Über Fraktion Xhain

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Schriftliche Anfrage (SA/636/V): Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12 – aktueller Stand

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich möglicher Genehmigungen der Zweckentfremdung von Wohnraum (insbesondere durch Leerstand) für das Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12? Das Bezirksamt hat den Leerstand von 54 Wohnungen im

Von |2021-09-06T16:14:34+02:0006.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/635/V): Riehmers Hofgarten – aktueller Stand

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten derzeit bekannt (bitte mit jeweiliger Anschrift und wenn möglich mit Lage im Gebäude angeben)?

Von |2021-09-06T15:46:03+02:0006.09.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/639/V): Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Baumaßnahmen in den Häusern Nostitzstraße 17 sowie Gneisenaustraße 69

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse über Leerstände bzw. weitere Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Nostitzstraße 17 vor? Wenn ja: welche und wurden diese genehmigt? Dem Bezirksamt wurde im Oktober 2020 Leerstand für vier

Von |2021-09-06T15:43:39+02:0025.08.2021|

Schriftliche Frage (SA/640/V): Friedrichstraße 234 – 236

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Friedrichstraße 234-236 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-09-06T15:48:14+02:0025.08.2021|

Schriftliche Anfrage (SA634): Hagelberger Straße 46

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Hagelberger Straße 46 derzeit bekannt? Sechs Wohnungen sind durch eine Bürgeranzeige bekannt, die Verfahren wegen Leerstands wurden

Von |2021-08-26T10:42:37+02:0025.08.2021|

Schriftliche Anfrage (SA 602): Urbanstraße 67

eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-08-26T10:54:01+02:0025.08.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2146/V): „Enuu“ in Berlin – und die Behinderung des Fuß- und Radverkehrs

Initiator: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Fahren von „E-Pods“/Kabinenrollern des Sharing-Anbieters „Enuu“ in Berlin (z.B. Fahrzeugklasse, Höchstgeschwindigkeit, Notwendigkeit von Führerschein/Mindestalter, Befahren von Geh- oder Radwegen sowie Grünanlagen)? 2. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Abstellen dieser Fahrzeuge (z.B. die Nutzung von Parkplätzen, Gebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung,

Von |2021-07-26T15:41:54+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/615/V): Belegte Zeitfenster in den Schwimmbädern des Bezirks

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage haben wir die Berliner Bäderbetriebe (BBB) um Unterstützung gebeten. Nachfolgende Antworten wurde uns von dort übermittelt. 1. Welche Zeitfenster im Prinzenbad werden am meisten gebucht? Die Zeitfenster

Von |2021-08-16T13:58:18+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/602/V): Urbanstraße 67

eingereicht von Julian Schwarze,  Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-08-17T15:59:29+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/616/V): Ablehnung von Schüler*innen der 6.Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen aus unserem Bezirk

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Aus welchem Grund werden Schüler*innen der 6. Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen von den Schulleitern abgelehnt? Die Aufnahmekriterien werden von den Schulen festgelegt. Zumeist haben sich die Schulen dafür entschieden,

Von |2021-07-26T15:02:45+02:0026.07.2021|

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