DS/1891/IV Antrag
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wir beauftragt, den Heinrichplatz barrierefrei umzubauen. Bisher müssen Rollstuhlfahrer*innen oder Eltern mit Kinderwagen jeweils sechs Kantsteine hoch und runter, wenn sie den Platz in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung überqueren. Das Bezirksamt wird dabei aufgefordert, zu prüfen, ob eine Finanzierung aus dem Bordsteinabsenkungsprogramm des Landes Berlin möglich ist.
Zudem wird das Bezirksamt beauftragt, sicherzustellen, dass die Radstreifen am Heinrichplatz frei von Barrieren sind. Bisher sind sie 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr von Fahrzeugen blockiert. Das Ordnungsamt sieht diesem gefährlichen Treiben seit Jahren tatenlos zu. Daher kommt an dieser Stelle voraussichtlich nur ein baulicher Schutz infrage. Das Bezirksamt wird daher aufgefordert, zu prüfen, WIE die Radstreifen dauerhaft barrierefrei gehalten werden können und ob sich hier ein erster Einsatz von Flexipollern in Friedrichshain-Kreuzberg anbietet.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Januarsitzung zu berichten.
Begründung:
Mobilitätseingeschränkte sollten den Heinrichplatz überqueren können.
Der Antragsteller hat noch keinen Tag erlebt, an dem die Radstreifen am Heinrichplatz nicht zum Teil zugeparkt sind. Dieser Zustand ist kein Zustand.
Friedrichshain-Kreuzberg, den 20.10.2015
Bündnis 90/Die Grünen
Antragsteller: Christian Honnens