Initiator*in: B’90/Die Grünen, Claudia Schulte
Mündliche Anfrage
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:
1. Warum wurde dieser Schulstandort aufgegeben?
Im Jahr 2005 wurde der Schulstandort Kurt-Held-Grundschule aufgehoben, da die Mindestzügigkeit und die Mindestfrequenzen nicht eingehalten wurden und der Standort stark (zur Hälfte) unterausgelastet war.
2. Inwieweit bzw. nach welchen Kriterien hat das Bezirksamt eine (erneute) Nutzung als Schul(ersatz)standort vor dem Hintergrund der prekären Situation im Bezirk geprüft?
Bislang ist keine Prüfung einer Nutzung dieses Standortes erfolgt. Es handelt sich um kein bezirkliches Grundstück. Im Ergebnis des Monitoring-Verfahrens (Abstimmungsverfahren Senatsverwaltung für Bildung und Bezirk zu Schulplatzbedarfen im Zusammenhang mit der „Wachsenden Stadt“) lässt sich aktuell für den gesamten Ortsteil Kreuzberg kein Grundschulplatzbedarf abbilden, der die Errichtung eines neuen Grundschulstandortes ermöglichen würde. Bestehende oder sich
abzeichnende Engpässe an Kreuzberger Grundschulen sind über die Arrondierung von Einschulungsbereichen auflösbar.
Die prekäre Situation besteht im Ortsteil Friedrichshain. Hingegen werden gemäß Monitoring-Verfahren für den Sekundarschulbereich mittel- und langfristig
Bedarfe abgebildet. Für diese Bedarfe sind bereits heute Lösungsansätze zu prüfen. Daher könnte dieser Standort in die nähere Betrachtung rücken. Für Gymnasien wird seitens der Sen BJF mittel- und langfristig vorerst kein Bedarf gesehen.
3. Kommt u.U. eine Nutzung als Ergänzungsbau der Fichtelgebirge-Grundschule in Betracht?
Für die Erweiterung der Grundschulkapazität besteht derzeit kein Bedarf. (siehe Antwort zu 2.) Für die Fichtelgebirge-GS wird zum Schuljahr 2018/19 eine Einschulungsbereichsänderung umgesetzt. Der Einschulungsbereich wird verkleinert. Es besteht kein Handlungsbedarf für eine Kapazitätserweiterung dieses Standorts. Aber für die künftige Bedarfsdeckung im Sekundarschulbereich wäre dieser Standort von Interesse. Zu klären wäre, ob eine mindestens vierzügige ISS oder eine Filiale für eine nicht weit entfernte Sekundarschule an diesem Standort eingepasst werden kann und inwieweit der Bezirk entsprechende Flächensicherungsmaßnahmen (Aufstellung B-Plan) einleiten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
Friedrichshain-Kreuzberg, den 20.09.2017
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller*in: Claudia Schulte