Schriftliche Anfrage (SA/602/V): Urbanstraße 67

eingereicht von Julian Schwarze,  Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-07-26T15:07:32+02:0026.07.2021|

Communalisierung in Friedrichshain-Kreuzberg

Eine Bilanz und Perspektiven von unserem Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management Florian Schmidt. Seit 2017 wurden im Bezirk ca. 4.000 Wohnungen über Vorkauf, Abwendung oder präventiven Erwerb abgesichert. Das sind ca. 2,6 % der rund 150.000 Wohnungen im Bezirk. Damit ist der Anteil gemeinwohlorientierter Wohnungen von 25% auf 28% gestiegen. Hinzu kommen Verträge

Von |2021-07-14T15:20:58+02:0014.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2148/V): Verkauf der Reichenberger Straße 3 und 4

eingereichte von Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Steht das Bezirksamt in Kontakt mit dem Käufer der Reichenberger Straße 3 und 4? Ja, das Bezirksamt steht in Kontakt mit der Käuferin. 2. Welche Erfahrungen wurden mit dem Käufer bereits in anderen

Von |2021-06-30T10:33:29+02:0030.06.2021|

DS/2166/V – Wir dulden keine Gewalt im Samariterkiez!

Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen,  Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie

Von |2021-06-21T17:11:47+02:0021.06.2021|

DS/2160/V – Ausübung des Vorkaufsrechts weiter ermöglichen – auch für den Mehringdamm 49 und weitere Hausgemeinschaften

Resolution Initiator: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung bekennt sich weiterhin zur Ausübung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten und unterstützt die Anstrengungen des Bezirksamtes, in möglichst vielen Fällen das Instrument einzusetzen oder Abwendungsvereinbarungen zu erzielen. Denn gerade nach dem Fall des Mietendeckels ist dies zentral, um Hausgemeinschaften möglichst dauerhaft abzusichern und vor Verdrängung zu schützen. Klar ist aber

Von |2021-06-21T17:23:24+02:0021.06.2021|

SA/599/V – Anfrage: Oderstraße 11

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Berichten zufolge steht in der Oderstraße 11 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren wiederholt leer bzw. wird als Ferienwohnung genutzt (3. OG). Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der

Von |2021-05-31T18:22:06+02:0027.05.2021|

DS/2070/V – Bauvorhaben am Markgrafendamm

Mündliche Anfrage von Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche aktuellen Neubauvorhaben sind dem Bezirksamt für den Markgrafendamm in Friedrichshain bekannt? Markgrafendamm 4 – Bauantrag aus 2020: Neubau eines Wohnhauses mit 44, Wohneinheiten, einer Gewerbeeinheit im EG und im Keller Markgrafendamm

Von |2021-05-20T13:24:26+02:0019.05.2021|

SA/587/V – Stand der Entwicklungen am Ostkreuz (zwischen Markgrafendamm und Modersohnstraße)

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welchen Stand hat das Bebauungsplanverfahren „Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37,39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain“? Der

Von |2021-05-19T10:22:37+02:0006.05.2021|

DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von |2021-05-19T16:55:53+02:0006.04.2021|

DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von |2021-05-19T10:26:58+02:0006.04.2021|

Grüne Berlin

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