DS/1411/V – Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch dasBundesteilhabegesetz (BTHG)

Antrag

Initiator*in: B’90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie die Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe über Veränderungen durch das BTHG informiert werden. Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die BTHG Broschüre allen Beschäftigten der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Einrichtungen in leichter Sprache zugänglich gemacht werden.

Begründung:

Viele Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe sind nicht ausreichend über die Veränderungen des BTHG die zum 01.01.20 wirksam werden informiert. Außerdem können z.B. viele Beschäftigte in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen nur schwer lesen und schreiben oder haben sonst eine Behinderung die es ihnen nur schwer möglich machen, zu verstehen was für Veränderungen auf sie zukommen. Deshalb ist es notwendig, dass es die Broschüre des BTHG in leichter Sprache gibt.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 17.09.2019
Bündnis 90/Die Grünen
Antragstellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic

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