DS/0864/V – Frühzeitige Zustellung der Schulbescheide

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Werner Heck

Mündliche Anfrage

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:

1. Bis zu welchem Datum sollen oder müssen die Schulbescheide für die in diesem Jahr einzuschulenden Kinder deren Eltern in unserem Bezirk zugestellt worden sein?

2. Wird oder konnte diese Frist eingehalten werden?

3. Wenn nicht zu 100%, wie viele Kinder bzw. ihre Eltern haben den Schulbescheid noch nicht erhalten?

Nachfragen:

1. Gibt es bei bestimmten Schulen oder Einschulbereichen überdurchschnittlich häufig Probleme bei der frühzeitigen bzw. fristgerechten Zustellung der Schulbescheide oder ist dies ein allgemeines Problem?

2. Welche Gründe führen dazu, dass Schulbescheide sehr spät ausgestellt werden?

Die Aufnahmeschreiben werden von den aufnehmenden bzw. zuständigen Grundschulen erstellt und an die Eltern versandt. Hierfür gibt es keine gesetzlich vorgegebenen Fristen. In Friedrichshain-Kreuzberg haben alle Eltern die Aufnahmeschreiben für Ihre Kinder bereits erhalten. Die letzten Aufnahme- und Ablehnungsbescheide wurden mit Datum vom 11.06.2018 an die Erziehungsberechtigten versandt. Die Widerspruchsfrist endet am 14.07.2018.

Der Versand der Aufnahmeschreiben erfolgt schulindividuell nach Abstimmung mit dem bezirklichen Schul- und Sportamt, nach Abschluss des Auswahlverfahrens. Grund dafür ist, dass die Aufnahmeschreiben an die Eltern, die im Einschulbereich der jeweiligen Grundschule wohnen, und
die Aufnahme- bzw. Ablehnungsbescheide an die Eltern, die einen Ummeldeantrag an diese Grundschule gestellt haben, zeitgleich versandt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Friedrichshain-Kreuzberg, den 27.06.2018
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Werner Heck

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