Liegenschaftsfonds

SA/120/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Immobilien und Grundstücke hat der Bezirk in den letzten zehn Jahren an den  Liegenschaftsfonds des Landes Berlin abgegeben?2. Wie wurden diese in der Folge genutzt oder verwertet?3. Welche sind noch ungenutzt?Die in den letzten 10 Jahren durch den Bezirk an den Liegenschaftsfonds abgegebenen Immobilien sind

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Selbstorganisierte Wohnprojekte

SA/121/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirk bekannt, dass durch die Verknappung von bezahlbarem Wohnraum immer mehr Mieterinnen und Mieter sich zu Wohnprojekten zusammentun, und jenseits von den klassischen Baugruppen nach gemeinsamen und sozialverträglichen Wohnmöglichkeiten suchen und inwieweit unterstützt der Bezirk derartige Bestrebungen?Dem BA sind diese Trends bekannt. Sie werden

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Sondernutzungen von Straßenland

SA/122/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt,1. Was sind die häufigsten Sondernutzungen von Straßenland, die das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg genehmigt?Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird bei der Straßenverkehrsbehörde als häufigste Sondernutzung von öffentlichem Straßenland das Herausstellen von Tischen und Stühlen beantragt und genehmigt.   2. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen regeln die Sondernutzungen von Straßenland im Bezirk?Das Herausstellen

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Wohnungsneubau

DS/0648/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1) Der Neubau wie vieler Wohneinheiten wurde im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in den letzten zwei Jahren in etwa genehmigt oder durch den Beschluss von Bebauungsplänen ermöglicht?2) Welche großen Wohnbauprojekte befinden sich momentan in Friedrichshain-Kreuzberg in welchem Umfang im Bau oder wurden in den letzten zwei Jahren abgeschlossen?3) Bleibt der Bezirk

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Welche Schildbürgerstreiche verantworten Senat und Bahn bei der Sanierung der Eisenbahnunterführung Alt Stralau?

DS/0728/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Beschwerden sind dem Bezirksamt bezüglich der Sanierung der Eisenbahnunterführung Alt Stralau bekannt?2. Inwieweit treffen die Beschwerden zu?3. Welche Rollen spielen Deutsche Bahn, Senat von Berlin und Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bei diesem Bauvorhaben?Nachfragen:1. Wie hat das Bezirksamt versucht, den Schaden für die Bevölkerung beheben zu lassen?2. Wie lange will

Von |2013-07-02T00:00:00+02:0002.07.2013|

Korrektur: Newsletter-Artikel zu energetischer Gebäudesanierung

In unseren letzten Newsletter hat sich leider ein Fehler eingeschlichen - in den Artikel zu energetischer Gebäudesanierung am Mehringplatz. Tatsächlich ist die Botschaft noch positiver als von uns verkündet, denn die Mieter*innen sollen überhaupt keine Mieterhöhung erhalten. In dem Text schrieben wir: "Der Ansatz: Die Nettokaltmiete wird nur in dem Maße erhöht, in dem die

Von |2013-06-12T00:00:00+02:0012.06.2013|

Kotti und Co: Kottbusser Tor wird Modellprojekt für Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus

Mit einem Antrag setzt die Grüne Fraktion sich dafür ein, dass die Wohnsiedlung rund um das Kottbusser Tor zum Modellprojekt dafür wird, wie der Soziale Wohnungsbau – auch unter Privateigentümern – sozial bleiben kann. Dazu sollen Ideen der Anwohnerinitiative Kotti&Co aufgegriffen werden. Der Senat soll demnach Brückenlösungen und schnelle Hilfen für die Mieter am südlichen

Von |2013-06-07T00:00:00+02:0007.06.2013|

East Side Gallery: Wird gebaut, dann fällt die Mauer – Baustopp jetzt!

Mit einer Resolution und einem Dringlichkeitsantrag hat die Grüne Fraktion sich gestern im Bezirksparlament gegen die Bebauung des ehemaligen Todesstreifens an der East Side Gallery eingesetzt: Die East Side Gallery darf nicht zum Gartenmäuerchen für Hochhäuser werden! Klar ist auch: Einen kompletten Erhalt des Mauerstücks gibt es nur ohne Bebauung. Die von der Grünen Fraktion

Von |2013-03-21T00:00:00+01:0021.03.2013|

Bezirklicher Wohnungsbestand II

SA/114/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie genau kommen die Mietpreise für die Wohnungen im bezirklichen Besitz zustande (bitte wenn nötig nach Dienst- und Privatwohnungen differenzieren)? Bei den Dienstwohnungen richtet sich die zu zahlende Miete nach dem Miet-spiegel sowie dem Gehalt/Lohn der Beschäftigten. Bei den Privatwohnungen richtet sich die Miete nur

Von |2013-03-18T00:00:00+01:0018.03.2013|

East Side Gallery: Bezirk nimmt neuen Anlauf gegen Bebauung des ehemaligen Todesstreifens

Nachdem ein Teilabriss der Berliner Mauer gestoppt ist, nimmt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen neuen Anlauf, um die Bebauung des ehemaligen Todesstreifens zu verhindern. Dazu setzt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) auf die Unterstützung des Senats: „Für eine große Lösung zugunsten der Mauer, mit Park statt Bebauung, brauchen wir ein Tauschgrundstück durch die Landesebene“. Bisher ist der

Von |2013-03-05T00:00:00+01:0005.03.2013|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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