DS/1472/IV Mündliche Anfrage
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Teilt das Bezirksamt den Eindruck, dass das Konzept Wirtschaftsentwicklung plus Kulturförderung, das die Berliner Großmarkt GmbH bisher verfolgt, am Beispiel der Marheineke-Markthalle zurzeit preisgegeben wird?
Das Bezirksamt teilt derzeit nicht den Eindruck, dass das Konzept Wirtschaftsförderung plus Kulturförderung am Beispiel der Marheinke-Markthalle preisgegeben wird, da nach Angaben die Berliner Großmarkt GmbH das Bestreben der Fortführung des Vertrages mit Community Impulse bestand und die BGM GmbH die Absicht erklärt hat, auch zukünftig den Mittelbereich der Marheineke-Markthalle für Ausstellungen zur Verfügung zu stellen.
2. Warum wird dem Verein Community Impuls e.V., der in der oberen Etage der Marheinekeplatz-Markthalle eine ganz vorzügliche Kulturarbeit zur Geschichte des Bezirks
(Kreuzberger Bohème, Kunstausstellungen, Literatur, Dada etc.) leistet und damit das
kulturelle Gedächtnis Friedrichshain-Kreuzbergs wach hält, der Mietvertrag von der Berliner
Großmarkt GmbH nach dem 28.02.15 nicht verlängert?
Der Geschäftsführer der Berliner Großmarkte GmbH (BGM) hat dem Bezirksamt folgende Beweggründe zur Beendigung des Mietverhältnisses mit Community Impulse genannt:
Mit der Sanierung der Marheineke Markthalle in 2007 hat die BGM sich von Beginn an dem vielfältigen Einzelhandel verschrieben. Ein breites Angebot mit vielen Händlern ist das Gegenmodell zur großflächigen Einzelhandelslandschaft. In diesem Kontext war auch die Nutzung der Galerie angedacht. Da die Vermietung der Galerie äußerst schwerfällig verlief, hat die BGM nach Alternativen zur Zwischenauslastung gesucht und mit Community Impulse ab 2011 einen vorübergehenden Nutzer gefunden. Die BGM ist von diesem „kulturellen Touch“ der Markthalle sehr angetan gewesen. Aus diesem Grunde wurde mit Community Impulse ein Nutzungsvertrag bis zum 31.12.2014 abgeschlossen.
Damit war auch verbunden, eine über 2014 hinausgehende, langfristige Nutzungskonzeption anzustreben, die eine stabile, ggf. auch gestaffelte Mietzahlung zum Ergebnis haben sollte, um im Vergleich mit anderen potenziellen Nutzungskonzepten bestehen zu können. Diese Zielstellung ist trotz mehrfacher Ansätze und Gespräche der BGM mit Community Impulse nicht gelungen.
3. Gibt es noch Chancen, durch Verhandlungen den Vertrag zu verlängern?
Der Geschäftsführer der Berliner Großmarkt GmbH hat dem Bezirksamt mitgeteilt, dass in einem Gespräch mit Community Impulse am 21.08.2014 einvernehmlich von einer Verlängerung des Nutzungsvertrages abgesehen wurde, da Community Impulse kein wirtschaftlich untermauertes Nutzungskonzept vorlegen konnte.
Um Community Impulse dennoch den Abschluss des Ausstellungskonzepts 2014 zu ermöglichen, wurde der Vertragsauslauf gemeinsam für Ende Februar 2015 vereinbart.
Gleichzeitig hat die BGM seine Absicht erklärt, auch zukünftig den Mittelbereich der Marheineke-Markthalle für Ausstellungen zur Verfügung zu stellen. Nach den notwendigen Umbauarbeiten auf der Galerie werden im April 2015 ein Fachmarkt für vegane Produkte und ein dazu passendes Bistro eröffnet.
Auch die BGM bedauert diesen Schritt. Mit Blick auf den harten Wettbewerb im Einzelhandel war er für die BGM dennoch notwendig, um die Attraktivität und wirtschaftliche Stabilität der Marheineke-Markthalle langfristig zu sichern.
Der Radiosender Radio Multicult wird weiterhin fester Bestandteil der Marheineke-Markthalle bleiben, da die BGM hier seit Jahren stabile Zahlungen erhält.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers
Friedrichshain-Kreuzberg, den 18.12.2014
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Dr. Wolfgang Lenk