SO 36 – Kreuzberger Kulturinstitution gerettet

DS/1751/III

Mündliche Anfrage

Ich frage das Bezirksamt:

1. Die Klubbetreiber der Kreuzberger Kulturinstitution SO 36 haben eine Mietvertragsverlängerung erhalten. Inwieweit war das Bezirksamt an den Verhandlungen zwischen Vermietern und dem Trägerverein Sub Opus beteiligt?

2. In der Vergangenheit gab es Probleme mit dem Lärmschutz. Inwieweit sind die inzwischen gelöst?

3. Was bedeutet der Vertragsabschluss für den Bezirk?

Dr. Schulz:

Zu 1: Es hatte ja einen Wechsel gegeben bei der Hausverwaltung und mit dem Wechsel gab es dann auch einen, doch erheblichen Konflikt zwischen den Betreibern und der neuen Hausverwaltung und dieser Konflikt führte dazu, dass der Mietvertrag gekündigt wurde und zu diesem Punkt habe ich dann die beiden Vertragspartner oder noch Vertragspartner dann zu Gesprächen. Nach mehreren Verhandlungen ist es dann auch gelungen, beide Partner wieder zu einem gemeinsamen Gespräch zu einem neuen Vertrag zu bewegen. Das war nicht ganz einfach und das erkennt man schon daran, wielange das gedauert hat, dass dieser Vertrag überhaupt zustande gekommen ist.

Zu 2: Es gibt Probleme mit dem Lärmschutz. Dazu liegen Lärmgutachten vor, die insb. auch technischen Maßnahmen beschreiben, die notwendig sind, um den Lärmschutz dort zu gewährleisten. Auch das war Teil der Verhandlungen gewesen mit der neuen Hausverwaltung, welche der technische Maßnahmen sie als Eigentümer dulden würde oder nicht. Zwischenzeitlich gibt es dazu ein Einvernehmen, welche der technischen Maßnahmen durchgeführt wird und zwar einvernehmlich zwischen dem Betreibern (?) und der Hausverwaltung. Der enstpr. Förderantrag ist heute von mir unterschrieben worden und muss dann vom Senat noch bewilligt werden, sodass wir davon ausgehen, dass in diesem Jahr die technischen Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt werden. Die sollen beim laufenden Betrieb durchgeführt werden und wir werden dann auch die Ausgangssituation mit den beschwerdeführenden Anwohnern bereinigt haben.

Zu 3: Ich glaube, das ist naheliegend, dass drei Schlussfolgerungen und Wirkungen für den Bezirk erkennbar sind. Wir erhalten damit eine wichtige, kulturelle , man muss schon sagen identitätsstiftende Einrichtung für Kreuzberg. Das ist ein Stück Kreuzberg. Zum zweiten, trotzdem diese Veranstaltung schon solange existiert, hat es ja bis heute ein sehr produktiven und innovativen Musikund Diskussionsort gebildet und auch der ist jetzt für die Zukunft gesichert und ich will auch nicht verschweigen, dass damit mit dem Vertrag auch ein sozialer Konflikt im öffentlichen Raum vermieden werden konnte.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 05.05.10 B’90/Die Grünen

Fragestellerin: Frau Gärtner, Taina