Grüne Themen in der BVV am 30. Oktober 2019

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
Friedrichshain-Kreuzberg vom 23. Oktober 2019

 

Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Die grüne Fraktion schlägt in einem Antrag vor, ein Fußverkehrskonzept auf den Weg zu bringen. Der Plan soll wie auch bereits der Radverkehrsplan DS/0607/V für den Radverkehr Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Ziel ist ein gebündelter Maßnahmenplan über alle Projekte des Umweltverbunds im Bezirk.
Der Fußverkehrsplan soll aufzeigen, wo im Bezirk Handlungsbedarf besteht, Lösungsmöglichkeiten angeben und einen ersten zeitlichen Horizont zur Realisierung und eine Priorisierung der geplanten Maßnahmen enthalten. Als grüne Fraktion machen wir dabei auch 76 Vorschläge für diesen Maßnahmenplan. Diese sind unter Mitwirkung von diversen Initiativen und Bürger*innen entstanden.
Die Drucksache finden Sie hier: DS/1460/V

Sperrmülltage auch in Friedrichshain-Kreuzberg
Das Abstellen von Sperrmüll auf Gehwegen, Straßen und in Grünanlagen ist seit Jahren ein bekanntes Phänomen. Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und vor allem Menschen mit Behinderungen sind die Leidtragenden, wenn dadurch Wege blockiert werden. Die grüne Fraktion schlägt vor, zukünftig wieder regelmäßige Sperrmüllabhol-Aktionen durch die BSR einzuführen. Im Bezirk Mitte wird dies schon erfolgreich umgesetzt.
Die Drucksache finden Sie hier: DS/1462/V

Erhalt des Denkmals Patzenhofer-Brauerei in der Landsberger Allee 54
Das Denkmal Aktienbrauerei Friedrichshöhe in der Landsberger Allee 54 verfällt seit Jahren immer weiter. Ob die von den Eigentümern zugesagten Notreparaturen durchgeführt wurden, ist unklar. Ein 2018 erarbeitetes Konzept zur Sicherung der Substanz des Projektes wurde scheinbar bislang nicht umgesetzt. Ein weiteres historisches Denkmal der Friedrichshainer Brauereikultur ist somit gefährdet. Die grüne Fraktion fordert deshalb eine schnelle Prüfung zum baulichen Zustand und notfalls das Ergreifen von geeigneten Maßnahmen.
Die Drucksache finden Sie hier: DS/1461/V

Zusätzliche Umkleidekabinen für trans* und inter* Personen auf dem Sportplatz Lobeckstraße
Die Bemühungen des Sportvereins DFC Kreuzberg eine zusätzliche Umkleidekabine für trans* und intersexuelle Personen zur Verfügung zu stellen, sind bisher ohne Erfolg geblieben. Deshalb fordert der Antrag der grünen Fraktion das Bezirksamt auf, sich dafür einzusetzen.
Die Drucksache finden Sie hier: DS/1463/V