SA/523/V – Raumsituation Bürgermeister-Herz-Grundschule

Schriftliche Anfrage eingereicht von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Antwort von:
Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

1. Was unternimmt das Bezirksamt, um die seit längerer Zeit schon bestehende und bekannte unbefriedigende Raumsituation hinsichtlich des Schulessens zu verbessern, die seitens der Schule sowie der Elternschaft bereits mehrfach bemängelt wurde?

2. Welchen Plan verfolgt das Bezirksamt zwecks Verbesserung der Raumsituation und bis wann ist mit der Umsetzung und Abschluss der Maßnahmen zu rechnen (bitte konkret und ggf. auch mit geplanten Zwischenschritten und/oder Zwischenlösungen angeben)?

Bei der letzten Begehung mit der Schule, dem Facility Management und dem Schul- und Sportamt vor einigen Monaten wurde geprüft, ob die Aula der Schule für die Essensversorgung verwendet werden kann. Diese Nutzung wurde seitens der Schulleitung abgelehnt, da die Räume für den Unterricht benötigt.

Des Weiteren wurde der Dachboden der Schule besichtigt, der jedoch nicht ohne immensen baulichen Aufwand und Kosten für die Essensversorgung hergerichtet werden kann. Darüber hinaus wurde geprüft, ob ein Mensacontainer auf der Freifläche unweit der Schule aufgestellt werden kann. Der Antrag des Schul- und Sportamtes wurde vom zuständigen Fachvermögensträger, dem Straßen- und Grünflächenamt, abgelehnt.
Nach der Besichtigung der Räume, die derzeit für das Mittagessen genutzt werden,  einigten sich alle Beteiligten darauf, dass der Standort der Bürgermeister-Herz- Grundschule im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) umfassend betrachtet werden muss. Eine grundhafte Sanierung und Standardanpassung im Rahmen einer großen BSO-Maßnahme ist aber nicht zeitnah realisierbar. Daher sollen die Räumlichkeiten, die für das Mittagessen benötigt werden, zunächst einmal mit wischbaren Böden ausgestattet werden. Die Baudienststelle des Bezirks wird sich dieser Maßnahme annehmen.

3. In welchem Fachvermögen befindet sich das Baerwaldbad?

Sachlich wird die Immobilie dem Fachvermögen Sport zugeordnet. Kostenrechnerisch ist sie seit dem Heimfall dem Finanzvermögen zugeordnet, da jegliche Fachnutzung ausgeschlossen ist. Kalkulatorische Gebäudekosten fallen nicht an.

4. Im direkt angrenzenden Baerwaldbad gibt es laut Schule und Elternvertretung im EG einen geeigneten Raum, der zur Entschärfung der Raumsituation beitragen könnte. Was hat das Bezirksamt bisher unternommen, damit dieser Raum genutzt werden kann (bitte mit Zeitraum angeben, wann die Tätigkeiten erfolgten)?

Eine Nutzung – auch temporär oder nur von Teilen des Baerwaldbades – ist nur nach einer umfangreichen (Teil-)Sanierung möglich. Der gesamte Gebäudekomplex ist bauaufsichtlich gesperrt.  Es gibt keine Wasserversorgung, keine funktionierende Heizung und auch keine Möglichkeit, die maroden technischen Anlagen wieder hochzufahren. Sämtliche technische Anlagen können auch nicht repariert werden. Um die Immobilie wieder nutzbar zu machen, müssten diese vollständig entfernt und durch neue ersetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke

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