DS/1178/IV Mündliche Anfrage
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1) Wie ist der Stand der Planungen bzgl. der Mittelinsel in der Ritterstraße vor der Freien
Waldorfschule?
Für die Mittelinsel in der Ritterstraße ist eine straßenverkehrsbehördliche Anordnung erforderlich. Diese befindet sich gerade in der Anordnungsphase bei der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde. Eine Kostenschätzung kann erst vorgenommen werden, wenn unserem Fachbereich die Anordnung vorliegt. Sobald diese vorliegt, wird die Finanzierung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt beantragt. Die Ausführungsplanung für den Straßenbau wird anschließend durch unseren Fachbereich auf Grundlage der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung erstellt. Sobald eine Finanzierungszusage durch die Senatsverwaltung vorliegt, kann die Baumaßnahme
ausgeschrieben werden.
2) Wie ist der Stand der Planungen bzgl. der Mittelinsel Wrangelstraße/Manteuffelstraße?
Eine Mittelinsel ist in der Manteuffelstraße/Ecke Wrangelstraße nicht geplant. Der geplante Fußgängerüberweg in der Manteuffelstraße/Ecke Wrangelstraße befindet sich derzeit in der Realisierungsphase. Alle erforderlichen Aufträge sind vergeben. Derzeit ist eine Verzögerung wegen der Insolvenz der Montagefirma ABT Außenbeleuchtung Treptau (für das Aufstellen der FGÜ Beleuchtungsmasten) aufgetreten. Der Fachbereich klärt im Moment die weitere Verfahrensweise. Die Finanzierungszusage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in Höhe von 32.400 € liegt dem Bezirk vor.
3) Wie hoch sind jeweils die Kosten?
Siehe Antwort zu 1. Und 2.
Nachfragen:
1) Wann ist jeweils mit der Umsetzung der Maßnahmen zu rechnen?
Siehe Antwort zu 1. Und 2.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Panhoff, Bezirksstadtrat
Friedrichshain-Kreuzberg, den 07.05.2014
Bündnis 90/Die Grünen
Fragesteller: Jonas Schemmel