Zukunft der Markthallen – Strategie der Berliner Großmarkt GmbH (BGM)?

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. In welchem Verhältnis steht die geplante Veräußerung der Markthallen „Arminiushalle“ und „Eisenbahnstraße“ zu dem erst Anfang Februar 2008 vorgelegten Zielbild für die Berliner Großmarkt GmbH, wonach das Land Berlin als einzige Gesellschafterin mittelfristig die Revitalisierung der Markthallen anstrebe?

Zu 1.: Die Revitalisierung der Markthallen ist das Ziel der Berliner Großmarkt GmbH. Im Falle der Sanierung der Marheinekemarkthalle wurde dieses Ziel auch erreicht.

Jedoch kann die Revitalisierung durch die BGM nur dann realisiert werden, wenn das Vorhaben wirtschaftlich zu vertreten ist. Für die Arminius- und die Eisenbahnmarkthalle wurden verschiedene Konzepte zur Sanierung entworfen. Im Jahr 2007 wurden diese Konzepte potentiellen Mietern vorgestellt und mit Ihnen Vorvermietungsverhandlungen aufgenommen. Aufgrund der bis März 2008 erreichten Vorvermietungsquoten von 35 % (Arminiushalle) und 31 % (Eisenbahnhalle), konnten beide Konzepte nicht umgesetzt werden. Die voraussichtlichen Mieteinnahmen hätten die Ausgaben für die Projekte (Umbau- sowie laufende Kosten) nicht amortisieren können.

2. Welche Möglichkeiten der Revitalisierung der Markthallen wurden vor der Beschlussfassung über den Verkauf der betroffenen Markthallen geprüft? Welche betriebswirtschaftlichen Ergebnisse wurden für diese Alternativen prognostiziert?

Zu 2.: In der Eisenbahnmarkthalle wurde eine große Einzelhandelskette als Ankermieter und Frequenzbringer installiert. Diese Einzelhandelskette belegt zurzeit ca. 30% der vermietbaren Fläche.

Zudem wurde das Konzept „der Basar“ entworfen. Aufgrund der geringen Vorvermietungsquote konnte es bisher nicht realisiert werden. Trotzdem wird weiterhin an der Umsetzung des Konzeptes gearbeitet, um bei einer Vermarktung den kleinteiligen Einzelhandel in der Halle zu halten.

Die Geschäftsführung der BGM hat für die Arminiusmarkthalle in den letzten Jahren verschiedene Entwürfe entwickelt und Zwischennutzungen angedacht, wie z.B. Ausstellungen der Universität der Künste, eine Comic-Tausch-Börse oder Vorführungen von Glasbläsern. Außerdem wurden Gespräche über eine Verbesserung der Sichtachse in Richtung Turmstraße mit dem Bezirksamt geführt, die jedoch nicht zum gewünschten Ergebnis führten. Die Beratungsgesellschaft AtisConsult führte im Juni 2007 einen Nutzungscheck für die Arminiushalle durch. Ihre Nachnutzungsvorschläge sahen Non-Food-Konzepte, wie z. B. ein Jugendhotel oder eine Motorrad-Welt vor, die jedoch dem im Zielbild vereinbarten Gesellschaftszweck einer Einzelhandelsnutzung und Nahversorgung der Bevölkerung widersprechen. Die Geschäftsführung entwickelte ein Konzept für eine „Halle der Zünfte“, bei der sich Handwerker in der Halle präsentieren und ihre Produkte verkaufen. Gespräche mit potentiellen Interessenten führten nicht zu der erhofften Resonanz.

Beide Konzepte – „Halle der Zünfte“ und „Der Basar“ – würden bei einer erfolgreichen Umsetzung mit entsprechenden Vermietungsquoten eine angemessene Verzinsung des einzusetzenden Kapitals bringen.

3. Wäre die BGM in der Lage, das Investitionsvorhaben Blumengroßmarkt sowie die weiteren geplanten Modernisierungen auch ohne Verkaufserlös für die Markthallen zu realisieren?

Zu 3.: Ja.

4. Welcher Verkaufserlös wird für beide Hallen erwartet und in welchem Umfang wird die BGM zusätzlich dazu Kredite aufnehmen müssen, um den angekündigten Investitionsbedarf zu decken?

Zu 4.: Aussagen zu den Verkehrswerten bzw. den möglichen Verkaufserlösen können aufgrund des laufenden Vermarktungsprozesses nicht getroffen werden. Ein möglicher Kreditbedarf wird ermittelt, wenn der Investitionsbedarf ansteht.

5. Wie soll der Verkauf der Markthallen im Einzelnen abgewickelt werden, d.h. werden Auflagen hinsichtlich der zukünftigen Nutzung, Sanierung etc. erteilt?

Zu 5.: Die Vermarktung erfolgt im Rahmen eines Bieterverfahrens gemäß § 64 LHO durch die Liegenschaftsfonds GmbH & Co. KG und soll bis zum Frühjahr 2009 abgeschlossen sein. Die Details zur Vorgehensweise werden zurzeit mit dem Liegenschaftsfonds abgestimmt.

Zusammen mit der Veräußerung der Eisenbahnmarkthalle ist der Verkauf des Projektes „der Basar“ geplant, um potentiellen Käufern ein fertiges Konzept präsentieren zu können und den Einzelhandel in der Markthalle zu halten.

Beim Verkauf der Arminiusmarkthalle wird neben dem Kaufpreis auch das vorzulegende Nutzungskonzept, welches großflächigen Einzelhandel nicht zum Inhalt haben darf, bei der Einscheidungsfindung mit berücksichtigt.

Berlin, den 24. Juni 2008

In Vertretung

Dr. Jens-Peter Heuer

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen