DS/1706/III

Mündliche Anfrage

1. Wie viele Unterrichtseinheiten (Gesamtzahl) an Alphabetisierungskursen (A0 – B1) hat die bezirkliche VHS im abgelaufenen Herbst-/Wintersemester im Vergleich zu den Herbst/Wintersemester 2008 und 2009 durchgeführt?

Der Beantwortung sei vorausgeschickt, dass es an der Volkshochschule kein „Herbst- /Wintersemester“ sondern nur ein Herbst- und ein Frühjahrssemester gibt. Ich gehe bei der Beantwortung davon aus, dass jeweils das Herbstsemester gemeint ist.

Im Herbstsemester 2008 wurden 3890 UE für Integrationskurse (Niveau A0-B1), davon 300 UE für Alphabetisierungskurse durchgeführt, im Herbstsemester 2009 dagegen 3890 UE für Integrationskurse (Niveau A0-B1), davon 800 UE für Alphabetisierungskurse.

Damit ist im Herbstsemester 2009 der gleiche Anteil an Unterrichtseinheiten für Integrationskurse wie im Herbstsemester 2008 umgesetzt worden. Die Verschiebung innerhalb der Bereiches Integrationskurse/Alphabetisierung ergibt sich auf Grund von Veränderungen der Durchführungsbestimmungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

2. Konnte das Angebot an Aufbaukursen und an Ergänzungskursen im gleichen Zeitraum gehalten werden?

Insgesamt wurden im Herbstsemester 2008 4.872 UE für Integrationskurse davon 982 UE für Aufbau/Ergänzungskurse durchgeführt. Im gleichen Zeitraum Herbstsemester 2009 wurden 4.446 UE für Integrationskurse davon 556 UE für Aufbau/Ergänzungskurse durchgeführt.

Damit ist der Anteil der Aufbau/Ergänzungskurse Herbstsemester 2009 gegenüber Herbstsemester 2008 um 426 UE gesunken.

3. Auf welche Ursachen sind die dargestellten Trends zurückzuführen (Nachfrageveränderungen, Finanzierungsengpässe, zusätzliche Mittel etc.)?

Grundsätzlich konnte die Volkshochschule feststellen, dass der Bedarf für Ergänzungskurse weiterhin vorhanden ist. Die Absenkung ist vor allem darauf zurückzuführen, dass der Anteil der vollgeförderten Teilnehmer/innen an Integrationskursen in den Niveaustufen A0 – B1 stark zurückgegangen ist und somit Landesmittel zur Finanzierung dieser Kurse eingesetzt werden mussten.

Für die Durchführung von zusätzlichen Aufbau/Ergänzungskursen standen im Herbstsemester 2009 keine anderweitigen Mittel zur Verfügung.

4. Konnte für den Service- und Anmeldebereich inzwischen eine halbe Stelle aus dem ZeP besetzt werden?

Bedauerlicherweise konnte die halbe Stelle im Service- und Anmeldebereich der Volkshochschule nicht mit einer Mitarbeiter/in des ZeP`s besetzt werden, da im ZeP keine geeignete Mitarbeiter/in vorhanden war.

Auch eine Außeneinstellung wurde mit dem Bescheid der Senatsverwaltung für Finanzen vom 28.10.2009 abgelehnt, da der vorliegende Fall nicht als Ausnahmefall anerkannt wurde. Gegenwärtig ist deshalb die Stelle eines 0,5 Stelleninhabers im Service- und Anmeldebereich der VHS um 0,5 Stellenanteile befristet bis Dezember 2010 aufgestockt worden, so dass sich die Situation im Service- und Anmeldebereich etwas entspannt hat.

Grundsätzlich muss allerdings darauf aufmerksam gemacht werden, dass dieser Stellenanteil bei Andauern der vorläufigen Haushaltswirtschaft nach Art. 89 VvB analog nach Ablauf der Befristung erheblich gefährdet ist und dadurch eine Verschlechterung der Beratungssituation im Service- und Anmeldebereich droht.

5. Sind dem Bezirksamt Hinweise bekannt, ob für individuelle Beratungsbedürfnisse beim Anmeldeverfahren noch Verbesserungsbedarf besteht?

Grundsätzlich ist bekannt, dass es hinsichtlich der individuellen Beratungsbedürfnisse insbesondere im Service-Zentrum für Deutschberatung in der Wassertorstr. 4 weiter Veränderungsbedarf gibt, der allerdings mit dem vorhandenen Personal nicht mehr abgedeckt werden kann.

Optimierungsrunden mit dem vorhandenen Personal haben stattgefunden und hatten das Ziel, die Arbeitsabläufe so zu gestalten, dass bestehende Serviceangebote in guter Qualität an die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes erbracht werden können.

Insgesamt konnte die Situation durch den geplanten und beantragten Übergangseinsatz einer Mitarbeiter/in (Vollstelle) zur Erweiterung und Verbesserung der Situation im Bereich der Deutschberatung aus dem ZeP auf Grund von fehlendem geeignetem Personal noch nicht verbessert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jan Stöß

Friedrichshain-Kreuzberg, den 01.04.10

Bündnis ’90/Die Grünen

Fragesteller: Dr. Wolfgang Lenk