Bürger*innenbrief April 2021

Unser Bürger*innenbrief an alle Haushalte in Friedrichshain und Kreuzberg In Zeiten der Pandemie ist es schwieriger geworden Menschen auf den Straßen zu erreichen. Im April wurde deshalb ein Bürger*innenbrief an alle Haushalte im Bezirk verteilt. Dieser enthält eine kurze Zusammenstellung unserer Initiativen und Erfolge der aktuellen Legislaturperioden auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene. Die Verteilung erfolgte

Von |2021-05-18T12:09:41+02:0020.04.2021|

DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von |2021-04-06T12:43:24+02:0006.04.2021|

DS/1821/V – Was geht noch besser? Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt lädt zu einer Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden im Bezirk ein, um herauszufinden, bei welchen Bedarfen der Communities spezielle Defizite bestehen und Verbesserungen gewünscht werden. Die vorhandenen Potenziale, die viele Muslim*innen und deren Communities haben, werden gegenwärtig nicht ausgeschöpft und bedürfen mehr professioneller

Von |2021-03-11T13:47:49+01:0011.03.2021|

DS/1824/V – BVV- und Bezirksamtsgesetz ins Bezirksparlament überweisen

Initiator*in: Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze noch vor einer Befassung durch den Rat der Bürgermeister*innen der BVV zuzuleiten. Begründung: Über Medienberichte ist bekannt geworden, dass die Senatsinnenverwaltung einen Gesetzentwurf vorgelegen will, der die Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlung, des Bezirksamtes und

Von |2021-03-11T13:29:44+01:0011.03.2021|

DS/1825/V – Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt grundsätzlich das Anliegen und die Forderung der Initiative #woistunserdenkmal nach einem Mahnmal und Gedenkort für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt. Ob diese Forderung durch das in der Nacht zum 26. September 2020 von unbekannten Aktivist*innen auf dem Oranienplatz errichtete Denkmal in dieser

Von |2021-03-11T13:26:03+01:0011.03.2021|

DS/1984/V – Einbürgerungen im Bezirk – auch ohne Zeremonie

Mündliche Anfrage von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen gestellt in der BVV am 24.02.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lautet die Zahl der vollzogenen Einbürgerungen im Bezirk seit 1. Januar 2020 bis heute? 2. Welche 10 Herkunftsgruppen haben ein besonders starkes Interesse an einer Einbürgerung gezeigt? (bitte um statistische Aufstellung) 3. Wie viele Einwander*innen haben

Von |2021-03-04T10:33:04+01:0004.03.2021|

Demokratie verteidigen!

Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, sagte einmal: “Wählen allein macht noch keine Demokratie”. Die Aktualität dieses Zitates könnte die Gegenwart nicht besser beschreiben. Auf dieser Seite des Atlantik hat sich eine Gemengelage etabliert, die teilweise auch selbstgemacht ist. Claudia Zilla von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin sagte einmal während einer

Von |2021-04-29T17:02:32+02:0007.01.2021|

Spielplätze sind zum Spielen da

Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen. Die Corona-Krise hat noch einmal deutlich

Von |2021-04-29T17:02:33+02:0007.01.2021|

Kiezkneipe „Dudenschänke“ bleibt Begegnungsort

Wer die Dudenstraße häufiger durchquert hat womöglich schon bemerkt, dass hinter den Fenstern der ehemaligen Eckkneipe „Dudenschänke“ am Eingang der Eylauerstraße seit Anfang Januar 2020 wieder regelmäßig die Lichter brennen. Seit Beginn 2020 haben sich hier wieder die Türen geöffnet, um einen Begegnungs- und Erlebnisraum für die Nachbarschaften der drei angrenzenden Kieze und darüber hinaus

Von |2021-04-29T17:02:34+02:0007.01.2021|

Spielplätze sind zum Spielen da

Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen. Julian Schwarze und Annika Gerold

Von |2021-05-17T18:06:57+02:0004.12.2020|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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