DS/1849/IV Antrag
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksbürgermeisterin wird anlässlich der bevorstehenden Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Flughafen Tempelhof beauftragt, gemeinsam mit ihren Amtskolleginnen in Tempelhof-Schöneberg und Neukölln eine Koordinierungsrunde zu initiieren, mit dem Ziel ein vernetztes Informations- und Beratungsangebot für Geflüchtete zu schaffen.
Ansatzweise vorhandene Ressourcen und Angebote für Geflüchtete z.B. in den Bereichen
– gesellschaftliche Orientierung und Alltagsbewältigungen z.B. bei Behördengängen und anderen Besorgungen
– Soziales
– Kultur
– Beteiligung
– Bildung, Ausbildung, Beschäftigung, Jugend und Schule
– Gleichstellung, Diversität, Interkulturalität
– Gesundheit
– Ehrenamtliches Engagement
– Ggf. Einbindung von Integrationslots*innen
sollen über Zuständigkeitsgrenzen hinweg (Land, Bezirke, Zivilgesellschaft) aufgezeigt,
gestärkt und koordiniert werden. Zusätzliche Bedarfe sollen gemeinsam gegenüber dem
Senat bzw. der Senatsverwaltung artikuliert werden. Ziel ist, den möglicherweise in Tempelhof unterzubringenden Geflüchteten möglichst schnell nach ihrer Ankunft eine Infrastruktur anbieten zu können, die ein Ankommen in relevanten gesellschaftlichen Bereichen ermöglicht und über eine reine wohnliche Unterbringung hinausgeht. Land, Bezirke und Zivilgesellschaft sollen dabei zusammenarbeiten.
Begründung:
Die Größenordnung von erst einmal 800 Flüchtlingen, die in einem Hangar auf dem Flughafen Tempelhof untergebracht werden, ist bekannt, eine rasche Zunahme auf 3000 bis 4000 Geflüchteten ist zumindest im Bereich des Möglichen angesichts der anhaltend hohen Zahl neuer Flüchtlinge, die die Stadt erreichen. Das Errichten einer solch großen Notunterkunft ist de Facto die Bildung eines neuen Quartiers. Dementsprechend muss dieser Vorgang auch infrastrukturell vorbereitet, entwickelt und begleitet werden, um die aus der Not zu uns Geflüchteten nicht nur unterzubringen, sondern eine Willkommenskultur zu entwickeln, die den vielfältigen Bedürfnissen der Geflüchteten gerecht wird und so ein Ankommen in der Gesellschaft möglich macht.
Friedrichshain-Kreuzberg, den 15.09.2015
Bündnis 90/Die Grünen
Antragsteller*innen: Fadime Topac, Jonas Schemmel