Karneval der Kulturen

Mündliche Anfrage

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wieso erhalten die Umzugsgruppen beim Karneval der Kulturen auch in diesem Jahr immer noch keine finanzielle Unterstützung vom Land Berlin?

2. Wie hoch sind die regionalen Wertschöpfungseffekte durch den Karneval der Kulturen (z.B. Arbeitsplätze, private und öffentliche Einnahmen)?

3. Hat das Bezirksamt im Nachgang der Drucksachen 0017/IV und 2253/III weiteres zur Unterstützung des Karnevals getan bzw. was plant es diesbezüglich?

Nachfrage:

1. Hat, und wenn ja wie hat der Senat auf das Begehren aus dem Bezirk reagiert, einen Fonds zur finanziellen Unterstützung der Umzugsgruppen einzurichten, der von Unternehmen ausgestattet werden könnte, die vom Karneval der Kulturen profitieren?

Beantwortung: Frau Herrmann

Zu Frage 1:
Weil sich die Wirtschaftssenatorin für nicht zuständig hält, weil der Kulturstaatssekretär auf die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen verweist, weil Senatorin Kolat erklären lässt, dass keine Finanzierung möglich sei, da es sich um eine Privatveranstaltung handelt.
Alles nachzulesen im Tagesspiegel vom 04. Mai 2013. Bereits Dr. Stöß hat als damaliger Kulturstadtrat am 11. Oktober 2011 die damalige Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen um eine finanzielle Unterstützung gebeten. Eine Antwort bzw. eine Reaktion steht bis heute aus. Es gab noch nicht mal eine Eingangsbestätigung des Schreibens.

Zu Frage 2:
270.000,00 Euro erhielt der Karneval der Kulturen 2010 und 2011 aus dem Landeshaushalt. Die Mittel decken nur den geringeren Teil der Logistikkosten von insgesamt 750.000,00 Euro ab.
Demgegenüber stand in der Vergangenheit lt. Berechnung der Volkswirte bei der Investitionsbank Berlin ein zusätzliches Bruttoinlandprodukt durch das Spektakel von 53,2 Mio. Euro über fünf Jahre.

2011 hat demnach jeder in den Karneval investierte Euro das Fünffache an Einnahmen gebracht. Nachzulesen in der Morgenpost am 09. Mai 2012. Öffentliche Einnahmen dagegen werden eher nicht erzielt, so das Bezirksamt. Eher im Gegenteil, wir unterstützen die Veranstaltung u.a. durch den Verzicht auf Gebühren und Sondernutzungsgebühren für die Erteilung von Genehmigungen und das sind ungefähr geschätzte Kosten in Höhe von 25.000,00 Euro im Jahr 2013.

Zu Frage 3:
Über das Mitglied des Rates der Künste, dem Leiter des bezirklichen Kunstraums Kreuzberg, Stephane Bauer, wurde das Thema in den Rat der Künste eingebracht. Der Rat der Künste hat sich unserem Ansinnen angeschlossen, aber auch dort verbleibt jegliche Reaktion, gibt es keine Reaktion auf Seiten des Senats.
Das Bezirksamt, aber auch der Rat der Künste sehen allerdings eine Finanzierungsmöglichkeit, wenn man mal von einem Plus ausgeht, da ja demnächst die City-Tax in Berlin eingeführt wird, ist es ohne weiteres möglich, es waren ja auch mehrere Millionenbeträge, die der Finanzsenator erwartet und ich denke, da kann ein kleiner Fonds eingerichtet werden, um
u. a. dann auch den Karneval der Kulturen bzw. die Leute, die da mitmachen, zu unterstützen.

Zu Nachfrage 1:
Es gibt keine Reaktion. Es ist …, still ruht der See. Dankeschön.
Friedrichshain-Kreuzberg, den 15.05.2013
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller*in: Paula Riester