Antrag: Lastenräderinfrastruktur verbessern (DS/0428/VI)
Förderung von Stellplätzen für Lastenräder Initiator: Yannick Brugger B´90/Die Grünen In einem Antrag fordert die Grüne BVV-Fraktion, die Nutzung von Lastenrädern in Friedrichshain-Kreuzberg durch geeignete Maßnahmen zu fördern. Dafür soll insbesondere das Stellplatzangebot für Lastenräder verbessert und die Nutzung von Lastenrädern im Lieferverkehr gefördert werden. Stellplätze sollen vor allem dort errichtet werden, wo der Lastenradverkehr ausgeprägt ist, zum Beispiel vor Schulen, Parks, sozialer Infrastruktur oder dem Einzelhandel. Dafür sollen bisherige Kfz-Stellplätze umgewidmet werden. „Lastenräder ersetzen Pkws und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende. Durch sie kann Platz gespart, klimaschädliche Emissionen reduziert und Verkehrsunfälle verhindert werden. Sichere Stellplätze sind dabei
Wiederholungswahlen 2023
Am 12. Februar 2023 wird gewählt! 3 Stimmen für Grün! 2023 ist wieder Wahljahr in Berlin Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat am 16.11.22 entschieden, dass die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur BVV wiederholt werden müssen. 2021 haben die Berliner*innen uns auf drei politischen Ebenen ihr Vertrauen geschenkt: Auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene. 2023 werben wir erneut um Ihre und Eure Stimmen, damit wir weiter an der Verwirklichung einer grüneren, sozialeren und zukunftsfähigeren Stadt arbeiten können. Wir wollen die Energie- und
Kandidat*innen für Friedrichshain-Kreuzberg 2023
Deine Kandidat*innen für die Wahlen 2023 Direktkandidat*innen für das Berliner Abgeordnetenhaus Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin Kandidat*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Direktkandidat*innen für das Berliner Abgeordnetenhaus Katrin Schmidberger Wahlkreis 1: Westliches Kreuzberg Bergmannkiez, Viktoriakiez, Gleisdreieck, Mehringdamm, Südl. Friedrichsstadt Marianne Burkert-Eulitz Wahlkreis 2: Südöstliches Kreuzberg Graefekiez, Reichenberger Straße, Wrangelkiez, Kohlfurter Straße Dr. Turgut Altuğ Wahlkreis 3: Nördliches Kreuzberg Moritzplatz, Prinzenstraße, Mariannenplatz, Lausitzer Platz, Urbanstraße (östl. der Zossener) Monika
Parkplatz-Entsieglung, Tubman.Network, A100 – Grüne Anträge in der BVV am 19.10.22
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 19.10.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anfragen (mit) ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! 500 Parkplätze pro Jahr zu Pop-up-Entsiegelungsflächen umwandeln In einem BVV-Antrag fordert die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg, ab 2023 rund 500 Kfz-Stellplätze pro Jahr im Bezirk zu entsiegeln und zu begrünen. Laut Umweltatlas des Landes Berlin ist der Versiegelungsgrad mit 70 Prozent in Friedrichshain-Kreuzberg doppelt so hoch wie im Berliner Durchschnitt. Die Entsiegelungen sollen dauerhaft, die Umwidmung von Parkplätzen kann sowohl temporär als auch dauerhaft erfolgen. „Vor dem Hintergrund der Klimakrise muss sich unser
Gewinn für Xhain: Umbau der Promenade am Halleschen Ufer erhält Bundesförderung
Der Umbau des Halleschen Ufers zur Promenade erhält eine Bundesförderung in Höhe von 2,95 Mio. Euro. Das Hallesche Ufer ist damit einer von 18 Orten, dem Im Rahmen des „Nationale Projekte des Städtebaus – Förderprojekte 2022“ eine Förderung des Bundesbauministeriums zugesichert wurde, wie heute bekannt gegeben wurde. Der Umbau eines 600 m langen Abschnitts des Halleschen Ufers am Landwehrkanal soll beispielhaft für die fußgänger- und fahrradfreundliche Transformation von Infrastrukturflächen wirken. Das Projekt ist Teil der vom Bezirksamt im Dezember 2019 erstellten Potentialanalyse „Mehr Grün für Friedrichshain-Kreuzberg“, das Strategien und Maßnahmen für eine Begrünung des gesamten Bezirkes aufzeigt. In einem BVV-Antrag
DS/0197/VI – Einsatz mobiler Fahrradabstellanlagen prüfen
Antrag eingereicht von Yannick Brugger, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.5.22 Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, inwieweit die bezirklichen Maßnahmen zur Schaffung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum durch temporäre Abstellanlagen ergänzt werden können, um den Bedarf nach weiteren Fahrradabstellanlagen schnell und flexibel decken zu können. Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geprüft werden: 1. Inwieweit können temporäre Abstellanlagen genutzt werden, um den Bedarf an Radabstellanlagen bis zur Umsetzung dauerhafter Maßnahmen zu decken? 2. Inwieweit lassen sich temporäre Abstellanlagen in den aktuell vom Bezirksamt in Zusammenarbeit mit FixMyCity angewandten Radbügel-Meldedialog integrieren? 3. Unter welchen rechtlichen Bedingungen ist das Platzieren von temporären Fahrradabstellanlagen durch das Bezirksamt auf
Florian Fleischmann
Florian Fleischmann Schulleiter. Seit Januar 2022 bin ich für die Grünen Mitglied der Fraktion in der BVV. Meine besonderen Interessen sind die Kieze um den Görlitzer Park. Da wohne ich seit vielen Jahren und habe mich lange und intensiv im Parkrat mit dem Görli beschäftigt. Außerdem bin ich seit Jahren als Aktiver zur Umgestaltung des öffentlichen Raumes unterwegs. Ich will die Verkehrswende voranbringen und die Mobilität in der Stadt und im Bezirk auf neue Füße und Fahrradreifen stellen. Als Lehrer und Familienvater möchte ich erreichen, dass wir mehr Flächengerechtigkeit im öffentlichen Raum bekommen, dass Flächen für schädliche
Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Stadträt*innen Annika Gerold und Florian Schmidt für Bündnis 90/Die Grünen ins Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg gewählt
Bild (v.l.n.r.): Annika Gerold, Clara Herrmann und Florian Schmidt Bei der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg wurde CLARA HERRMANN zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. ANNIKA GEROLD und FLORIAN SCHMIDT wurden als grüne Stadträt*innen für das Bezirksamt neu gewählt bzw. bestätigt. Dazu erklären die Fraktionssprecher*innen Sarah JERMUTUS und Pascal STRIEBEL: „Wir freuen uns sehr über die Wahl von Clara Herrmann zur Bezirksbürgermeisterin, die auch das Finanz- sowie das Kulturressort verantworten wird, von Annika Gerold zur Stadträtin für das Straßen- und Grünflächenamt, das Umwelt- und Naturschutzamt und das Ordnungsamt sowie von Florian Schmidt zum Stadtrat für das Stadtplanungsamt.” Clara Herrmann, zuvor Stadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung, sagt zu ihrer Wahl: „Herzlichen Dank für
Pressemitteilung: Bei Mieten und Verkehr hat diese Ampel eine Signalstörung
Zum „Ampelkoalitionsvertrag“ und zur laufenden Urabstimmung erklärt der Geschäftsführende Ausschuss (GA) von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: „Besonders bei Mieten und, Verkehr hat diese Ampel eine Signalstörung. So schön es ist, dass sich die neue Bundesregierung endlich auf einen 1,5-Grad-Pfad begeben möchte, und nach 16 Jahren reaktionärer Politik endlich gesellschaftspolitische Realitäten anerkennt – dieses Ergebnis können wir nicht feiern: Mieter*innen werden weiter dem Turbokapitalismus überlassen. Das Vorkaufsrecht wird nicht rechtlich abgesichert. Und dass die Mieten jetzt statt 15 nur noch um 11 Prozent steigen sollen, ist für viele Menschen, die um das Dach über ihrem Kopf fürchten, blanker Hohn. Wohnen ist
Vito Dabisch
Vito Dabisch Vorsitzender im Jugendhilfeausschuss. Ich bin Vito Dabisch, gebürtiger Kreuzberger und bin froh, meinen Heimatbezirk seit den Wahlen im September 2021 als Bezirksverordneter vertreten zu dürfen. In der BVV kämpfe ich im Kleinen für ein gerechtes Bildungssystem, gegen soziale Spaltung und die Verdrängung aus den Kiezen. Dabei freue ich mich, dass wir in unserem Bezirk immer wieder unsere rebellische Seite zeigen und neue Wege gehen, sei es beim Vorkaufsrecht, der Verkehrswende oder der konsequenten Umsetzung der Vergesellschaftung von Deutsche Wohnen und Co. In meiner BVV-Arbeit möchte ich mich besonders für progressive Kinder- und Jugendhilfe und ein