Bündnisgrüne Fraktion Xhain besetzt Ausschüsse und begrüßt neues Fraktionsmitglied  Bündnisgrüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg wählt Vorstandssprecherin und neues Vorstandsmitglied Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Stadträt*innen Annika Gerold und Florian Schmidt für Bündnis 90/Die Grünen ins Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg gewählt Grüne wählen neuen Geschäftsführenden Ausschuss BVV-Konstituierung_Werner Heck Vorsteher Werner Heck zum BVV-Vorsteher gewählt – Resolutionen beschlossen
home2021-08-24T16:47:33+02:00

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Heute Abend hat die #bvvxhain die Ausschüsse für unsere VI. Wahlperiode eingesetzt und die inhaltliche Arbeit geht richtig los. Ich darf mich weiter um die Themen #Verkehr und #Umwelt kümmern. Neu dabei ist das Thema Ordnung – und der #Petitionsausschuss.
https://gruene-xhain.de/buendnisgruene-fraktion-xhain-besetzt-ausschuesse-und-begruesst-neues-fraktionsmitglied/

Wir wollen Paragraf 219a StGB streichen, damit Ärzt*innen in Ruhe ihre Arbeit machen können. Gut, dass wir in der #Ampel einen Gesetzentwurf einbringen, mit dem Gerichte & Betroffene Rechtssicherheit erhalten. So geht #Entkriminalisierung und das ist erst der Anfang

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