PE der Partei: Grüne stellen neue Schilder für Rudi-Dutschke-Str. auf

Thema: Rudi-Dutschke-Straße / Umbenennung / Klage abgewiesen / Aktion: Grüne benennen Str. aktiv um

Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin die Klage der AnliegerInnen, unter ihnen die Axel Springer AG, gegen die Umbenennung der Kreuzberger Kochstraße abgewiesen hat, wollen sie die Grünen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nun aktiv vollziehen: Über das alte Straßenschild “Kochstraße” wollen sie selbst die “Rudi-Dutschke-Straße” anschrauben.

Dazu Dirk Behrendt: “Wir sind die ewigen Verzögerungen von Springer, CDU und Co. leid! Der BürgerInnenwille muss endlich umgesetzt werden, darum handeln wir jetzt.”

Dazu laden wir herzlich die Presse ein. Fotomöglichkeiten sind gegeben!

Wann – Donnerstag, 10. Mai 2007 um 11 Uhr

Wo – Rudi-Dutschke-Str., ehemals Kochstr., Ecke Axel-Springer-Str.

Vor Ort anwesend werden voraussichtlich folgende grüne Persönlichkeiten sein:

Heidi Kosche, MdA Berlin

Dirk Behrendt, MdA Berlin

Marek Dutschke, Grüne Jugend Berlin

Boris Jarosch, Vorstand Bezirksgruppe Friedrichshain-Kreuzberg

Marianne Burkert-Eulitz, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain- Kruzerbeg

Hintergrund:

Die Aktion soll stattfinden, obwohl das Urteil erst rechtskräftig wird. Das Gericht hat keine Berufung zugelassen, da die Klage keinen Erfolg haben konnte, weil die Umbenennung die Rechte der AnliegerInnen in keiner Weise verletze. Ein eventueller Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht dürfte damit ebenfalls kaum Chancen haben.