Mündliche Anfrage von Julian Schwarze, B’90/Die Grünen
Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Von wie vielen Grundstücks- bzw. Wohnhauskäufen der Victoria Immo Properties I – VIII Sarl und der Albert Immo 1 – 6 Sarl in Friedrichshain-Kreuzberg hat das Bezirksamt Kenntnis?
Dem Stadtplanungsamt sind sieben Grundstückskäufe in 2017 und zwei Grundstückskäufe in 2019 der benannten Unternehmen bekannt. Bei den sieben Fällen in 2017 hat der Bezirk sechs Mal sein Vorkaufsrecht ausgeübt. Einmal ist die Ausübung aufgrund zu hoher bereits bestehender Ausgangsmieten nicht geprüft worden.
2. Wo liegen diese Grundstücke bzw. Wohnhäuser (bitte Adressen angeben)?
Aus Gründen des Datenschutzes ist eine Beantwortung nicht möglich.
3. Wie bewertet das Bezirksamt die Verdrängungsgefahr für Wohnungsmieter*innen und Gewerbebetreibende in Objekten der in Frage 1 genannten Immobilienfonds?
Das Bezirksamt bewertet die Verdrängungsgefahr durch auf dem Berliner Markt aktive Immobilienfonds, die in erster Linie das Ziel von Aufteilung und Abverkauf von Wohnraum verfolgen als besonders hoch ein. Eine individuelle Bewertung einzelner Unternehmen möchte ich an dieser Stelle nicht vornehmen. Rückschlüsse könnten ggf. aus der Antwort auf Frage zwei gezogen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Schmidt