PE der BVV-Fraktion: B-Planverfahren schadet Sportplatz

Auf dem Gelände und dem Gebäude des Baudenkmals „Fichtebunker“ in der Fichtestraße in Kreuzberg will die speicherWERK GmbH Wohnungen errichten. Das Grundstück war der GmbH im Herbst 2006 vom Liegenschaftsfonds des Landes Berlin verkauft worden.

Einige der Anwohner und Eigentümer in der Fichtestraße sprechen sich gegen diese Bebauung aus und sehen den Sportplatz in Gefahr. Daher wollte ihn die SPD-Fraktion mit einem Bebauungsplanverfahren absichern und so zugleich die Bürger beteiligen.

„Wir sind unbedingt für Bürgerbeteiligung, halten aber den Weg über ein Bebauungsplan- Verfahren in diesem Fall für falsch“, sagte Hans Panhoff für die grüne Fraktion in der BVV am Mittwoch. Dieser Weg gefährde den Betrieb des Platzes mehr als er ihm nutzte.

Auch die Vorsitzende des BVV-Sportausschusses, grüne Jutta Schmidt-Stanojevic, verteidigte die Ablehnung: „Überall in Wohngebieten haben Sportvereine Schwierigkeiten, wenn Nachbarn wegen des Lärms vor Gericht ziehen. Da nützt ihnen auch kein neuer Bebauungsplan.“ Die SPD solle endlich aufhören, die Vereine für politischen Zwecke zu funktionalisieren.

Die Grünen wollen im Rahmen des geplanten Bauvorhabens Fichtebunker unbedingt die aktuellen Nutzungszeiten des Sportplatzes erhalten. „Er ist eine unverzichtbare Infrastruktur für den Schulsport – und für die Vereinsnutzung, die bis 21 Uhr in den Abend reicht“, erläutert die grüne Antje Kapek die Position der Fraktion.

Einige der Anwohner der Fichte- und der Körtestraße haben sich in der Initiative „Fichtebunker“ zusammengeschlossen. Sie hatten wegen der geplanten Wohnungen weitere Einschränkungen für den Sportplatz erwartet. Zudem würde das technische Denkmal unwiderruflich Schaden nehmen, wenn die speicherWERK GmbH auch auf dem Dach des Bunkers Wohnungen baut. Daher will die Initiative das Bauvorhaben verhindern. „Die Denkmalschutzbehörden und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung halten diese Planungen für unbedenklich und denkmalverträglich“, sagt die studierte Stadtplanerin Kapek, „auch weil dadurch das Denkmal saniert und langfristig nutzbar gemacht wird“. Denn speicherWERK plane, einen Teil der originalen Bunkerflächen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Zum Antrag der SPD-Fraktion stellt Kapek fest: „Alle planungsrechtlichen Analysen und baujuristischen Bewertungen zeigen, dass mit einem neuen Bebauungsplanverfahren der jetzige Sportplatzbetrieb nicht gesichert, sondern akut gefährdet wird.“ Denn in diesem Verfahren müsste insbesondere der Lärmkonflikt zwischen dem jetzigen Sportplatzbetrieb und dem angrenzenden Wohnen untersucht – und vor allem gelöst – werden. Grundsätzlich hat dabei hinsichtlich des Lärmschutzes die Wohnnutzung Vorrang. Deshalb müssten neben passiven Lärmschutzmaßnahmen in den neuen Wohnungen mit hoher Wahrscheinlichkeit auch die gegenwärtigen Betriebszeiten des Sportplatzes reduziert werden, um die Lärmrichtwerte einzuhalten. Eine Sportvereinsnutzung wäre bei noch stärkeren Einschränkungen der Betriebszeiten wahrscheinlich nicht mehr möglich.

„Wir mussten daher den fragwürdigen SPD-Antrag ablehnen“, sagte Kapek. Bei der geheimen BVV-Abstimmung erlitt die SPD eine klare Niederlage.

Bezüglich Flächenversiegelung und Sportplatz gibt es inzwischen einen ersten Erfolg: Nach intensiven Gesprächen mit dem grünen Bürgermeister Franz Schulz zog speicherWERK den Antrag für weitere ursprünglich beantragte „Townhouses“ zurück. Sie sollten an den benachbarten Sportplatz heranreichen. „Das hätte den bestehenden Konflikt zwischen ihm und Anwohnern wegen der Lärmemissionen möglicherweise unlösbar gesteigert“, sagte Kapek als Mitglied im Stadtplanungsausschuss.

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Antje Kapek

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