Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zu Standortentwicklungskonzept des Vivantes-Konzerns. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin und Lisa Paus, haushaltspolitische Sprecherin, erklären: Das "Standortentwicklungskonzept" des Vivantes-Konzern überzeugt uns nicht. Wo ist das Gesamtkonzept, das die Vernetzungsansätze für den Vivantes-Konzern mit der Charite' aufzeigt? So ein Konzept sollte es schon lange geben. Es sollte Vorgaben

DS/0773/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Vorschlag des Berliner Senats für eine "Verbindliche Zielstruktur für den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Berlin"? 2. Welche konkreten Auswirkungen hätte die Umsetzung der vorgeschlagenen "Zielstruktur" auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung der Stellensituation im Gesundheitsamt bis zum Jahr 2010 und

DS/770/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer hat die Zuständigkeit für den Kinderbauernhof Görlitzer Park und wie bewertet das Bezirksamt das Auftreten des Tierschutzbeauftragten beim Kinderbauernhof? 2. Warum und wann wurde das Bezirksamt vom Tierschutzbeauftragten informiert? 3. Wie stellt sich die gegenwärtige Situation für die Tiere am Kinderbauernhof dar? Fragesteller: Istikbal Cetinkaya

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wenn die Vivantes GmbH vor dem 19.06.2006 nicht Träger des zahnärztlichen Nachtnotfalldienstes war, wie stellt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und

DS/0754/III Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt beauftragt, sich aktiv für die Implementierung und die Nachhaltige Etablierung (vor allem bezüglich einer zukünftigen finanziellen Absicherung) des/ der Pflegestützpunktes(n) in Friedrichshain-Kreuzberg und berlinweit gemeinsam mit den anderen Bezirken gegenüber der Landesebene einzusetzen. Dabei soll sich das Bezirksamt mit seinen Kompetenzen am Wettbewerb der Ideen und Konzepte die

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort

Es gab einmal eine Zeit, in der es als Gotteslästerung galt, das Wort ‚Kapitalismus’ überhaupt in den Mund zu nehmen. Aber die Sympathie für den Teufel lebt wieder auf Die Arbeitskämpfe der letzten Jahre bei Opel, AEG, Nokia oder aktuell im Öffentlichen Dienst haben die linksradikale Szene dazu animiert, lokale Unterstützungsgruppen zu bilden. Zur Vernetzung