Erbbaupachtvertrag für Prinzessinnengarten gefordert


Prinzessinnengarten (Bild: C. Könneke)

Prinzessinnengarten (Bild: C. Könneke)

In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der den Prinzessinnengarten am Moritzplatz in Erbbaupacht überführen möchte. Hintergrund ist die vom Senat vorgesehene Clusterung aller Bezirksliegenschaften.

„Wir wollen diesen Ort der Begegnung und des Wachsens unbedingt dauerhaft sichern“, sagt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands. „Der Prinzessinnengarten genießt inzwischen internationale Beachtung. Vor allem aber bereichert er den Kiez und unseren gesamten Bezirk durch zahlreiche Projekte im Bereich Umweltbildung für Kinder und Erwachsene. Schulgärten und andere Gartenprojekte aus der gesamten Republik finden bei dem Pilotprojekt fachkundige Beratung. Nicht zuletzt bietet das Urban-Gardening-Projekt mit seiner Grünfläche und dem Gartencafé Anwohnern und Besuchern eine große Frei- und Erholungsfläche in einem ansonsten sehr dicht besiedelten Gebiet.“

Ein Erbbaupachtvertrag mit den aktuellen Nutzern solle ermöglicht werden, indem das Bezirksamt das Grundstück des Projekts in der Prinzenstraße 35-38 entsprechend einstuft. „Das gesamte Berliner Landesvermögen an Immobilien und Grundstücken wird derzeit im Rahmen der sogenannten ‚Transparenten Liegenschaftspolitik‘ des Senats geclustert. Die Bezirke müssen dafür alle ihre Grundstücke hinsichtlich ihrer aktuellen und geplanten Nutzung prüfen und an den Portfolioausschuss melden“, so Schwarze weiter. Für den Prinzessinnengarten solle vom Bezirksamt die Vergabe in Erbbaupacht geprüft werden. Diese sei möglich, wenn die gesamte Gemeinde von der aktuellen Nutzung profitiere. „Unsere Fraktion sieht dies als definitiv gegeben an“, sagt Julian Schwarze. „Die endgültige Entscheidung über die Eingruppierung liegt allerdings beim Abgeordnetenhaus, falls im Portfolioausschuss kein Konsens erreicht werden kann.“

Zum Hintergrund: Seit 2009 werden im Prinzessinnengarten auf dem ehemaligen Wertheimgelände am Moritzplatz Gemüse und Kräuter in Bioqualität angebaut. Die zuvor vermüllte Brachfläche wurde in eine urbane Garten-Oase verwandelt. 2012 war das Gelände, das sich zu diesem Zeitpunkt im Besitz des Liegenschaftsfonds befand, akut von einem Verkauf bedroht gewesen. Durch den Einsatz der Grünen gelang es, das Grundstück an den Bezirk zurück zu übertragen.

Der Antrag kann hier nachgelesen werden.