Radverkehr

Schriftliche Anfrage Antwort

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Maßnahmen hat des Bezirksamt in den vergangenen fünf Jahren zur Förderung des Radverkehrs (z.B.: Bau-/Umbau von Radwegen, Radstreifen, Radbügeln,…) durchgeführt?

Das Bezirksamt hat in den vergangenen fünf Jahren zur Förderung des Radverkehrs folgende Maßnahmen umgesetzt:

• Markierung von Radfahrstreifen im Markgrafendamm auf erneuerter Fahrbahndecke in

beiden Richtungen

• Markierung von Radfahrstreifen in der Gürtelstraße/ Neue Bahnhofstraße von Boxhagener

Straße bis Bezirksgrenze in beiden Richtungen

• Markierung von Radfahrstreifen in der Rüdersdorfer Straße von Wedekindstraße bis

Straße der Pariser Kommune in beiden Richtungen

• Markierung von Radfahrstreifen in der Stralauer Allee von Bossestraße bis Modersohnstraße

auf der Nordseite

• Erneuerung und Verbreiterung der Radwege am Südstern in beiden Richtungen
  

• Ersatz des Großpflasters in der Pettenkoferstraße durch eine Asphaltdecke in der Fahrbahn

zur Verbesserung des Fahrkomforts für den Radverkehr

• Ersatz des Großpflasters in der Rigaer Straße von Proskauer Straße bis Waldeyerstraße

durch eine Asphaltdecke in der Fahrbahn zur Verbesserung des Fahrkomforts für den Radverkehr

• Neubau eines Radweges auf der Kynastbrücke und auf den Rampen Kynaststraße von

Marktstraße bis „Untere Kynaststraße“ auf der Ostseite

• Erneuerung des Radweges in der Frankfurter Allee von Frankfurter Tor bis Niederbarnimstraße

auf der Südseite

• Markierung von Radfahrstreifen in der Axel- Springer- Straße/ Lindenstraße/ Zossener

Brücke/ Zossener Straße von Bezirksgrenze bis Blücherstraße in beiden Richtungen

• Markierung von Radfahrstreifen in der Wilhelmstraße von Niederkirchnerstraße bis Stresemannstraße

in beiden Richtungen

• Markierung von Radfahrstreifen in der Dudenstraße von Bezirksgrenze bis Mehringdamm

in beiden Richtungen

• Markierung von Radfahrstreifen in der Katzbachstraße von Dudenstraße bis Yorckstraße

in beiden Richtungen

• Markierung von Radfahrstreifen in der Michaelkirchstraße/ An der Michaelbrücke von

Köpenicker Straße bis Lichtenberger Straße

• Ersatz des Großpflasters in der Jessnerstraße von Scharnweberstraße bis Weserstraße

durch eine Asphaltdecke in der Fahrbahn zur Verbesserung des Fahrkomforts für den Radverkehr

• Ersatz des Großpflasters in der Holteistraße von Simplonstraße bis Sonntagstraße durch eine

Asphaltdecke in der Fahrbahn zur Verbesserung des Fahrkomforts für den Radverkehr

2. Inwieweit und ggf. warum sind bei Tempo-30-Zonen keine Radstreifen möglich?

Tempo-30-Zonen werden auf der Grundlage des § 45 StVO durch die Straßenverkehrsbehörden angeordnet. In der Verwaltungsvorschrift zum § 45 ist folgendes geregelt:

Innerhalb von Tempo-30-Zonen sind Lichtzeichenanlagen benutzungspflichtige Radwege, Radstreifen unzulässig.

3. Wie weit sind die Planungen zur Entschärfung des Unfallschwerpunktes Zossener Str./Blücherstraße und wann ist mit einem Umbau zu rechnen?

Da die Höhenverhältnisse insbesondere durch den zu erhaltenden alten Baumbestand sehr schwierig sind, musste eine ergänzende Aufnahme der Bestandshöhen erfolgen. Auf dieser Grundlage wird die Ausführungsplanung erstellt und sobald die Mittel im Radfahrprogramm bei SenStadtUm freigegeben sind, kann die bauliche Umsetzung erfolgen.

4. Wie weit sind die Planungen für die Radstreifen in der Marchlewskistraße und wann ist mit einem Umbau zu rechnen?

Die Marchlewskistraße wird aus Sanierungsmitteln des bereits aufgehobenen Sanierungsgebietes Warschauer Straße grundhaft erneuert und umgebaut. Da die Marchlewskistraße ebenfalls zu einer Tempo-30-Zone gehört, ist die Anlage von Radfahrstreifen nicht möglich (vgl. 2.). Allerdings werden die Anbindungen der lichtsignalgeregelten Kreuzungen an die Warschauer Straße für den Radverkehr verbessert (abgestimmt mit ADFC).

5. Wie weit sind die Planungen für die Radstreifen in der Rüdersdorfer Straße und wann ist mit einem Umbau zu rechnen?

Die Radfahrstreifen Rüdersdorfer Straße zwischen Wedekindstraße und Straße der Pariser Kommune wurden noch in 2011 nach der Fahrbahnsanierung fertig gestellt.

6. Wie weit sind die Planungen für die Radstreifen in der Möckernstr. zwischen Yorckstr. und Möckernbrücke und wann ist mit einem Umbau zu rechnen?

Für die Möckernstraße besteht weder vom Bezirk noch vom Senat eine Planungsabsicht für Radwege/-streifen.

7. Inwieweit entspricht der Radweg in der Stralauer Allee den Kriterien für eine Benutzungspflicht?

Der nördliche Radweg/Radfahrstreifen (stadteinwärts) auf der Stralauer Allee ist benutzungspflichtig. Auf der südlichen Seite der Stralauer Allee (stadtauswärts) gibt es nur einen baulich angelegten Radweg zwischen Oberbaumbrücke und Hafenzufahrt. Der restliche Teil ist derzeit noch als gemeinsamer Rad- u. Gehweg benutzungspflichtig ausgeschildert.

Die Beschilderung ist durch die VLB abgeordnet und durch das Zusatzschild „Radfahren auf dem Gehweg erlaubt“ ersetzt worden. Diese Anordnung konnte durch den Fachbereich Tiefbau noch nicht umgesetzt werden, weil hierzu durch die VLB die Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Elsenbrücke angepasst werden muss. Da die VLB aus personellen Gründen keine Aussage machen kann, wann sie in der Lage sind, die notwendigen Anlagenanpassungen vorzunehmen, können wir die neue Anordnung nicht umsetzen.

8. Wie weit sind die Planungen für die Radstreifen in der Eldenaer Straße zwischen Proskauer Straße und Pettenkofer Straße und wann ist mit einem Umbau zu rechnen?

Die Planungen für den Umbau Eldenaer Straße sind komplett fertiggestellt. Wegen der bezirklichen Haushaltskonsolidierung sind sämtliche bezirkliche I-Maßnahmen zu denen auch die Eldenaer Straße gehört, nach 2013 verschoben.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff

Dez UVKI

Fragesteller: Christian Honnens

Bündnis 90/Die Grünen

Friedrichshain-Kreuzberg, den 15.05.2012