Deutschkurse an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage

Ich frage das Bezirksamt:

1) Ist es zutreffend, dass zum Herbst dieses Jahres die Deutschkurse an der Volkshochschule reduziert werden sollen? Wenn ja in welchem Umfang?

2) Warum plant die VHS die Deutschkurse trotz großer Nachfrage zu reduzieren?

3) Wie viele Personen stehen auf der Warteliste und wie viele Personen mussten im letzten Semester abgelehnt werden?

Die Beantwortung erfolgt gemeinsam mit der DS 1259/III

Frau Klebba:

Ich beantworte die beiden Anfragen wie folgt und beginne mit der Anfrage der Grünen und werde bei der Frage 2 dann gleich die 1. Frage von Frau seid mit beantworten, weil das im Grunde gedoppelt ist.

Ja, es ist bedauerlicherweise zutreffend, dass die Deutschkurse im Jahre 2009 im Vergleich zum Jahr 2008 und 1. Halbjahr 2009 , also zu Beginn dann des nächsten Semesters reduziert werden müssen. Bei den Integrationskursen handelt es sich dabei lt. Planung derzeit um 7 Kurse und bei den Kursen für höhere Sprachniveaus um 11 Kurse.

Auch wenn es kein Trost ist und nach wie vor bedauerlich bleibt, dass die VHS nicht mehr Finanzmittel zur Verfügung hat, um weitere Angebote zu finanzieren und zur Finanzierungssystematik komme ich gleich, will ich dennoch sagen liegen die Schwerpunkte weiterhin auf den Integrationskursen halten und insb. dort mit unserer VHS Friedrichshain-Kreuzberg ein Angebot erhalten, das auch jedenfalls annährend einer Nachfrage entsprechen kann.

Zu 2:

Ja, es ist richtig, dass die Nachfrage nach Deutschkursen ungebrochen hoch ist. Allerdings hat sich die Nachfrage nach bestimmten Kursen inzwischen verschoben. Also, sozusagen unsere Nutzer der Deutschkurse verändern sich und auch das hat dann etwas mit Finanzierungssystematik zu tun, zu der ich noch kommen werde. Die bezirklichen Mittel, die wir im Bereich der Deutschkurse insgesamt einsetzen, ist auch im kommenden Wintersemester unverändert gleich.

Allerdings die Fremdmittelanteile, die wir dort zur Verfügung haben, bleiben nicht in gleicher weise bestehen und man muss hier konstatieren, bei den Integrationskursen ist es so, dass die Finanzierung zu 25% aus bezirklichen Mitteln und zu 75% aus Mitteln des Amtes für Migrations- und Flüchtlinge finanziert werden, allerdings bekommen wir diese Endmittel, wie wir sie nennen erst im nachhinein zugewiesen, also wir müssen praktisch jeden Teilnehmer dann mit seiner Spezifik, ob eine Vollermäßigung oder Teilermäßigung vorliegt, müssen wir hier sozusagen im Nachhinein abrechnen und aufgrund dieser Abrechnungsmodalitäten nach Kursende im Jahr 2008 einmalig 80000 € mehr für Deutschkurse zur Verfügung und deshalb haben wir im Jahr 2008 und im 1. Halbjahr 2009 nachfrageorientiert zusätzliche Kurse angeboten und durchgeführt.

Da diese Mittel und im weiteren Verlauf des Jahres 2009 nicht mehr zur Verfügung stehen, entspricht das Programmangebot im herbst 2009 nur noch quantitativ weitgehend dem Angebot aus dem Jahre 2007 und liegt dementspr. Auch niedriger als im Jahr 2008 und im 1. Halbjahr 2009.

Das ist so und das wird so auch bleiben , weil wir auch noch eine 6 %ige Honorarerhöhung für die die Kurse z.z. zu verkraften haben und dazu gab es eine intensiv geführte Auseinandersetzung mit der Landesebene, weil den Bezirken diese Honorarerhöhung ohne zusätzliche Mittel auferlegt wurde und das bedeutet, wenn wir sie finanzieren wollen aus unserem Etat, dass wir dann weniger Angebot vorhalten können, weil wir einen, wie sie wissen beschlossenen Haushalt haben und in diesem Haushalt, wenn wir nicht sozusagen in anderen Bereichen unser Angebot der VHS erheblich reduzieren wollen, dann einfach eine Beschränkung haben und für den einzelnen Kurs mehr verausgaben müssen.

Darüber hinaus ist z.z. also jetzt 2009 die Einnahmentwicklung bei den Fremdmitteln rückläufig, da 75% der Deutschkurse aus Fremdmitteln finanziert werden, muss auch das Kursangebot den neuen, finanziellen Rahmenbedingungen angepasst werden. Hintergrund dessen, warum sind diese Mittel rückläufig ist die rückläufige Anzahl der vollermäßigten Teilnehmer aufgrund der Ausschöpfung ihres Integrationskurskontingents von 645 bzw. 945 Stunden nach Wiederholung.

Zu 3:

Z.z. stehen 38 Interessenten auf der Warteliste der Deutschkurse. 29 dieser Interessenten möchten Kurse belegen, deren Niveaustufen oberhalb der Förderung nach dem Integrationsgesetz vom 1.1.2005 bzw. v. 8.12. 2008 liegen.

Diese Nachfrage geht auf das besondere Kursprofil der VHS Friedrichshain-Kreuzberg zurück, Intensivkurse auf Niveaustufen anzubieten, die Voraussetzung für eine qualifizierte Ausbildung bzw. für die Aufnahme eines Fachs oder eines Hochschulstudiums in Deutschland ist. Für diese Kurse auf einem höheren Niveau bekommen wir aber keinerlei Fremdmittel. Dabei handelt es sich um Kurse, die wir vollkommen aus eigenen Mitteln finanzieren müssen.

Das Beratungsangebot von der VHS ohne Kursbuchungen nehmen pro Anmeldetag incl. Anfragen per Telefon und per Mail deshalb 10 bis 15 Menschen in Anspruch. Zu diesem Interessenkreis gehören EU Bürger sowie Interessenten aus Lateinamerika, Asien, den USA und Kanada. Durch das erhöhte Kursangebot im letzten Jahr konnte der Nachfrage weitgehend entsprochen werden, da VHS Kurse von September bis Juli angeboten werden, konnten abgelehnte Interessenten der Herbstkurse 2008 dann in den Frühjahrskursen 2009 angemeldet werden, sodass keine Warteliste in der Vergangenheit entstanden ist.

DS 1259/III:

Zu 1:Ist schon mit beantwortet.

Zu 2:

Weder werden Ressourcen brach liegen, noch wird man in Gänze von einem Verlust von Existenzgrundlagen sprechen können. Die Raumauslastung, Planungs- und Organisationsaufwand sowie das Kursangebot „deutsch als Fremdsprache“ werden in diesem Jahr den Werten des Herbstsemesters 2007 entsprechen. Die einmalige Kurserhöhung im Jahr 2008 wurde ohne Aufstockung der Kapazitäten z.b in der Verwaltung ermöglicht. Den Dozenten wurde von Seiten der VHS auch andere Kursleitungen angeboten, um ihnen ähnliche oder gleiche Verdienstmöglichkeiten, wie in den Vorjahren zu ermöglichen.

Als andere Kurse können aufgeführt werden:

Alphabetisierungskurse sowie Eltern- oder besser genannt Mütterkurse. Es wurde angeboten, dass sie bei der Sprachberatung mitwirken können oder auch bei entgeldfinanzierten Kursen, die wir im Rahmen der Sommer VHS anbieten. Auch dort sind Angebote, die wir z.b. an Menschen machen, sie kurzfristig in der Stadt sind, aber die in in einer freien Zeit dort Deutschangebote wahrnehmen wollen.

Zu 3:

Die Kursleitenden sind Honorarkräfte und stehen in einem freien MitarbeiterInnenverhältnis im Land Berlin. Sie über ihre Lehrtätigkeit in der Regel an mehreren VHS oder anderen Institutionen und Organisationen, wie dem Goetheinstitut etc. Aus. Die VHS schließen mit den freien Mitarbeitern befristete, auf den jeweiligen Kurs bezogenen Verträge.

Das es sich im Jahr 2008 und im 1. Halbjahr 2009 um eine temporäre Erweiterung des Kursangebotes handeln wird, wurde im Vorfeld auch mit dem Kursleitenden kommuniziert. Die gesetzliche Grundlage bilden die Ausführungsvorschriften über Honorare von Volkshochschulen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung vom 13.11.2008 und ist von bezirklicher Seite aus nicht veränderbar.

Die Kursleitenden erhalten ein Urlaubsentgelt lt. Bundesurlaubsgesetz und einem Zuschlag von Honorar zur Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen renten- und Krankenversicherung. Sie erhalten keine Entgeldfortzahlung im Krankheitsfall und wie bekannt ist laufen derzeit Gespräche auf Landesebene zwischen dem Senat und dem Vertreter der DozentInnen, inwieweit man da noch Verbesserungen der Situation erreichen kann, aber natürlich ist die Frage eines freien MitarbeiterInnenverhältnisses und der Unterschied zu einer Festanstellung und da wissen wir , dass wir an vielen Stellen im Bereich der außerschulischen Bildung in diesen freien MitarbeiterInnenverhältnissen bewegen.

Zu 4:

Die Nachfrage nach den Deutschkursen ist weiterhin hoch, jedoch sinkt die zahl der Teilnehmer nach dem Integrationsgesetz und vor allem , die nach dem Integrationsgesetz, die zu einem vollen Zuschuss berechtigt sind und damit, wie ich schon ausgeführt habe, mindert sich unsere Einnahmesituation aus den Fremd- oder Drittmitteln vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Die VHS unternimmt besondere Anstrengungen, um gerade alle förderfähigen teilnehmenden zu bekommen und an unserer VHS mit einem Kurs zu belegen, weil uns dieses eine Möglichkeit ergibt, solche Deutschkurse in erhöhter Anzahl anzubieten, aber wie gesagt, die Teilnehmerzahl ist rückläufig. D.h. man muss auch davon ausgehen, dass es einen bestimmten Sättigungsgrad diesbezüglich gibt und das Kurse auch auf einem höheren Niveau verstärkt nachgefragt werden und das heißt wiederum, dass das aus unseren eigenen Finanzmitteln finanziert werden müssen.

Neben den Deutschkursen bietet die VHS darüber hinaus weiterhin ein großes Angebot an Kursen, die für Ausbildung und Berufstätigkeit relevant sind, weil hier ja auch nachgefragt wurde, wie denn das Arrangement der VHS im Bereich von Ausbildung und Berufstätigkeit ist. Das sind Kurse zur Finanzwirtschaft und Finanzbuchführung, Kurse zur Schärfung der Schlüsselqualifikationen, Programmierung, Marketing, Sprachkurse für den Beruf, Übersetzungstraining, berufsvorbereitende Kurse für Frauen mit Migrationshintergrund, prüfungsvorbereitende Kurse, Studienvorbereitung für künstlerische Berufe.

All das ist das Spektrum auch das Arrangement der VHS – ich will damit nur sagen, dass betrifft natürlich nicht nur den Deutschbereich, nur wir haben nur ein begrenztes Kontingent an eigenen Finanzmitteln und wenn wir uns in diesem bereich weiter angergieren wollen und den halte ich genauso wichtig in Ausbildung und Berufsvorbereitung zu investieren und dort mit der VHS präsent zu sein, dann kann ich eben nicht mehr anbieten, als mir an Finanzmittel zur Verfügung stehen.

Zu 5:

Ja, mit dem Rückgang der Deutschkurse verschlechtert sich auch die Einnahmesituation der DozentInnen, allerdings war von vornherein auch ausgesprochen, dass dies eine einmalig erhöhte Situation sein wird. Das habe ich auf mehreren Nachfragen auch in meinem Bereich nun wirklich kommuniziert, dass dieses vorbesprochen worden ist und selbstverständlich entspricht ansonsten die Arbeitssituation weitestgehend, die der Vorjahre und wir haben trotzdem ihnen angeboten, dass sie auch in anderen Kursleitungen tätig sein können, um die Verdienstmöglichkeiten oder den Rückgang, den sie zu verkraften haben, damit zu mindern und aufzufangen und dazu habe ich sie eingeladen zu einem Gespräch, wo wir uns hoffentlich auch im Einzelfall in ihrer Situation über diese Frage und die Verbesserung der Einnahmesituation durch Übernahme anderer Kursleitungen, die wir in der VHS anbieten und auch bezügl. Unserer Zielgruppen benötigen, die wir dort einsetzen können und damit ihre Einnahmesituation…können.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 12.05.09

B’90/Die Grünen Fragesteller: Ersoy Sengül