Im östlichen Friedrichshain werden mehr Kinder die Grundschule besuchen als bisher vom bezirklichen Schulamt angenommen. Die Grüne Fraktion fordert daher, die Pettenkofer Grundschule so schnell wie möglich zu erweitern. Dafür sollen die fehlerhafte Schulentwicklungsplanung korrigiert und die Investitionsplanung angepasst werden.
„Wir freuen uns, dass immer mehr Eltern ihre Kinder im Bezirk zur Schule schicken wollen. Wir fordern SPD-Stadtrat Beckers auf, auf diese Entwicklung zu reagieren und mehr Platz zum Lernen zu schaffen!“, sagt Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Bündnis 90/Die Grünen). Das Bezirksamt soll laut Antrag den Schulausbau in der bezirklichen Investitionsplanung vorziehen, damit mit dem Bau vor 2018 – anstatt wie geplant erst nach 2019 – begonnen werden kann.
„Die Planungen des Schulamts sind nicht nur im Falle der Pettenkofer Schule fragwürdig. Das Schulamt geht aktuell von einem Rückgang der benötigten Schulplätze um 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8 Prozent in Kreuzberg aus. Tatsächlich melden aber immer mehr Eltern ihre Kinder an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen an. Angesichts dieser Entwicklung bezweifeln wir stark, dass jedes fünfte in Friedrichshain geborene Kind dort später nicht zur Schule gehen wird!“, sagt Werner Hirschmüller (Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des Schulausschusses. Gäbe es keinen oder einen weniger starken Rückgang, stelle das die Schulen vor große Probleme. Ein weiterer Antrag fordert daher das Schulamt auf, die Schulentwicklungsplanung dahingehend zu korrigieren, dass sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen und daraus resultierende Erweiterungen realistisch aufzeigt.
Die Investitionsplanung ermöglicht es den Bezirken, selbst über die Verwendung eines vom Senat zugewiesenen Budgets zu entscheiden. In Friedrichshain-Kreuzberg umfasst die Investitionsplanung 2015 Mittel in Höhe von 3,8 Millionen Euro, von denen 1,9 Millionen in den Schulbereich fließen. In den kommenden Jahren soll dieser Anteil noch weiter erhöht werden.