SA/242/IV Schriftliche Anfrage

Bezirksstadtrat: Die Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Schulsanierungen sind für das Jahr 2015 vorgesehen?

Folgende Schulsanierungen sind derzeit für 2015 vorgesehen:

  • Margarethe-von-Witzleben-Schule (Instandsetzung Dach Atrium)

  • Dathe-Oberschule (Akustikmaßnahmen)

  • Hermann-Hesse-Oberschule (Beginn Sanierung Schulgebäude, Fachrauminstandsetzung)

  • Hector-Peterson-Schule (Sanierung Sanitäranlagen)

  • Charlotte-Salomon-Grundschule (barrierefrei Zugänge)

  • Carl-von-Ossietzky-Schule (Beginn Außenflächengestaltung, Sanierung Sanitäranlagen)

  • Georg-Weerth-Schule (energetische Sanierung Sporthalle, Kellerabdichtung/

  • Medienversorgung)

  • Rosa-Parks-Grundschule (behindertengerechter Aufzug)

  • Andreas-Oberschule (Abschluss Dachsanierung, Brandschutz, Akustik-

  • /Elektromaßnahmen)

  • Ellen-Key-Oberschule (Brandschutz)

  • Hausburg-Grundschule (Fenstersanierung)

  • Reinhardswald-Grundschule (Akustikunterdecke Sporthalle)

  • Grundschule am Traveplatz (Akustik-/Elektromaßnahmen)

  • Justus-von-Liebig-Grundschule (Akustikmaßnahmen Sporthalle)

  • Bürgermeister-Herz-Grundschule (Akustikmaßnahmen Sporthalle)

  • Adolf-Glaßbrenner-Grundschule (Dach- und Schadstoffsanierung)

  • 9. ISS Graefestr. (Fortführung Sanierung)

  • Kurt-Schumacher-Grundschule (Fortführung Gebäudesanierung)

  • E.-Lasker-Oberschule (Fortführung energetische Sanierung, Beginn Grundschulneubau)

  • Zille-Grundschule (Fertigstellung Sanierung Südfassade)

  • Jens-Nydahl-Grundschule/Gustav-Meyer-Schule (Qualifizierung Unterrichtsräume und

  • Sanitärbereiche)

  • Jens-Nydahl-Grundschule (Sanierung Sanitäranlage Sporthalle)

2. Welche Finanzmittel sind dafür vorgesehen?

Finanzmittel für Schulsanierungen sind aus dem Schulanlagensanierungsprogramm, dem
Städtebaulichen Denkmalschutz, Stadtumbau Ost, Programm Inklusive Schwerpunktschulen, dem Quartiersfonds und der Investitionsplanung vorgesehen.

3. Wie viele Finanzmittel aus dem Schulsanierungsprogramm gibt es insgesamt für
2015?

Aus dem Schulsanierungsprogramm sind 2015 für Friedrichshain-Kreuzberg Mittel in Höhe
von 4.802.860 € vorgesehen. Aus diesen Mitteln erhält jede Schule auch in 2015 wieder 7.000 € zur Umsetzung kleinerer Sanierungsmaßnahmen nach Prioritätensetzung der Schulen.

4. Welche Neubauten einer Schulsportanlagen und Schulen sind in Zukunft geplant?

Im Ortsteil Friedrichshain sind nachfolgende Erweiterungen geplant:

  • 2 Züge Grundschulerweiterung für die Schulregion V (Machbarkeitsprüfung in Planungfür das Aufstellen von Modularen Ergänzungsbauten (MEB) auf dem Grundstück Pufendorfstr.10)

  • 2 Züge Grundschulerweiterung für Schulregion VI / VIII (Machbarkeitsprüfung derzeit fürdas Grundstück: Oderstraße 29/31)

  • 3 Züge Grundschulneugründung (Schulregion VIII) Corinthstraße auf einer Vorhalteflächean der Lasker-ISS (davon 2 MEB über StUO zum SJ 2016/2017, 1 Zug -+ 2 HTSporthalle Anmeldung über gezielte Zuweisung ’2015-2019)

  • 0,5 Züge Beantragung Kapazitätserweiterung, Schulregion VI, Pettenkofer-GS (HerrichtungDirektorenhaus, Anmeldung in pauschale Zuweisung bez. I-Planung 2015-2017)

5. Auf welcher Grundlage erfolgt ein Neubau?

Ein Neubau erfolgt auf der Grundlage der Vorgaben des Musterraumprogramms. Diese
werden von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft erstellt.

6. Welche Schüler*innenzahlen liegen dem zugrunde?

Das Schulamt erstellt jährlich für alle Grundschulen eine Bestands- und Bedarfsrechnung.
Für die Planungen wurden die statistischen Daten des Schuljahres 2013/2014 zugrunde gelegt. Die Berechnungen der Prognosen beziehen sich auf das Schuljahr 2019/2020.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers

Friedrichshain-Kreuzberg, den 26.11.2014
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic

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