Haushalt produktorientiert darstellen und verständlich machen

DS/0580/IV Ursprung: Antrag Initiator: B’90/Die Grünen, Borkamp, Jana Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV jährlich eine ämterbezogene Darstellung der Budgetierung (finanzielle Zuweisung der SenFin auf Basis der Kosten und Leistungsrechnung) mit Abbildung der einzelnen Kostenarten sowie dem Grad der Refinanzierung zu erstellen. Dem gegenüber gestellt werden soll eine kamerale Darstellung der einzelnen Titel je Amt mit ihren Ansätzen.

Die Daten sind pünktlich zu den Haushaltsberatungen und unmittelbar nach Verkündung des Eckwerte- Beschlusses dem für Haushalt zuständigen Ausschuss zuzuleiten.

Begründung:

Die BVV hat beim Bezirksamt einen produktorientierten Haushalt beantragt. Die Erstellung eines produktscharfen Haushaltes, der Bezüge zu dem kameralen Haushalt deutlich macht, erweist sich wegen der vielen Umlagen, internen Produkte und Verrechnungen als schwierig. Mit der ämterbezogenen Darstellung gelingt zwar keine produktscharfe Betrachtung, aber ein besseres Verständnis über die Finanzierung der einzelnen Bereiche.

Dieses soll der BVV die Haushaltsberatungen erleichtern und regelmäßig Einblicke in die finanzielle Situation des Bezirkes geben.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 19.02.2013

Bündnis 90/Die Grünen

Antragstellerin: Jana Borkamp