DS/0153/VI – Niedrigschwellige Möglichkeiten der Masernimpfung und der Durchführung von Zuzugs- und Kitatauglichkeitsuntersuchungen für geflüchtete Kinder schaffen

Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1. Zeitnah ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle für geflüchtete Familien angebunden an den KJGD einzurichten. In dieser sollen Sprechstunden zur Durchführung von Masernimpfungen und Zuzugsuntersuchungen für Kinder aller Altersgruppen ohne vorherige Terminvergabe angeboten werden. 2. Die notwendigen Personal- und Sachmittel sind entsprechend

Von |2022-05-12T14:46:30+02:0012.05.2022|

Verkehrswende, Stadtnatur, Ukraine – Grüne Anträge in der BVV am 27.04.22

Graefekiez ohne Parkplätze Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WBZ) einen Feldversuch durchzuführen: Für einen Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten sollen im Gebiet des Graefekiez (Graefe- Dieffenbach-, Böckh-, Grimm-, Lachmann-, Müllenhof-, Bopp-, Schönleinstraße) keine privaten PKWs im öffentlichen Raum abgestellt werden. Die Straßen im Kiez sollen als

Von |2022-05-04T10:53:18+02:0028.04.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/030/VI): Verzögerungen bei der Bewilligung und Bezahlung von Lerntherapien (§ 35a SGB VIII)

Eingereicht durch Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In wie vielen Einzelfällen (Anzahl der Leistungsberechtigten) wurden im Bezirk vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2021 die Kosten von Lerntherapie (Dyskalkulie- und/oder Dyslexie-Therapie) auf der Grundlage von § 35a SGB VIII

Von |2022-04-20T17:12:03+02:0020.04.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/024/VI): Erneute Verzögerungen beim Gesundheitszentrum Kottbusser Tor

Eingereicht durch Claudia Schulte, Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchen Gründen kommt es bereits zum wiederholten Mal zu einer Verzögerung der Eröffnung des Gesundheitszentrums am Kottbusser Tor bis in den Januar 2022? Die abermalige Verzögerung der Baufertigstellung resultiert primär aus mangelbehafteter Planung und fehlender Koordinierung

Von |2022-02-22T16:08:03+01:0022.02.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/024/VI): Erneute Verzögerungen beim Gesundheitszentrum Kottbusser Tor

Eingereicht von Claudia Schulte und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit 1. Aus welchen Gründen kommt es bereits zum wiederholten Mal zu einer Verzögerung der Eröffnung des Gesundheitszentrums am Kottbusser Tor bis in den Januar 2022? Die abermalige Verzögerung der Baufertigstellung resultiert primär aus mangelbehafteter Planung und fehlender

Von |2022-01-25T12:53:25+01:0025.01.2022|

Spätis erhalten!

Murat Cinar (Foto: Friederike Suckert) Spätverkaufsstellen („Spätis“) sind für die meisten Xhainer*innen aus ihrem Alltag nicht mehr wegzudenken. Doch viele der rund 1.000 meist inhaber*innengeführten Berliner Spätis sind in ihrer Existenz bedroht. Einerseits, weil ihnen die lange geduldete Öffnung an Sonn- und Feiertagen nunmehr bereits seit Längerem verwehrt wird. Andererseits weil immer mehr

Von |2021-09-23T16:58:39+02:0023.09.2021|

Wohnungslosigkeit bis 2030 beenden

Claudia Schulte, Foto: Kilian Vitt Bis zum Jahr 2030 soll es in Berlin keinen Menschen mehr ohne Obdach geben, so lautet die Forderung der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach. Ihr Masterplan fußt neben der Prävention von Wohnungsverlust in erster Linie auf dem sogenannten „Housing First-Prinzip“, dem das Recht auf Wohnen

Von |2021-09-17T14:33:00+02:0019.09.2021|

Lehren aus der Pandemie ziehen – den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken

Dominik Pross, Foto: Kilian Vitt Von der Arbeit der bezirklichen Gesundheitsämter haben viele Berlinerinnen und Berliner wohl in der Corona-Pandemie zum ersten Mal erfahren. Dabei bilden die Gesundheitsämter schon immer die tragende Säule des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Berlin und auch anderswo. Der öffentliche Gesundheitsdienst gilt, neben der ambulanten und der stationären Versorgung,

Von |2021-09-16T10:27:36+02:0016.09.2021|

Xhain solidarisch – mit allen, für alle

Magnus Heise (Foto: Kilian Vitt) Sozialpolitik ist neben Haushaltspolitik der politische Querschnittsbereich schlechthin. In Großstädten wie Berlin und insbesondere in hochverdichteten Innenstadtgebieten wie dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fallen die verschiedenen sozialen Problemlagen als erstes auf. Wohin wir gehen und sehen, begegnen wir Menschen, die sich in einer schwierigen Lebenslage befinden, weil sie ohne Obdach,

Von |2021-09-02T18:03:15+02:0002.09.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2205/V): Der Kinderfreizeitbonus – Zwei-Klassen-Gesellschaft im Leistungsbezug

Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,

Von |2021-12-27T15:14:01+01:0002.09.2021|

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