Gremienarbeit – das klingt erst mal nach langweiligen Sitzungen. Aber das Gegenteil ist der Fall: Die Arbeit im Geschäftsführenden Ausschuss ist spannend und abwechslungsreich.
Was macht eigentlich so ein Geschäftsführender Ausschuss? fragte mich pünktlich eine Woche vor den Neuwahlen des GA meine Freundin Daniela.
Mit dem zurückliegenden Wahlkampfjahr – Strategien für den Wahlkampf entwickeln, planen und mit dafür Sorge tragen, dass alles läuft – mag ich sie nicht belästigen. Die lapidarste Antwort: „Viel Sitzfleisch und noch mehr Stehvermögen für die nicht nur politischen Auseinandersetzungen“ kann ich mir nicht verkneifen. Die kürzeste denkbare Antwort: „Die Geschäfte der Bezirksgruppe führen“, zieht unweigerlich die Frage: „Und was sind das für Geschäfte?“ nach sich. Also lasse ich die ersten 100 GA-Tage des Jahres 2007 Revue passieren. Mit der Rudi-Dutschke-Straßenumbenennungsaktion kann die eine zentrale Aufgabe des GA, Bündnisgrüne Bezirkspolitik nach außen sichtbar zu machen, nicht besser illustriert werden. Da war alles, was Außenwirkung zeigt, dabei: Flyer, Plakate, ein entsprechend aufgemachter Stachel zum Verteilen an Ständen auf der Straße inkl. anregender Diskussionen mit den BewohnerInnen des Bezirks, öffentliche Diskussionsveranstaltungen, Pressearbeit; thematische Zusammenarbeit und Absprachen mit anderen Parteien und Initiativen. Als nächstes steht das 1. Mai Fest auf dem Mariannenplatz an, das traditionell die Straßenfestsaison eröffnet, die bis in den September hinein den GA fordert: entsprechende Kontakte pflegen, Standbesetzung organisieren, thematische Ausrichtung der Stände und die entsprechenden Materialien organisieren. Bevor ich ins Erzählen über Anfragen, Anregungen und Beschwerden aus der Bevölkerung komme, unterbricht mich Daniela: „Wo es ein Außen gibt, muss es ja auch ein Innen und ein Dazwischen geben?“ Innen, das ist die Partei, sowohl auf der Bezirks-, der Landes- und der Bundesebene. Der GA sorgt dafür, dass Friedrichshain-Kreuzberger Positionen innerhalb der Partei gehört und diskutiert werden, angefangen bei der leidigen Diskussion um Koalitionsfarbenspiele bis hin zum G-8 Gipfel. „Aber ihr könnt doch nicht auf allen Hochzeiten tanzen?“ kommt prompt der berechtigte Einwurf. Nee, drum haben wir ja am Anfang des Jahres einen Wahlmarathon zu organisieren. Delegierte für den Landesausschuss (LA), die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) und die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) tragen Friedrichshain-Kreuzberger Positionen nach außen. „Aber woher wisst ihr und wissen die Delegierten, was die Positionen sind?“ Das ist doch mal eine einfache Frage: Die Bezirksgruppe ist der zentrale Ort, an dem die Verständigung über bündnisgrüne Politik des Bezirkes stattfindet, Auseinandersetzung über relevante Themen und wichtige Politikfelder geführt werden und politische Stellungnahmen ausgehandelt werden. Zu den Kernaufgaben des GA gehört es, die Treffen der Bezirksgruppe thematisch und organisatorisch vorzubereiten, zu strukturieren und zu moderieren. Nicht nur parteiinterne Themen, wie zuletzt die Umstrukturierung des Landesverbandes, sondern auch Bezirks, Landes-, Bundes und EU-Themen gehören dazu: Wie weiter mit dem Bethanien, Rechtsradikalismus, die Privatisierung der Bahn, Klimawandel und und und. Und hier kommen die Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksverordneten, die BezirkstadträtInnen, die Abgeordneten im Abgeordnetenhaus und im Bundestag ins Spiel. Sie sind wichtige BotschafterInnen Friedrichshain-Kreuzberger Bündnisgrüner Politik. Durch ihre Aktivitäten werden diese nach außen sichtbar. Aufgestellt wurden sie von der Bezirksgruppe und deren Wirken wird in die Bezirksgruppe rückgekoppelt. Im Idealfall vernetzt der GA die vielfältigen Aktivitäten, koordiniert, organisiert und pflegt Kontakte, setzt politische Schwerpunkte und entwickelt Strategien, damit die Partei gut aufgestellt ist, unterstützt die Aktiven bei ihrer politischen Arbeit und ermuntert neue und alte Mitglieder, sich zu engagieren. Und da ohne Moos nix los ist, kümmert er sich um die Finanzen, die Räume, die Ausstattung, das Personal ………. Die gesamte – übrigens ehrenamtliche – Arbeit des GA ist nicht denkbar ohne die Zuarbeit der Bezirksassistentin, die einen Großteil der organisatorischen Arbeit übernimmt und nicht machbar ohne die engagierte, aktive Mitarbeit jedes einzelnen Bezirksgruppenmitglieds.
Autorin: Britta Sutorius , von 2005 bis 2007 im Geschäftsführenden Ausschuß (GA) Friedrichshain-Kreuzberg