Arbeit, Soziales, Gesundheit Archive

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)
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EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Jedoch könnten es mehr sein, wenn die personellen Ressourcen in den Fachämtern ausreichend

Von Fraktion Xhain|2024-04-18T16:43:03+02:0018.04.2024|

Pressemitteilung: Friedrichshain-Kreuzberg möchte Cannabis-Modellregion werden
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Pressemitteilung: Friedrichshain-Kreuzberg möchte Cannabis-Modellregion werden

Berlin, den 21.03.2024 In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wurde mit breiter Mehrheit die Vorlage zur Kenntnisnahme bzgl. der Bewerbung des Bezirks als Modellregion zur Cannabis-Legalisierung verabschiedet. Die Vorlage ging auf einen von der bündnisgrünen Fraktion eingebrachten und von den Fraktionen Die Linke, SPD und FDP unterstützen Antrag zurück. In der Vorlage begrüßt das

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T18:49:01+01:0021.03.2024|

Kostenlose Überlassung von Sporthallen an den Verein „Die Sputniks“ – Mündliche Anfrage (DS/1040/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1040/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Sporthalle wurde dem Verein „Die Sputniks“, einem Sportangebot für Familien mit Kindern mit Beeinträchtigung, zu welchen Konditionen (Tage, Uhrzeiten, Gebühren) zur Verfügung gestellt? Aktuell befindet

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:09:29+02:0006.03.2024|

Stand Sprachstandsfeststellung nach §55 Schulgesetz – Mündliche Anfrage (DS/1028/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, Drs.: DS/1028/VI Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder, die in Friedrichshain-Kreuzberg wohnen und zum Schuljahr 25/26 eingeschult werden, besuchen keine Einrichtung der Kindertagesbetreuung und wurden

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T15:34:36+02:0006.03.2024|

Stand Stellenbesetzung eines Verfahrenslots*innen im Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg – Mündliche Anfrage (DS/1026/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, Drs.: DS/1026/VI Ich frage das Bezirksamt: Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit 1. Konnte das nach §10b SGB VIII zum 1.1.2024 geforderte Stellenbesetzungsverfahren für eine*n Verfahrenslots*innen im Jugendamt erfolgreich abgeschlossen werden? Das Stellenbesetzungsverfahren kann noch nicht umgesetzt werden, da noch

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:17:40+02:0006.03.2024|

Gespräche zwischen Jugendamt und Frieda – Mündliche Anfrage (DS/1027/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Vito Dabisch, Drs.: DS/1027/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es bereits einen Termin für das erste der drei vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Treffen zwischen dem Jugendamt und dem Träger Frieda? Das Jugendamt prüft derzeit die Möglichkeiten

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T15:35:41+02:0006.03.2024|

Kältehilfe für wohnungslose Menschen mit Behinderung – Mündlichen Anfrage (DS/1037/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1037/VI Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Einrichtungen im Bezirk bieten Angebote für Menschen mit Behinderung die wohnungs-los sind, an? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finden sich vier Einrichtungen der Kältehilfe, die

Von Fraktion Xhain|2024-03-06T10:42:49+01:0006.03.2024|

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain
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Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain

Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:32:41+02:0001.03.2024|

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)

In zwei Anträgen fordert die Grüne Fraktion, dass die Kottiwache auch in Sachen Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit den Anforderungen der Anwohner*innen gerecht wird eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Das Sonderparkrecht der Einsatzfahrzeuge unmittelbar vor der Haltestelle der Buslinie 140 in Richtung Tempelhof führt in diesem ohnehin stark beengtem Verkehrsraum in der Adalbertstraße zu zusätzlichen Engpässen

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:05:07+02:0006.02.2024|

Temporäre Spielstraßen retten – Nachbarschaftsräume erhalten – Antrag (DS/1023/VI)
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Temporäre Spielstraßen retten – Nachbarschaftsräume erhalten – Antrag (DS/1023/VI)

Dringlichkeitsantrag eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Temporäre Spielstraßen sind ein Erfolgsmodell für Kieze und Familien. Nun stehen sie durch eine Entscheidung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt faktisch vor dem aus: Sie sollen vom Senat nur noch dann finanziell unterstützt werden, wenn sie als Straßenfeste organisiert werden. Damit wären aber hohe

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:17:17+02:0006.02.2024|