jugendamt Neukölln kann und darf nicht der Maßstab für die Berechnung der anderen Bezirke sein. Bündnis 90/Die

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Veröffentlichte Schulprofile

DS/0386/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV spricht sich entschieden dagegen aus, dass in den veröffentlichten Schulprofilen unter der Rubrik “Schülerschaft” die Stichworte “Staatsangehörigkeit” und “nichtdeutsche Herkunftssprache” enthalten sind. Das Bezirksamt wird beauftragt, gegenüber dem Senat darauf hinzuwirken, dass diese Stichworte ersatzlos gestrichen werden. Begründung: Es wirkt eindeutig als Diskriminierung, die Staatsangehörigkeit und die Einwanderungsgeschichte der Eltern von Kindern

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Lenauschule

DS/0407/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Für welche einzelnen Fördermaßnahmen mit SchülerInnen aus welchen Klassen verwendet die Lenauschule ihre FörMig-Mittel (bitte auflisten)? 2. Welche verschiedenen AGs sind an der Schule eingerichtet und welche Lernziele werden in ihnen konkret verfolgt? 3. Wie viele SchülerInnen aus den verschiedenen Klassen beteiligen sich an den einzelnen AGs (TeilnehmerInnenzahl bitte pro AG nennen)?

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