Fraktion Xhain, Autor bei Grüne Xhain

Mündliche Anfrage: Gewaltschutz von Frauen mit Behinderung in Schutzeinrichtungen wie Frauenhäusern und Wohneinrichtungen

Mündliche Anfrage in der BVV vom 24. Mai 2023 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, DS/0741/VI Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: 1. Wie viele Frauen mit Behinderung, die eine Gewalterfahrung gemacht haben, leben in Frauenhäusern und sonstigen Schutzräumen? In Berlin gibt es sieben Frauenhäuser mit

Von Fraktion Xhain|2026-06-03T17:12:31+02:0003.06.2026|

Es bewegt sich was im Ostkreuzkiez
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Klimawandel, Umwelt, Klima und Ökologie, Verkehr und Mobilität

Es bewegt sich was im Ostkreuzkiez

Die Menschen im Ostkreuzkiez kennen es: Die Nebenstraßen sind voll mit Autos, die den Verkehr auf den Hauptstraßen umgehen wollen. Es stinkt, es hupt, es nervt. Doch damit soll nun Schluss sein. Die überwiegende Mehrheit der Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs ist tagtäglich zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit Bus und Bahn unterwegs. Nur 13,5 % der

Von Fraktion Xhain|2025-01-28T16:24:53+01:0028.01.2025|

Schwarz-rot zerschlägt Projekt der 3-Religionen-Kita: ein fatales Signal in Zeiten zunehmender antisemitischer Vorfälle
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft, Pressemitteilungen, Statement, xx wird benötigt

Schwarz-rot zerschlägt Projekt der 3-Religionen-Kita: ein fatales Signal in Zeiten zunehmender antisemitischer Vorfälle

Berlin, den 16.12.24 Mit Bestürzung haben wir der Presse entnommen, dass das deutschlandweit einzigartige Projekt der 3-Religionen-Kita, welches unter einem Dach jüdische, muslimische und christliche Kinder betreuen möchte, dem Rotstift des schwarz-roten Senats zum Opfer gefallen ist. Die Kürzungen der Mittel bedeuten das Aus für das mit dem diesjährigen Förderpreis der deutschen Nationalstiftung ausgezeichneten Projektes. Der geplante Baubeginn 2025 kann damit nicht stattfinden. Jahrelange Vorarbeit und

Von Fraktion Xhain|2026-06-03T14:46:34+02:0016.12.2024|

Einschränkungen auf dem Fußgänger*innenweg der Modersohnbrücke (SA/416/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Seit mehreren Jahren steht auf der westlichen Seite der Modersohnbrücke ein Bauzaun, hinter dem ein Rohr verläuft und den Fußweg erheblich einengt. Fußgänger*innen sind so gezwungen auf

Von Fraktion Xhain|2024-11-27T10:37:03+01:0025.11.2024|

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Das Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg ist in den letzten Wochen mehrfach mit Beschwerden über diskriminierendes Verhalten gegenüber Bürger*innen aufgefallen (Berliner Medien berichteten). Diesen ernstzunehmenden Vorwürfen muss nachgegangen und künftige Vorfälle dieser Art dringend verhindert werden. Die Grüne Fraktion fragt das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2025-01-09T11:24:14+01:0030.10.2024|

Verdrängung von Mieter*innen I – Auslaufende Sozialbindungen (SA/385/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung 1. Wie viele mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen bestehen aktuell in Friedrichshain-Kreuzberg? (Bitte um schriftliche Auflistung: adressscharfe Nennung, Anzahl Wohnungen pro Gebäude, Angabe der Anzahl der Zimmer pro geförderte Wohnung) Antwort bzgl. der Wohnungen in Anlage

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T15:57:21+01:0029.10.2024|

Demenzfreundlicher Bezirk (DS/1342/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Beratungsangebote für Demenzkranke und deren Angehörige gibt es im Bezirk? Welche sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote gibt es für Demenzkranke und deren Angehörige bei uns im Bezirk? Welche Planungen hat das Bezirksamt, um Angebote

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:13:36+01:0029.10.2024|

Auslaufen des Arbeitsmarktprogramms der 16i Stellen (DS/1339/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Menschen waren im Bezirksamt oder in bezirklichen Einrichtungen sowie freien Trägern als 16i Kräfte beschäftigt? Welche Auswirkungen hat das Auslaufen zum Ende des Jahres 2024 für die Träger und die Beschäftigten? Welche Alternativen

Von Fraktion Xhain|2026-06-03T16:44:47+02:0029.10.2024|

Beförderung von Schüler*innen mit Behinderungen (DS/1334/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Aus welchen Gründen wurde einer alleinerziehenden Mutter eines schwerbehinderten Sohnes die Beförderung zur Ferienbetreuung in den Herbstferien, auf die die Mutter auf Grund ihrer Berufstätigkeit angewiesen ist, zur Gustav-Meyer-Schule anfangs nicht bewilligt, wie es der

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:12:51+01:0029.10.2024|

Luftfilter an Schulen im Bezirk (DS/1343/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Luftfilter wurden an die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg während der Corona Pandemie verteilt? Welche Schulen haben sich mit der Bitte um Unterstützung beim weiteren Umgang mit den Geräten (Einlagerung oder Wartung) an das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:08:50+01:0029.10.2024|

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