DS/1497/V – Resonanz auf die DS/0070/V zur Teilnahme von Schulen des Bezirks zur Erinnerung an die Verbrechen des Faschismus

Mündliche Anfrage

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

1. Gab es seit der Beschlussfassung der o.g. Drucksache Anmeldungen zur Teilnahme einer Schule/Schüler*innengruppe am Gedenken – auch wenn es z.B. aus organisatorischen Gründen nicht geklappt hat?

Nach unserer Kenntnis gab es keine Anmeldungen von Seiten der Schulen zu den Gedenkveranstaltungen des Bezirkes. Auch der Schulaufsicht sind diesbezüglich keine Anmeldungen bekannt. Wie bereits in der Beantwortung der MA DS/0743/V mitgeteilt obliegt die Teilnahme an den Veranstaltungen allein den Schulen. Der Bezirk hat darauf keinen Einfluss.

2. Wurde das Einladungsschreiben auch in diesem Jahr an alle Schulen des Bezirks gesendet?

Entsprechend des verabredeten Verfahrens mit der Schulaufsicht wurden dieser die Termine und vorliegenden Informationen zu den Gedenkveranstaltungen übermittelt. Die Schulaufsicht entscheidet über eine Weiterleitung an die Schulen, da es sich um innere Schulangelegenheiten handelt, auf die der Bezirk keinen Einfluss hat. Wir werden aber in den nächsten Sitzungen der bezirklichen Schulgremien (BAE, BSB, BSA und Ausschuss des pädagogischen Personals) über die bezirklichen Gedenktage informieren.

3. Wenn es zutrifft, dass das Schreiben, mit dem alle Schulleitungen über die DS/0070/V informiert (nicht “verordnet”!) worden sind, “in den meisten Fällen die Schulleitung nicht (erreicht), sondern (…) im Papierkorb des Sekretariats” landet (Zitate aus der Beantwortung meiner mündlichen Anfrage durch den BezStadtrat Andy Hehmke vom 25.04.2018) möchte ich wissen, wie der Stadtrat, mit diesem Skandal umzugehen gedenkt?

Das Bezirksamt kann Schulen nicht auffordern oder anweisen, an bezirklichen Veranstaltungen teilzunehmen. Es kann nur informieren. Die Information erfolgt über die Schulaufsicht. Schulen entscheiden selbst über die Teilnahme an Veranstaltungen und weiteren Angeboten außerhalb der Schulen. Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg befassen sich auch außerhalb des Unterrichts mit der Zeit des Nationalsozialismus, z.B. im Rahmen von Projekten oder Gedenkstättenfahrten.

Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke

Friedrichshain-Kreuzberg, den 30.10.2019
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Dr. Wolfgang Lenk

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