DS/1785/V – Safe Place in Xhain

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B’90/Die Grünen

Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie ist der Sachstand bezüglich der Entwicklung eines Konzepts für ein Tiny-House-Modellprojekt, wie es die BVV am 5. Juni 2019 mit der Drucksache 1352/V beschlossen hat?

2. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt bezüglich der in selbiger Drucksache geforderten Suche nach einer geeigneten und klar definierten Fläche für die Aufstellung von sog. Tiny Houses/Little Homes unternommen?

Beantwortung: BezStR Herr Mildner-Spindler

zu Frage 1 und 2:
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat sofort im letzten Sommer gemeinsam mit der Sen IAS mit dem Staatssekretär für Soziales und mit unseren bezirklichen Ämtern für Soziales und für Straßen- und Grünflächenamt eine erste Beratung gemacht hinsichtlich möglicher Flächen, die der Bezirk für einen solchen Save-Place nutzen könnte. Da wir keine geeignete Grünfläche innerhalb des Bezirks ermitteln konnten, haben wir in weiteren Gesprächen mit dem Träger Stadtmission, der auf dem Containerbahnhof Friedrichshain an der Frankfurter Allee ja die Halle-Luja des Winters als Kältehilfeangebot im Sommer als Notunterkunft betreibt, Gespräche geführt, ob diese Fläche erweitert genutzt werden kann.
Die Stadtmission hat mit Architekturstudenten zusammen ein Projekt entwickelt, wie in ehemaligen See-Containern eine Aufenthaltsmöglichkeit für eine Clearing-Zeit für wohnungslose Menschen geschaffen werden könnte. Dazu hat es mit der Senatsverwaltung für Soziales, mit dem Staatssekretär, bis in den Februar d.J. hinein regelmäßig Abstimmungen am Tisch des Staatssekretärs gegeben. Mit dem 14. März, mit der Situation, dass wir uns in der Pandemie befinden, ist dieses zum Stillstand gekommen. Da kann man nicht mehr von Lockdown, da muss man von Freezing, von Einfrieren eines Projektes sprechen. Es ist nicht weiter verfolgt worden, konnte nicht weiter verfolgt werden.
Wie Sie wahrscheinlich wissen, weil es dazu bereits eine Antwort der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales im Abgeordnetenhaus gegeben hat, sind die Mittel, die im Haushalt für solche Projekte der Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe vorgesehen waren, stehen dieses derzeit nicht mehr zur Verfügung, weil sie für das 24/7-Unterbringungsprojekt im Raum der Pandemie ausgegeben worden sind.
Insofern steht dieses Projekt derzeit ohne eine mögliche Finanzierung da und es wird sich im nächsten Jahr mit der Sen IAS darüber zu verständigen sein, ob das wieder aufgegriffen werden kann.

PDF zur Drucksache