Sprachkurse für Geflüchtete

DS/0463/III

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode

Antrag

Das BA wird beauftragt zu prüfen, wie jedem Flüchtling im Bezirk, unabhängig von seinem/ihrem Status im aufenthaltsrechtlichen Sinne ein kostenloser Sprachkurs angeboten werden kann.

Begründung:
Das Berliner Integrationskonzept II erinnert an die Selbstverpflichtung des Senats „zu verhindern, dass Ausländer zur Illegalität ermuntet werden“ (S. 83). Daher sollen „alle Flüchtlinge – auch potenziell Bleibeberechtigte, die langjährig geduldet worden sind -, AsylbewerberInnen wie auch vollziehbar ausreisepflichtige Personen und Personen ohne Aufenthaltsstatus (…) Zugangsrechte zu Bildung (…)“ (S. 85) erhalten. Der Bezirk sollte bei der Umsetzung dieses Ziels die Rolle eines Schrittmachers übernehmen und die bisher eingespielten hohen Zugangshürden absenken.

AntragstellerIn: Dr.Wolfgang Lenk

Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg, den 15.10.07