Europawahl Archive - Grüne Xhain

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)
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EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Jedoch könnten es mehr sein, wenn die personellen Ressourcen in den Fachämtern ausreichend

Von Fraktion Xhain|2024-04-18T16:43:03+02:0018.04.2024|

EU-Agrarpolitik-Europawahl wird zur Abstimmung über Umwelt- und Artenschutz

In der letzten Woche hat der Agrarausschuss des Europaparlaments über die Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) entschieden. Bei dieser Abstimmung hat sich eine ganz Große Koalition aus Konservativen, etlichen Sozialdemokraten und Liberalen jeglicher substanzieller Änderung in der Agrarpolitik verweigert. So wurden zahlreiche gemeinsame Änderungsanträge von Grünen und Linken durch eine Schwarz-Rot-Gelbe Mehrheit abgelehnt. Bei diesem

Von |2019-06-19T14:27:48+02:0019.06.2019|

Maydays: Solidarität in und für Europa

„Europa. Jetzt aber richtig!“, lautet das diesjährige Motto für den gewerkschaftlichen 1. Mai. Und es gibt vieles, was in Europa richtig, bzw. verändert und besser gemacht werden muss, gerade aus der Sicht von Arbeitnehmer*innen. Dabei gibt es durchaus gute Beispiele dafür, dass und wie Europa „richtiger“, besser, sozialer und ökologischer gemacht werden kann. Die Europäischen

Von |2019-06-19T11:54:36+02:0019.06.2019|

Aktionswoche „Europa in den Kiez holen!“
Aktion, Europawahl

Aktionswoche „Europa in den Kiez holen!“

Die AG Stadt nimmt die Europawahl zum Anlaß, um die Bedeutung Europas und des Europäischen Parlaments für unseren Bezirk, unsere Kieze und somit unser alltägliches Leben zu thematisieren. Wir wollen besonders wichtige stadtpolitische Themen wie z.B. Wohnraumversorgung, Spekulation sowie klima-/sozialgerechte Gebäudesanierung aufgreifen und grüne Positionen und Forderungen an die EU zur Diskussion stellen. Dementsprechend haben

Von |2019-05-11T17:52:37+02:0011.05.2019|

Baut Brücken, nicht Mauern! Für ein Europa, das hilft

Aus Berlin nach Europa: Anna Cavazzini (37) und Erik Marquardt (31) kandidieren auf den Plätzen 7 und 8 der grünen Liste zur Europawahl. Der Stachel hat sie zu ihren Zielen und Vorstellungen befragt. Stachel: Was hat euch bewogen, für das Europaparlament zu kandidieren und was sind eure politischen Schwerpunktthemen? Anna: Ich trete vor allem mit

Von |2019-05-03T11:37:22+02:0003.05.2019|

Die Europäische Union und ihr Parlament

Da die EU auf dem Zusammenschluss souveräner Staaten beruht, darf sie nur im Rahmen der Kompetenzen, die ihr von den Mitgliedstaaten zuletzt durch den Vertrag von Lissabon übertragen worden sind, Entscheidungen treffen. Maßgeblich dabei ist das sogenannte Subsidiaritätsprinzip, d.h. alle Entscheidungen sollen möglichst bürgernah, also auf der „niedrigsten“ Ebene getroffen werden. Es ist vertraglich festgehalten,

Von |2019-04-17T12:03:15+02:0017.04.2019|

DS/1053/V – Europäische Förderprogramme gegen Nationalismus?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es durch den Bezirk nutzbare europäische Programme zur Demokratieförderung und gegen Nationalismus? 2. Werden diese Programme im Bezirk eigenständig oder in Kooperation mit den anderen bezirklichen Europabeauftragten angeboten bzw. umgesetzt? 3. Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Förderung der Beteiligung an der

Von |2019-03-04T17:53:36+01:0004.03.2019|

Europawahl? Is nicht egal!

Die Europawahlen 2019 stehen vor der Tür. Schon wieder Wahlkampf? Muss das sein? Ist dieses Europa nicht unglaublich weit weg? Irgendwelche Politiker*innen, die fernab in Brüssel irgendwelche Entscheidungen treffen, die hier im Kiez ja niemand mehr versteht. Kennen Sie eigentlich ihre*n Europaabgeordneten? Und was hat sie*er in den letzten Jahren denn so gemacht? Keine Idee?

Von |2019-01-23T15:35:18+01:0023.01.2019|