(Foto (c) Oli Müller/pixelio.de)

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Im Folgenden findet ihr eine Übersicht über unsere Aktivitäten und Anträge für und in Friedrichshain aus den vergangenen Jahren. Einige davon sind abgeschlossen, andere laufen noch. Die Aufzählung ist nicht erschöpfend – allein schon deshalb, weil eine Vielzahl unserer Initiativen sich sowohl auf Friedrichshain als auch auf Kreuzberg erstrecken!

Stadtplanung

  • RAW-Gelände: Unsere Fraktion und das Grüne Bezirksamt setzen sich seit langem für den Erhalt des Geländes als Kultur- und Freizeitstandort ein. Aktuell beantragen wir, die zukünftige Gestaltung mit den Nutzer*innen und Nachbar*innen gemeinsam zu debattieren. Denn auf unserer RAW-Tour im Winter haben wir die beeindruckende Vielfalt des Geländes kennengelernt, viele Nutzer*innen klagten aber über die derzeitige Planungsunsicherheit aufgrund der aktuellen Eigentumssituation.

  • Freudenberg-Gelände: Für die Entwicklung des Areals wurde eine intensive Bürger*innenbeteiligung (drei Fachgespräche) realisiert. Auf dem privaten Grundstück wurde die Schaffung des ersten privat finanzierten sozialen Wohnungsbaus ohne Senatsförderung vereinbart.

  • East Side Gallery/Spreeufer: Wir setzen uns seit Jahren gegen die Bebauung und für den Erhalt der Mauer sowie für einen durchgängigen Uferweg im Sinne des erfolgreichen Mediaspree-Bürger*innenentscheids ein – durch Anträge, Hintergrundgespräche etc.

  • Milieuschutzgebiete: Gemeinsam mit Friedrichshainer Mieterinitiativen haben wir zwei neue Milieuschutzgebiete rund um die Richard-Sorge-Straße und um das Wohngebiet an der westlichen Frankfurter Allee gefordert. Daraus resultierte die Ausweisung des Milieuschutzgebietes „Petersburger Platz“.

  • Holzmarktgelände: Wir unterstützen das nachhaltige Wohn- und Freizeitprojekt Mörchenpark e.V. auf dem Holzmarktgelände.

  • Laster&Hänger: Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Wagenburg einen dauerhaften Vertrag erhält, weil auch alternative Lebensformen in unserem Bezirk einen Platz haben sollten!

 

Verkehr & Umwelt

  • A100-Protest: Mit vielen Aktionen unterstützen wir den Protest gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100, deren nächster geplanter Bauabschnitt durch Friedrichshain führen soll. Unser ehemaliger Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) hat sogar gegen den Bau geklagt – leider erfolglos.

  • Radstreifen: zwischen 2005 und 2012 haben wir neue Radstreifenin folgenden Straßen realisiert: Neue Bahnhofstraße, Gürtelstraße, Stralauer Allee, Holzmarktstraße, Lichtenberger Straße, Markgrafendamm, Mühlenstraße, Rüdersdorfer Straße, Straße der Pariser Kommune,  Modersohnstraße, Bau Radweg auf der Landsberger Allee, in der Zeit davor waren es die Friedenstraße, Schillingbrücke, Andreasstraße, Proskauerstraße, Eldenaer Straße (östl. Teil), Friedrichsberger Straße. Der Radweg auf der Karl-Marx-Allee wurde saniert.

  •  Verkehrsberuhigung am Boxi: Gemeinsamer Antrag mit der SPD haben wir einen Antrag eingebracht, der eine Verkehrsberuhigung um den Boxhagener Platz anstrebt.

  •  Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez

  • Parkraumbewirtschaftung im Südkiez, um die Parkplatzsituation zu entspannen und mehr Parkplätze für Anwohner*innen zu schaffen.

  • Nachbarschaftsgärten: Wir unterstützen interkulturelle Nachbarschaftsgärten wie die Rosa Rose.

  • Öko-Heizung: Eine Sporthalle an der Oderstraße bekam auf unseren Antrag hin eine umweltfreundliche Heizung, die mit Energie aus Abwasser heizt – ein ökologisches Vorzeigeprojekt, das hoffentlich jede Menge Nachahmer*innen findet!

 

Soziales

  • Stadtteil- und Seniorenarbeit: Mit mehreren Anträgen setzen wir uns für den Erhalt der Stadtteil- und Seniorenarbeit ein. Unter anderem wollen wir damit ausreichende Finanzmittel für das neue Stadtteil- und Seniorenzentrum am Platz der Vereinten Nationen sicherstellen.

  • Spielplätze: Zwischen 2002 und 2007 hat das Bezirksamt auf unsere Initiative hin 17 neue Spielplätze mit einer Gesamtfläche von 26.313 m² gebaut. In den nächsten zwei Jahren werden wir 12 Spielplätze in Friedrichshain sanieren.

  • Schulsanierung: Der grün regierte Bezirk steckte zwischen 2006 und 2011 fast 100 Millionen Euro in die Sanierung von Schulen. Ein Schwerpunkt lag auf Friedrichshain, etwa auf der Heinrich-Ferdinand-Eckert-Oberschule, die unter anderem eine neue Mensa, neue Klassen- und Freizeiträume und eine neue Bibliothek erhielt.

 

Kultur

  • Forum Erinnerungslandschaft Friedrichshain: Wir haben – gemeinsam mit Interessierten – ein umfassendes Konzept zur Bewahrung und Archivierung, Aufarbeitung und Präsentation der facettenreichen Geschichte Friedrichshains entwickelt. Inzwischen ist ein Bestseller-Buch zum Thema erschienen, auch eine Webseite ging online: www.erinnerungslandschaft-friedrichshain.org. Ein Museum ist in Planung!

  • Bezirkszentralbibliothek: Auf der Frankfurter Allee entstand auf unsere Initiative hin die neue Bezirkszentralbibliothek „Pablo Neruda“ mit Lese-Café, Multimedia-Lernzentrum und Veranstaltungsräumen.

  • Club-Erhalt: Wir kämpfen gegen das Clubsterben und für „Yaam“, „Magdalena“ und Co., und das seit langem – mit Anträgen, Fraktionssitzungen vor Ort und der Sicherung von Ersatzgrundstücken.

  • Gedenken an Silvio Meier: Wir haben eine Bürger*innenveranstaltung ins Leben gerufen, bei der über die Form einer Ehrung des ermordeten Aktivisten und Antifaschisten Silvio Meier entschieden werden sollte. Daraus resultierten eine Straßenumbenennung (2013) und der Silvio-Meier-Preis (in Planung).

  • LA54: Mit einem Antrag wollen wir den Erhalt des Kulturstandorts LA54 (ehemalige Patzenhofer-Brauerei) sichern.

  • Theaterkapelle: Ein weiterer Antrag  fordert den Erhalt der Friedrichshainer Theaterkapelle.

  • „Raum der Menge“: Eine Dauerausstellung (2013) mit Vernissage und Podiumsdiskussion, die auf unseren Antrag zurückgeht. Sie sollte die Absurdität der Kosten- und Leistungsrechnung, der die Bezirke unterworfen sind, verdeutlichen und die Debatte dazu anregen.

  • „Wall on wall“: Unser Antrag wollte nicht weniger als Berlins größte Freiluft-Kunstgalerie – auf der Rückseite der East Side Gallery.

 

Wirtschaft

  • Werbung: Wir fordern eine neue Werberegel für bezirkseigene Werbeflächen: keine geschlechterdiskriminierende Werbung auf öffentlichem Eigentum! Alle vier bezirklichen Werbetafeln befinden sich in Friedrichshain.

  • Gewerbehof Rigaer Straße: Wir wollen mit einem Antrag den Gewerbehof Rigaer Straße mit gemeinnützigen Kultur- und Bildungsprojekten und Gewerbetreibenden erhalten.

 

Rechtsextremismus

  • Gegen Thor Steinar: Wir haben – gemeinsam mit vielen anderen – so lange gegen den rechtsgerichteten Thor-Steinar-Laden in Friedrichshain protestiert, bis er geschlossen wurde.