Schriftliche Anfrage
Initiator*in: Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antwort von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Im Zuge von Bauarbeiten auf dem Grundstück Markgrafendamm 7-9 kam es zu Schäden am Wohnhaus Markgrafendamm 10, u.a. in Form einer Senkung und von Rissen in Wänden sowie zwischen den bestehenden Häusern. Welche weiteren Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um sicherzustellen, dass das Hauses Markgrafendamm 10 weiterhin bewohnbar bleibt?
Die bezirkliche Bauaufsicht steht mit dem Bauherrn, Bauleiter und Prüfingenieur für Statik im engen Kontakt. Erschütterungsintensive bauliche Maßnahmen werden nicht mehr durchgeführt und die Si-cherungsmaßnahmen sind abgeschlossen. Die Behebung der Schäden kann erst erfolgen, wenn der Rohbau bis zu einen bestimmten Bautenstand gemäß Gutachten hergestellt wurde.
2. Sind dem Bezirksamt weitere Häuser im Markgrafendamm bekannt, bei denen es durch die in Frage 1 genannten Bauarbeiten zu Fällen von Rissen oder anderen Schäden an Häusern gekommen ist?
Beim Gebäude Markgrafendamm 6 gibt es ähnliche Schäden an der Bausubstanz.
3. Das Haus Markgrafendamm 10 war in der Vergangenheit auch bei der AG Zweckentfrem-dung in Bearbeitung. Wie ist der aktuelle Stand in Bezug auf Leerstandsgenehmigungen bzw. dem Vorgehen gegen missbräuchlichen Leerstand im Haus?
Für die Wohnungen 1. OG rechts, 3. OG rechts, 5. OG links und 5. OG rechts wurden Leerstandsgenehmigungen bis zum 31.07.2022 erteilt. Mittlerweile wurde die Wiederzuführung zu Wohnzwecken durch Übersendung von Mietverträgen nachgewiesen. Für die Wohnungen im 5. OG links und rechts wurden bereits Meldebestätigungen vorgelegt. Die Meldebestätigungen der Mieter*innen der Wohnungen 1. OG rechts und 3. OG rechts werden in Kürze nachgereicht.
Für die Wohnung EG rechts (WE 2) wurde eine zweckentfremdungsrechtliche Genehmigung für die Nutzung als Baubüro (Betreuung des Bauvorhabens Markgrafendamm 7-9) bis 31.05.2026 erteilt. Laut eines vorliegenden Bürgerhinweises vom 05.09.2022 wird der Wohnraum auch als Baubüro genutzt, sodass hier kein Leerstand zu verzeichnen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Schmidt
Bezirksstadtrat