DS/0348/IV

Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Ergänzung der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch einen Vertiefungsplan Radverkehr zu erstellen. Der Plan ist Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Radverkehrs im Bezirk und soll gegenüber dem Senat aufzeigen, wo im Bezirk Handlungsbedarf besteht. Folgende Schwerpunkte soll der Plan enthalten: die derzeitige Versorgung mit Fahrradstraßen, Radwegen und Radstreifen,

? die derzeit geplanten Radstreifen,

? sowie noch zu planende Radstreifen u. a. auf folgenden Straßen o Kanaluferstraßen (Schöneberger, Tempelhofer, Waterloo, und Hallesches Ufer), Möckernstraße, Oranienstraße, Boxhagener Straße,

? Umbau von vorhandenen Radwegen und Radstreifen, die aufgrund ihrer baulichen Lage/ Zustand (Konflikte FußgängerInnen-Radverkehr, Unfallschwerpunkte), oder wegen hohem Fahrradaufkommens dem Radverkehr nicht gerecht werden o z.B. Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Mehringdamm, Frankfurter Tor,

? welche Nebenstraßen bzw. Radstreifen im Bezirk vorrangig für den Radverkehr asphaltiert werden sollen, z. B. Gärtnerstraße und Mainzer Straße,

? wo weitere Fahrradstraßen eingerichtet werden können, z. B. Körtestraße, Fichtestraße, Modersohnstraße, Gärtnerstraße, Mainzer Straße, Corinthstraße,

? vorhandene und geplante Fahrradabstellmöglichkeiten.

In die Erstellung des Planes soll der FahrRat und der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klima und Immobilien einbezogen werden. Der Plan ist jährlich zu aktualisieren. Der BVV ist im April 2013 zu berichten.

Begründung:

Der Vertiefungsplan ist Planungsgrundlage, um den Radverkehr zu stärken und wo Handlungsbedarf besteht das Fahrradwegenetz weiter auszubauen und attraktiver zu gestalten. Die Voraussetzungen für den Radverkehr sind in den beiden Ortsteilen sehr unterschiedlich. In Kreuzberg gibt es viele baulich angelegte Radwege, die Nebenstraßen sind asphaltiert oder verkehrsberuhigt.

Es gibt somit attraktive und auch sichere Radverkehrsverbindungen. Anders ist die Situation jedoch auf den großen Hauptstraßen wie dem Kottbusser Damm, der Hasenheide oder den Kanaluferstraßen, wo es keine Angebote für RadfahrerInnen gibt.

In Friedrichshain wurden in den letzten Jahren, besonders im westlichen Teil, viele Radstreifen eingerichtet, baulich angelegte Radwege gibt es nur wenige. Auf den großen Hauptstraßen, Frankfurter Allee, Landsberger Allee, Petersburger Straße und Mühlenstraße, gibt es Radwege bzw. Radstreifen. Entlang der großen Straßen gibt es somit sichere Radverkehrsangebote. Im Gegensatz dazu verfügen die Nebenstraßen größtenteils über ein schlecht befahrbares Kopfsteinpflaster.

Nur die Straßen mit einer Straßenbahnlinie sind asphaltiert, auf Grund des schmalen Straßenprofils jedoch unsicher und unattraktiv für den Radverkehr. Der Schwerpunkt der Maßnahmen für Friedrichshain sieht die Asphaltierung der Nebenstraßen vor. Insbesondere im Boxhagener Kiez herrscht aufgrund des hohen Radverkehrs großer Handlungsbedarf.

In Kreuzberg liegt der Schwerpunkt der Maßnahmen in der Einrichtung von Radstreifen auf den Hauptstraßen und dem Umbau von vorhandenen Radwegen. Als die Radwege gebaut wurden, hatte der Radverkehr noch eine geringe Bedeutung. Die Radwege entsprechen teilweise nicht mehr den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung, sind baulich in einem schlechten Zustand oder zu schmal.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 21.08.2012

Bündnis 90/Die Grünen

Antragsteller: Manuel Sahib