DS/0794/V – Einwohner*innen-Versammlung zur Zukunft des 1.Mai in Kreuzberg durchführen

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Annika Gerold

Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Ende Oktober diesen Jahres eine Einwohner*innenversammlung zur Zukunft des 1. Mai in Kreuzberg 36 (einschließlich Görlitzer Park) durchzuführen, um Probleme genauer zu fassen und gemeinsame Lösungsansätze zu finden.

Dazu sollen Anwohner*innen, lokale Gewerbetreibende, Initiativen, soziale Träger, die vor Ort arbeiten, Mitorganisator*innen des Maifestes, Interessensvertretungen wie der Parkrat des Görlitzer Parks und weitere Akteur*innen, die sich rund um den Görlitzer Park engagieren, eingeladen werden.

Im Vorfeld dieser Versammlung soll eine repräsentative Umfrage (wenn möglich mehrsprachig) unter der Einbeziehung von ganz SO 36 durchgeführt werden, mit dem Ziel, Haltungen (Zustimmung / Ablehnung) zum MyFest sowie MaiGörli repräsentativ zu eruieren, gegebenenfalls Verbesserungsvorschlägefür das Ausrichten der beiden Veranstaltungen zu sammeln. Damit soll eine möglichst große Beteiligung der Anwohner*innen und weiterer Akteur*innen ermöglicht werden.

Begründung:

Zum 15. Mal fand vor kurzem das jährlich am 1. Mai in Kreuzberg gefeierte „MyFest“ statt. Die Idee für das Fest entstand aus dem Anliegen heraus, den Kreuzberger 1.-Mai-Unruhen ein friedliches Fest entgegenzusetzen.
Dieses Jahr wurde das „MyFest“ erstmals durch das bezirklich getragene eintrittsfreie Parkfest „MaiGörli“ ergänzt.

Einer der Gründe waren die Partys am 1. Mai im Görlitzer Park in den Jahren davor, bei denen die Grünanlage stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Dieses Jahr konnte dies durch das MaiGörli-Fest und den kontrollierten Einlass in den Park weitgehend verhindert werden. Berichten zum Fest zufolge fanden die Partys nun verstärkt in anliegenden Kiezen wie z.B. dem Wrangelkiez statt und verlagerten sich bis nach Treptow. Dies wurde von vielen Anwohner*innen als starke Belastung empfunden.

Im Hinblick auf die öffentliche Beteiligung sollte deshalb im Vorfeld des kommenden Jahres frühzeitig eine Anwohner*innenversammlung stattfinden, bei welcher Ideen und Planungen für den 1. Mai 2019 diskutiert werden. Um für alle offenen Fragen repräsentative Antworten zu finden und hierzu eine möglichst große Beteiligung der Anwohner*innen zu ermöglichen, ist darüber hinaus eine Umfrage mit den o.g. Zielgruppen ein geeignetes Instrument, um im nächsten Schritt entsprechend der Auswertung weitere Lösungsvorschläge und Maßnahmen für den 1. Mai 2019 zu entwickeln.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 23.05.2018
Bündnis 90/Die Grünen
Antragstellerin: Annika Gerold

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