Liebe Freund*innen,
wie wir alle mehrfach erleben mussten: Um grüne Inhalte in der Ampelkoalition muss mühevoll gerungen werden.
Viele haben es daher unterstützt, dass unsere Familienministerin Lisa Paus die Notbremse gezogen und gegen das Wachstumschancen-Gesetz von Christian Lindner ein Veto eingelegt hat, um die Kindergrundsicherung durchzusetzen. Aber hat es sich gelohnt? Konnten wir als Partei ein Zeichen setzen, dass Dinge, die ohnehin im Koalitionsvertrag stehen, nicht teuer von der FDP erkauft werden müssen?
Und was kann man mit den 2,4 Milliarden, die für die Kindergrundsicherung jetzt vereinbart wurden, wirklich umsetzen?
Wie geschlossen stehen die Grünen Regierungsmitglieder, wenn es um unsere Herzensprojekte geht? Das nächste Thema (teilweise) aus dem Verantwortungsbereich von Lisa steht ja schon an: Die Reformierung des Paragraphen 218 StGB. Also die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Wie geht es da weiter?
Dies und mehr wollen wir in einer Bezirksgruppe mit Lisa Paus: „Zukunfts(t)räume; Kindergrundsicherung, reproduktive Selbstbestimmung und mehr“ diskutieren.
Datum: 26.09.
Uhrzeit: 19:00 – 21:00 Uhr
Veranstaltungsort: Refugio Berlin, Lenaustraße 3-4, 12047 Berlin