Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:
1. An welchen Standorten sollen noch in den nächsten Jahren neue Schulen gebaut werden?
Zu beachten ist, dass ein großer Teil des Kapazitätszuwachses an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg in Form der baulichen Erweiterung vorhandener Schulen realisiert wird (inkl. Umzüge/Umnutzung von Standorten). Eine Betrachtung allein der Bauvorhaben zur Errichtung gänzlich neuer Schulen greift zu kurz.
Nach aktuellem Stand werden (voraussichtlich) folgende Schulneubauten realisiert:
- Neubau einer dreizügigen GS am Standort Pufendorfstr. (in Ausführung: 1. Bauabschnitt bereits realisiert und eröffnet, 2. BA wird voraussichtlich in 2022 fertiggestellt)
- Ersatzneubau für Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof mit 4-zügiger Kapazität (Erich-Steinfurth-Str./ Eröffnung frühestens Sommer 2026)
- Neubau einer zweizügigen Grundschule Lange Str. zwischen Andreas- und Krautstr.(Andreas-Quartier/ Entscheidung auf Senatsebene noch nicht getroffen)
- Neubau einer dreizügigen Grundschule am ehem. SEZ (Rechtsstreit des Senats mit Eigentümer/zeitliche Perspektive unklar)
Kapazitätserweiterungen sind prioritär an folgenden Standorten vorgesehen:
- Erweiterung der Blumen-GS (Singerstraße) zu einer 4-zügigen GemS und Fusion mit der Georg-Weerth-Schule
- Neubau des 3-zügigen Grundschulteils der Emanuel-Lasker-Schule am Standort Corinthstr. (in Ausführung: 1. Bauabschnitt bereits realisiert, Fertigstellung des Verbindungsbaus voraussichtlich Ende 2021. Bereits umgesetzt ist die Zuordnung der aufwachsenden ehem. Filiale der Modersohn-GS zur Emanuel-Lasker-Schule und die Umwandlung der Schule in eine GemS)
- Errichtung eines temporären Holzmodulbaus zur Erweiterung der Kapazität der Hausburg-GS (in Ausführung)
- Errichtung eines Holzmodulbaus als Filiale der Grundschule am Traveplatz am Standort Oderstr./Gürtelstr.
- Sanierung und Erweiterung der Kurt-Schumacher-GS und Umwandlung zur GemS
- Umnutzung des Standortes Fraenkelufer 18 zunächst als Drehscheibenstandort (derzeit Nutzung durch SIBUZ und Zweiter Bildungsweg/ Bedarfsprogramm wird derzeit erstellt)
Weitere Standorte werden derzeit im Hinblick auf Möglichkeiten einer baulichen Erweiterung untersucht bzw. entsprechende Bedarfsprogramme sind in der Erarbeitung. Eine Realisierung ist aber zeitlich erst nach den bereits aufgeführten Standorten möglich und steht auch in Abhängigkeit von der Weiterführung und finanziellen Ausstattung der BSO nach 2026. Das Bezirksamt hat bereits zu Beginn dieser Wahlperiode darauf hingewiesen, dass der Gebäudescan aus 2016, der eine grobe finanzielle Einschätzung des Mittelbedarfs für eine Sanierungsoffensive bis 2026 bieten sollte, nicht hinreichend ist. Eine umfassende Darstellung des gesamten Finanzierungsbedarfes der BSO erfordert eine vollständige Erfassung der Maßnahmen, die notwendig sind, um einerseits den Sanierungsrückstau zu beseitigen und andererseits die angesichts steigender Schülerzahlen unabdingbaren zusätzlichen Platzkapazitäten zu schaffen. Zusätzlich müssen auch die erforderlichen Standardanpassungen (fehlende Hallenteile für Sport, zu kleine Mensen, Inklusion, etc.) Berücksichtigung finden. Im Ergebnis dürfte die BSO in der Betrachtung der gesamten Stadt mindestens doppelt so teuer werden wie ursprünglich geplant und auch die Laufzeit dürfte sich mindestens verdoppeln.
Folgende Schulbauvorhaben werden (voraussichtlich) in Form von Abriss und Neubau realisiert:
- Abriss der ehemaligen Lenau-GS und Neubau als vierzügige Grundstufe der Lina-Morgenstern-Schule (Abriss bereits in Ausführung),
- Abriss und Neubau der Reinhardswald-GS,
- Abriss und Neubau der Otto-Wels-GS als GemS
2. In welchem Umfang sollen beim Schulneubau die Vorgaben der Schulbauoffensive von Compartmentschulen bzw. Team- und Lernhäuser umgesetzt werden?
Beim Schulneubau werden die entsprechenden Vorgaben verbindlich umgesetzt. Etwaige Abweichungen müssen besonders begründet werden und bedürfen der Zustimmung der Sen BJF.
3. Warum setzt der Schulstadtrat nur auf modulare Ergänzungsbauten?
Die in der Fragestellung enthaltene Behauptung ist falsch. Fertiggestellte Modulare Ergänzungsbauten (MEB) gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg an drei Standorten (Emanuel-Lasker-Schule, Schulneubau Pufendorfstraße, Zille-GS). Weitere MEB aus dem Senatsprogramm sind in Friedrichshain-Kreuzberg nicht geplant. Einmal bereits in Ausführung und einmal geplant sind temporäre Holzmodulbauten (Hausburg-GS und Filiale der GS am Traveplatz). Die Holzmodulbauten fangen schnell entstehende zusätzliche Schulplatzbedarfe auf und sie entstehen nur an Standorten, die für einen dauerhaften Schulneubau nicht geeignet sind.
4. Wann sollen die Schulen an den Standorten Otto Wels und Lenauschule abgerissen werden?
Die ehemalige Lenau-GS wurde bereits an die SenSW übergeben. Die Arbeiten haben bereits begonnen. Für die Otto-Wels-GS liegt bereits ein genehmigtes Bedarfsprogramm vor. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist abhängig von der Möglichkeit der Übernahme durch die HOWOGE.
5. Welchen Zeitplan gibt es für die Neubauten an den Standorten Otto Wels, Lenauschule, Andreas, Kraut/- Singer Str. und Ostbahnhof?
Zur Otto-Wels-GS lässt sich noch keine Aussage treffen. Am Standort der ehemaligen Lenau-GS ist nach jetzigem Sachstand mit der Fertigstellung des Neubaus in 2023 oder Anfang 2024 zu rechnen. Laut dem aktuellen Zeitplan für die weiteren Planungsschritte und die Baudurchführung ist mit der Fertigstellung des Ersatzneubaus für das Heinrich-Hertz-Gymnasium am Ostbahnhof im Sommer 2026 zu rechnen, wenn an keiner Stelle Verzögerungen eintreten. Am Standort der Blumen-GS ist mit einer Fertigstellung nach 2026 zu rechnen.
6. Was sind die Gesamtkosten für diese Baumaßnahmen?
- Otto-Wels-GS – Kosten 92 Mio. €
- Ehem. Lenau-GS – 31 Mio. €
- Blumen-GS/Georg-Weerth-Schule – ca. 85 Mio. €
7. Welche Bauvorhaben hat das Bezirksamt in die nächste Investitionsplanung aufgenommen?
Alle Schulen mit bau- bzw. schulfachlichem Bedarf (Erweiterung) sind in der Investitionsplanung enthalten. Das Bezirksamt wird im Januar 2021 die Investitionsplanung zur Diskussion und Beschlussfassung in die BVV einzubringen. Die Gesamtkosten jedes Bauvorhabens sind in dieser enthalten.
8. Inwieweit werden bei allen zukünftigen Schulbauten die neuen Flächenbedarfe Berücksichtigung finden?
Für Neubauten gelten die neuen Raumprogramme (Lern- und Teamhäuser/Compartment). Bei der Sanierung von Bestandsgebäuden lassen sich diese in der Regel nicht oder nur sehr eingeschränkt realisieren. Die Vorgaben des Musterfreiflächenprogramms können in der Regel in unserem Bezirk aufgrund der knappen Flächen nicht eingehalten werden.
9. Welche Schulen sollen noch abgerissen werden?
Über die Frage, ob Bestandsschulen (oder einzelne Gebäude/teile) saniert oder abgerissen und neu gebaut werden, entscheidet nicht einfach das Bezirksamt. Letztlich sind bei der Prüfung der Bedarfsprogramme insbesondere Wirtschaftlichkeitsaspekte zu berücksichtigen. In jedem Falle bedarf es der Prüfung und Genehmigung durch die Prüfabteilung der Sen SW (ZMH).
10. Welche Sporthallen sollen in den nächsten Jahren gebaut werden?
Die nächsten Sporthallenneubauten betreffen folgende Standorte:
- Sporthalle Thalia-GS (in Ausführung),
- Sporthalle Emanuel-Lasker-Schule (in Ausführung),
- Sporthalle Lina-Morgenstern-GemS (Standort Nostitzstr./ Abrissarbeiten bereits in Ausführung),
Weitere Sporthallenstandorte wie z.B. - Sportkomplex Fredersdorfer Str.
- Sporthalle Müllenhoffstr.
befinden sich aktuell in der Bedarfsplanung.
11. Welche Art von Sporthallen sollen gebaut werden?
Die Sporthallengrößen und -Varianten schreibt die DIN 18032 vor. Wenn der schulfachliche Bedarf und die Fläche vorhanden sind, stellt die 3-fach Halle (22×45) die wirtschaftlichste Variante dar. In der BSO ist vorgesehen, dass die Sporthallen leider nur die schulischen Bedarfe befriedigen. Spezifische Bedarfe des Vereinssports werden nicht aus der BSO finanziert, die Finanzierung müsste der Bezirk selbst aufbringen.
12. Inwieweit werden bei zukünftigen Schulbauten und Sportanlagenbau ökologische, klimaneutrale und inklusive Aspekte umgesetzt?
Dazu existieren klare Vorgaben der Landesebene. Diese dürfen nicht unterschritten werden, aber darüber hinaus gehende Aspekte werden in der Regel nicht finanziert.
13. Werden Um- und Neubaumaßnahmen an Schulen und Sportstätten unter inklusiven Aspekten umgesetzt?
Ja, in vielfältiger Art und Weise. Ansonsten wird auf die Antwort zu 12. verwiesen.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke