Grüne Resolutionen, Anträge & Anfragen in der BVV am 28.09.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 28.09.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Resolution und Anfragen (mit) ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Solidarität mit den Protesten im Iran Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst.

Von |2022-09-28T19:39:55+02:0028.09.2022|

Bombenentschärfung, Energiesparen & Pandemie – Mündliche Anfragen in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen

Von |2022-09-23T11:24:24+02:0023.09.2022|

Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll

Von |2022-08-30T16:29:52+02:0030.08.2022|

DS/1945/V – Sind die Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet auf den Lockdown und die Zeit nach dem Lockdown?

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen im Bezirk werden wie viele Schüler*innen (in absoluten Zahlen und der prozentuale Anteil an der gesamten Schüler*innenschaft bitte) mit dem Schulessen in der Lockdown-Phase, in der

Von |2022-08-16T15:01:30+02:0016.08.2022|

DS/1601/V – Rucksackprogramm

Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Rucksackprogramme laufen zur Zeit in Kitas und Grundschulen? 2. Ist diese Zahl dieser Programme als Folge der Geflüchtetenzuwanderung mitgewachsen? 3. Wie ist die Finanzierung der Rucksackprogramme in den Kitas und Schulen institutionell geregelt? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal und Diversity

Von |2022-08-16T14:51:49+02:0016.08.2022|

DS/1736/V – Corona Fälle an Schulen im Bezirk

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Personen sind aktuell an bezirklichen Schulen mit dem Corona Virus infiziert? Mit Stand vom Montag, 24.08.2020, sind fünf Schülerinnen und Schüler und zwei Lehrkräfte positiv

Von |2022-08-16T14:53:51+02:0015.08.2022|

Hitzesommer, Ferienfahrten, Gasverbrauch, Schwimmkurse – Mündliche Anfragen in der BVV am 29.06.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im Juni 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Hitzesommer Vorkehrungen (DS/0270/VI) Karl-Heinz Garcia Bergt fragt, welche Vorkehrungen das Bezirksamt trifft, um auf die Gefahren des kommenden Hitzesommers vorbereitet zu sein. Es antwortete Bezirksstadträtin Regine Sommer-Wetter. Vollständige Fragen und Antworten hier. Geförderte Ferienfahrten (DS/0271/VI) Olja Koterewa fragt, wie viele Ferienfahrten

Von |2022-08-11T10:59:56+02:0005.08.2022|

DS/0220/VI – Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022

Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter

Von |2022-08-02T16:01:15+02:0002.08.2022|

SA/041/VI – Barrierefreiheit im ÖPNV

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Nicht barrierefrei ausgebaut sind derzeit die U-Bahn-Bahnhöfe: - Möckernbrücke - Moritzplatz - Gneisenaustraße - Schönleinstraße - Görlitzer Bahnhof - Schlesisches

Von |2022-08-02T15:01:14+02:0002.08.2022|

Aufklärung & Selbstbestimmung von Schwangeren stärken!

Am 24.06.22 hat der Bundestag die Aufhebung des § 219a beschlossen.  Ärzt*innen dürfen nun straffrei über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen informieren. In einem BVV-Antrag wird das Bezirksamt nun beauftragt, die im Bezirk ansässigen Ärzt*innen über die neue Rechtslage zu informieren und anzuregen, Informationen über Ablauf und Methoden von Schwangerschaftsabbrüchen bereitzustellen. „Die Abschaffung des Paragraphen 219a

Von |2022-06-29T15:02:22+02:0029.06.2022|

Grüne Berlin

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