Demokratie in Gefahr?

NSU, Walter Lübcke, Halle, Hanau. Eine Liste rechter Gewalt in Deutschland, die bei Weitem nicht vollständig ist.

Aufstehen gegen Rassismus! Berlin gegen Nazis. Omas gegen rechts. Eine Liste zivilen Widerstands. Auch diese bei Weitem nicht vollständig.

Seit Jahrzehnten kämpfen viele Menschen Seite an Seite gegen Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung, Ausgrenzung und Hass. Seit vielen Jahren beobachten wir dennoch den sogenannten „Rechtsruck“. Wir mussten hinnehmen, dass eine rassistisch-faschistische Partei wie die AfD in unsere Landesparlamente und in den Deutschen Bundestag gewählt wurde. Seit Jahren vergiftet diese unsere Sprache und die Debatten in unseren Parlamenten, auf öffentlichen Veranstaltungen, in den Medien und auf der Straße. Bejubelt und gefeiert von sogenannten „Wutbürger*innen“, die sich und ihre Partei legitimiert fühlen durch Wahlen in einer Demokratie, die sie selbst mit Füßen treten und auf die sie in Wahrheit keinen Cent geben. Eine Demokratie, in der Menschenrechte, Sicherheit und Schutz nur für sie gelten, aber nicht für „die anderen“.

Die sogenannte Alternative für Deutschland ist angetreten, um Unsicherheit und Misstrauen in der Gesellschaft zu säen. Sie ist angetreten, um parlamentarische Abläufe zu behindern und zu chaotisieren. Was dies bedeutet, mussten wir zuletzt in Thüringen erleben. Durch die unsägliche und demokratiefeindliche Scharade der AfD befand sich das Bundesland 4 Wochen lang in einer Regierungskrise. Dabei wurde sie willfährig unterstützt von den Fraktionen der FDP und der CDU. Ein Trauerspiel für unsere Demokratie und ein weiteres Warnsignal für die Zukunft.

Ein Warnsignal deshalb, weil wir deutlich erlebt haben, wie fragil unsere Demokratie sein kann. So fragil, dass eine Horde von AfDlern eine Landesregierung lahmlegt und Parteien wie FDP und CDU ihre eigenen Unzulänglichkeiten schmerzhaft vor Augen geführt werden. So fragil, dass Menschen auf die Straße gehen müssen, um die Politik daran zu erinnern, dass man keine Nazis wählt. Von einem Dammbruch war die Rede. Die Frage bleibt, für wie viele Dammbrüche wir zukünftig Sandsäcke vorrätig haben.

Claudia Schulte, Bezirksverordnete für den Stachel 04/2020