Für die sozial-ökologische Transformation

Tobias Wolf, Foto: Kilian Vitt Statt bestehende Strukturen zu verwalten, packen wir Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg die Themen grundsätzlich an. Wem gehört der öffentliche Raum? Wem gehört die Stadt? Wie leben wir internationale Solidarität? Doch wir stellen nicht nur Fragen, sondern liefern auch die Antworten: Bestehende Strukturen in der Finanz- und Verwaltungspolitik müssen von

Von |2021-09-24T12:35:39+02:0020.09.2021|

Rekommunalisierung der Schulreinigung

Annika Gerold, Foto: Kilian Vitt Um gut lernen zu können, brauchen Kinder und Jugendliche eine saubere Lernumgebung. Das ist leider nicht immer der Fall. Schon lange setzen wir uns dafür ein, dass die Qualität bei der Schulreinigung verbessert wird. Unser Ziel heißt Rekommunalisierung Wir wollen nicht nur die Qualität verbessern, sondern die Schulreinigung

Von |2021-09-13T21:15:00+02:0013.09.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2146/V): „Enuu“ in Berlin – und die Behinderung des Fuß- und Radverkehrs

Initiator: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Fahren von „E-Pods“/Kabinenrollern des Sharing-Anbieters „Enuu“ in Berlin (z.B. Fahrzeugklasse, Höchstgeschwindigkeit, Notwendigkeit von Führerschein/Mindestalter, Befahren von Geh- oder Radwegen sowie Grünanlagen)? 2. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Abstellen dieser Fahrzeuge (z.B. die Nutzung von Parkplätzen, Gebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung,

Von |2021-07-26T15:41:54+02:0026.07.2021|

Berliner Bezirksreform 2021 – Bezirkliche Demokratie auf Abwegen

Mit dem Zukunftspakt Verwaltung wurde im Mai 2019 eine Sammlung von Verbesserungsvorschlägen für die Berliner Verwaltung unterzeichnet. Noch ist offen, ob die Reformvorschläge für die Demokratie in den zwölf Berliner Bezirken überhaupt eine Verbesserung darstellen. Doch klar ist bereits jetzt: Wer große Erwartungen an den Verwaltungspakt hatte, wird enttäuscht werden. Denn die dringend notwendige Verwaltungsmodernisierung

Von |2021-09-01T21:17:38+02:0022.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2150/V): Gigabit-Strategie: Wann kommen die letzten Meter Glasfaser bis ins Rathaus?

eingereicht von Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Antwort vom Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welcher Glasfasernetzbetreiber kann bis wann die letzten Meter des Glasfasernetzes bis ins Rathaus Kreuzberg („Fibre to the Building“) bereitstellen? Derzeit wird der Anschluss (Kupferleitung) durch die Telekom betreut. Die Bereitstellung eines Glasfaseranschlusses würde

Von |2021-06-30T09:51:43+02:0030.06.2021|

DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von |2021-05-31T16:33:44+02:0027.05.2021|

DS/2067/V – Kellerräume in der Wilhelmstraße 2-6

Mündliche Anfrage Initiator*in: Werner Heck, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales, Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Hat sich an der Einschätzung des Amtsarztes nach einer Begehung der Kellerräume in der Wilhelmstr. 2-6 im August 2019 etwas geändert, wonach katastrophale, gesundheitsgefährdende Zustände in den

Von |2021-05-20T14:31:27+02:0020.05.2021|

DS/2066/V – Ärger mit „Logistikzentrum“ Muskauer Straße Ecke Eisenbahnstraße

Mündliche Anfrage Initiator*in: Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Art von Gewerbe wurde dem Bezirksamt für die Räume der ehemaligen Bankfiliale im Eckhaus Muskauer Straße/Eisenbahnstraße gemeldet? Unter der Muskauer Str. 48 wurde zum 16.10.2020 durch die Gorillas Technologies GmbH folgende

Von |2021-05-20T14:21:21+02:0020.05.2021|

DS/2064/V – Spart die Senatsverwaltung für Finanzen in der Krise wieder bei den Bezirken?

Mündliche Anfrage Initiator*in: Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Im Bezirksplafonds-Rundschreiben für den Doppelhaushalt 2022/23 vom 14.04.2021 lässt die Senatsverwaltung für Finanzen verlauten, dass sie die Schuldenbremse unabhängig von der Pandemielage ab 2022 wieder einhalten wolle und ein zusätzlicher pauschaler Sparbetrag von 78 Mio. bei den Bezirken veranschlagt werde. Welche Auswirkungen hätten

Von |2021-05-20T14:15:35+02:0020.05.2021|

DS/2050/V – Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert im Rahmen der Wirtschaftsförderung, die Fördermöglichkeiten und Unterstützungspfade, die das Senatsprojekt "social economy berlin" am 11.09.2020 bekannt gemacht hat, für die Entwicklung weiterer sozialer Projekte im Bezirk bietet, darzustellen und öffentlich zu kommunizieren. Begründung: Mit dem Projekt "social economy berlin"

Von |2021-05-20T11:03:04+02:0006.05.2021|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben