Entwicklung der Schüler*innenzahlen in Friedrichshain

SA/331/IV Schriftliche Anfrage

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie entwickeln sich in den nächsten fünf Jahren die Schüler*innenzahlen in Friedrichshain durch den Wohnungsneubau?

Aktuell liegen mit Stand 19.02.2016 die Zahlen der Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Sen BJW) für den Gesamtbezirk vor. Darin sind die Prognosedaten der Bevölkerungsprognose 2015-2030 enthalten, die wiederum die Daten des Zuzugs durch Wohnungsneubau enthalten.

Für den Ortsteil Friedrichshain allein gibt es in der Modellrechnung keine Werte.
Sen BJW hat mit Hinblick auf die Bedeutung des regionalen Bezugs erkannt, dass es wichtig ist, unterhalb der Modellrechnung ein für Berlin einheitliches Berechnungsverfahren zu etablieren. Dieses Berechnungsverfahren wird dazu führen, dass quantitative Aussagen (Schülerzahlenentwicklung, Kapazitäten, räumliche Verteilung, Wohnungsneubauten) zeitnäher und differenzierter ermöglichen.

Ende Mai 2016 wird ein „Monitoring“ mit Sen BJW, dem bezirklichen Schul- und Sportamt und dem bezirklichen Stadtplanungsamt stattfinden. Diesen Ergebnissen können wir leider nicht vorgreifen. Aus der Sicht der Bezirksverwaltung lässt sich dennoch folgendes feststellen:

Für den Wohnungsneubau in Friedrichshain liegen aktuell die Daten der Datenbank Wohnungsbauflächeninformationssystem Berlin (WoFIS) vor. Demnach besteht im OT Friedrichshain innerhalb der nächste 4-7 Jahre ein mittelfristiges Potenzial an Wohnungsneubauten von bis zu 7.100 Wohneinheiten (WE). Hiervon befinden sich gerade ca .1.700 WE in der Realisierung und ca. 3.300 WE können kurzfristig (innerhalb der nächsten 3 Jahre) entstehen. Daraus ließen sich Zuzüge von ca 1.430 Einwohner im schulpflichtigen Alter (6- 18 Jahre) ableiten.

2. Wie entwickeln sich die Schüler*innenzahlen an folgenden Schulen?

– Modersohnschule
– Spartacusschule
– Pettenkofer Schule
– Alt Stralau

3. Wie viele Schüler*innen kommen zusätzlich in diesen Schulen an?

4. Wie viele zusätzliche Schulplätze müssen durch Schulneubauten geschaffen werden?

In den derzeitigen Einschulbereichen der genannten Schulen werden die Schülerzahlen durch Geburtensteigerungen und durch den Zuzug durch den Wohnungsneubau steigen. Es sind daher kurzfristige Schulkapazitätserweiterungen und eine Schulneugründung geplant. Zudem werden Einschulbereichsänderungen vorgenommen. Genauere Prognosezahlen werden erst im Rahmen des unter Frage 1 beschriebenen Monitorings veröffentlicht werden können.

5. Welche aktuellen Zahlen wurden in der Schulentwicklungsplanung festgelegt?

Die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung erfolgt nach einem für Berlin einheitlichem System (Monitoring). Es werden die Zahlen des aktuellen Schuljahres 2015/16, die Einwohnerdaten mit Stand 31.12.2015, die abgestimmten Kapazitäten (in Zügen) jeder Schule und die WoFIS-Daten mit Stand März 2016 zugrunde gelegt.

6. In welchem Umfang widerspricht die Schulentwicklungsplanung der aktuellen Lage in
den nächsten Jahren?

Im letzten bezirklichen Schulentwicklungsplan 2012-2016 wurde die Datengrundlage des Schuljahres 2010/11 verwendet. Die Prognose in diesem Schulentwicklungsplan ging bis zum Jahr 2016/17. Die Einwohnerdaten hatten den Stand 31.12.2010.
In Auswertung dieser Daten und unter Beachtung der Angaben des Stadtplanungsamtes zu den Wohnungsneubauten und Neubaupotentialen (Stand 01/2012) wurde für den OT Friedrichshain eingeschätzt, dass die Notwendigkeit besteht, die Kapazität an den Friedrichshainer Grundschulen zu erhöhen.

Für den Weiterführenden Bereich war der Bezirk daran gehalten, sich auf die Prognosedaten der SenBJW-Modellrechnung (Stand 02/2011) zu beziehen. Zudem gibt es im weiterführenden Bereich keinen räumlichen Bezug oder eine Unterteilung nach Ortsteilen. Im Ergebnis wurden prognostisch Kapazitätsüberhänge für den Gesamtbezirk ausgewiesen. Das Schulamt hat diesen Umstand im Schulentwicklungsplan kritisch bewertet.

7. Welche Schulstandorte wurden in den letzten Jahren in Friedrichshain aufgegeben?

Es gab keine Schulaufgabe. Es gab eine Schulzusammenlegung der Blumen-Grundschule mit der Bernhard-Rose-Schule (Förderzentrum), die am 15.05.2013 durch die BVV (DS/0702/IV) beschlossen wurde. Die Zusammenlegung beider Schulen geht einher mit dem Auslaufen des Förderzentrums. Der Standort – das Gebäude ist im Schulnetz verblieben.

8. Wie viele Räume haben die Modularen Ergänzungsbauten die an den verschiedenen
Schulstandorten vorgesehen sind?

Corinthstraße MEB – 24 Unterrichtsräume
Zille-Grundschule MEB – 12 Unterrichtsräume
Pufendorfstraße MEB – 16 Unterrichtsräume

9. Inwieweit werden die Modularen Ergänzungsbauten auch mit Mensen ausgestattet?

Die Modularen Ergänzungsbauten (MEB) enthalten keine Mensen. Beim 24er MEB und voraussichtlich auch beim 16er MEB (Pläne liegen noch nicht vor) ist ein großer Mehrzweckbereich im Erdgeschoss vorgesehen, in dem die Essenversorgung für einen Übergangszeitraum erfolgen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers

Friedrichshain-Kreuzberg, den 20.04.2016
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic