DS/1508/IV Mündliche Anfrage
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie positioniert sich das Bezirksamt zur Weiterführung der Pilotanlage am Osthafen?
2. Wie kam es zu den Gerüchten, die Pilotanlage müsse abgebaut werden?
3. Wie und mit welchen Akteuren könnte aus dem Pilotvorhaben ein dauerhaftes Konzept für eine saubere Spree erstellt werden?
Nachfragen:
4. Ist eine Begrünung der Pilotanlage nach Einschätzung des Bezirksamts möglich?
5. An welchen Stellen können Informationstafeln, die das Projekt „Saubere Spree“ erklären, angebracht werden?
Beantwortung: Herr Panhoff
zu Frage 1:
Hinsichtlich der Weiterführung der Pilotanlage betrachten wir das positiv. Ich habe
erneut versucht, es sollte verlängert werden. Ein Antrag ist gestellt, der ist zurzeit bei uns in der Bearbeitung.
zu Frage 2:
Ich vermute mal, ohne das jetzt genau zu wissen, dass diese … ja, Annahme entstanden
ist aufgrund des Bescheids, den es das letzte Mal gegeben hat, der eben die Beendigung
im April 2015 vorsieht. Das Reden darüber ist ja eingetreten, bevor jetzt der Verlängerungsantrag gestellt wurde. Ich hoffe, da ist jetzt ein bisschen mehr Klarheit entstanden.
zu Frage 3:
Ich würde mal sagen, das ist zum einen natürlich der Initiator, dann ist es aber vornehmlich auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, dort die Wasserbehörde, die das beurteilen muss und auch die Berliner Wasserbetriebe, die also prüfen müssen und auch entscheiden müssen, ob sie mit diesem Konzept arbeiten wollen. Der Bezirk und die Grundstückseigentümer sind gefragt, weil Teile der Anlage auch an Land installiert werden müssen und auch da werden natürlich eine Rolle spielen Wegerecht, Zugänglichkeit, Feuerwehrzugänglichkeit usw. Darüber hinaus ist es sicherlich auch eine Frage des Landschaftsbildes, worüber man dann sprechen muss.
zu Nachfrage 1:
Begründung im Grundsatz ja, dafür müssten wir allerdings eine konkrete Planung vorgelegt bekommen, um es dann prüfen zu können. Also ich glaube, man darf sich da jetzt aber keine große Wiese vorstellen, aber das können wir dann letzten Endes nur beurteilen, wenn wir entsprechende Planungen vorgelegt bekommen.
zu Nachfrage 2:
Mit den Informationstafeln würde ich jetzt mal vermuten, dass man die am besten anbringt an diesen Zugängen zu dieser Anlage. Das ist so ein bisschen wie so Landesbrücken, die auch hochgezogen werden können, da sage ich gleich noch mal was dazu, damit nicht jeder einfach rüberläuft. So, aber das ist direkt am Ufer, wo die Besucher vorbeikommen, die dann vielleicht interessiert gucken, was ist das für eine Anlage, dort Informationen bekommen können. Gut, das wäre es in aller Kürze zu den Fragen.
Friedrichshain-Kreuzberg, den 28.01.2015
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Susanne Hellmuth