Mündliche Anfrage
Initiator*in: B’90/Die Grünen, Deniz Yildirim
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales
Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Warum steht – trotz gegenteiliger Behauptung des Stadtrats im SozBüDGes Ausschuss im Juni – immer noch auf der Internetseite des Sozialamts, dass für die Beantragung und Verlängerung des Berlin-Passes ein Termin vereinbart werden muss?
Auf der Internetseite des Amts für Soziales Friedrichshain-Kreuzberg konnte keine entsprechende Information gefunden werden. Somit ist nicht klar, worauf Sie sich in Ihrer Fragestellung konkret beziehen?
2. Wie begründet das BA, dass es trotz Terminpflicht keine Möglichkeit der Online Terminvergabe für die Verlängerung und Beantragung des Berlin-Pass in Kreuzberg gibt?
entfällt
3. Wie lange braucht das BA im Durchschnitt, um Informationen, die in Ausschüssen gegeben werden auch für die Bürger*innen online zugänglich zu machen?
entfällt
Mit freundlichen Grüßen
Knut Mildner-Spindler
Friedrichshain-Kreuzberg, den 26.09.2018
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Deniz Yildirim