Willkommensklassen: Wie lange müssen geflüchtete Kinder auf ihren Schulplatz warten?

DS/2043/IV Mündliche Anfrage

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Willkommensklassen gibt es derzeit im Bezirk?

2. Wie viele Willkommensklassen sind derzeit (inklusive Tempelhofer Feld) geplant?

3. Ist es weiterhin so, wie das Bezirksamt in der Sitzung des Schulausschusses am 07.01.2016 sagte, dass es im Bezirk keine Wartelisten für Willkommensklassen gibt?

Beantwortung: Herr Dr. Beckers

zu Frage 1:
Derzeit gibt es 40 Willkommensklassen im Bezirk, die organisatorisch eingerichtet, mit Pädagogen versehen sind und Flüchtlingskinder beschulen. Eine Schule davon ist eine Schule in freier Trägerschaft, so dass die Statistik der Senatsverwaltung nur 39 ausweist, es sind aber 40.

Darüber hinaus hat das Schulamt weitere 17 Willkommensklassen organisatorisch eingerichtet und das Lehrpersonal bei der Senatsverwaltung beantragt. Für 10 dieser 17 Klassen wurde das Personal bereits ausgewählt, so dass es nach Angaben der
Senatsverwaltung in Kürze bereitsteht und die Beschulung am 08.02.2016 aufgenommen werden kann. Für die anderen sieben Klassen befindet sich das Personal im Auswahlverfahren.

Nach Aussage der Senatsverwaltung wird das Personal voraussichtlich ab dem 15.02.zur Verfügung stehen. Dann wird der Bezirk über 57 Willkommensklassen verfügen. Ich kann auch heute nicht sagen, ob es nicht noch mehr werden, das hängt von der aktuellen Situation ab und ich denke, wir haben mal 10 für den Flughafen Tempelhof einrichten wollen, inzwischen sind es deutlich mehr. Damit komme ich auch zu Ihrer Frage 2.

zu Frage 2:
Derzeit gibt es 13 Willkommensklassen für die Kinder von der Notunterkunft im Flughafen. Weitere sieben Klassen sind organisatorisch auch bereits eingerichtet. Dort befindet sich das pädagogische Personal hier noch im Auswahlverfahren, wie uns die Senatsverwaltung mitteilte.
Wie bereits gesagt, gehen wir davon aus, dass die Beschulung auch in diesen Klassen ab dem 15.02. erfolgen kann.

zu Frage 3:
Eine Warteliste würde bedeuten, dass schulpflichtige Flüchtlingskinder auf einen freiwerdenden Platz in einer Willkommensklasse warten, so haben wir das zumindest verstanden. Das ist hier missverständlich, denn faktisch ist es so, dass für jeden Schüler und für jede Schülerin ein Platz in einer Willkommensklasse zugewiesen wird. Das Verfahren ist so, dass die Erstaufnahme und die Erstellung der Listen für das Schulamt und die Gesundheitsuntersuchung durch den KJGD, also Kinder- und Jugendgesundheitsdienst vor Ort vorgenommen wird. Sofern die Gesundheitsuntersuchung durch den KJGD erfolgt ist, werden die Schüler/innen unmittelbar durch die Mitarbeiter/innen des Schul- und Sportamtes einer Willkommensklasse zugeordnet und vermittelt.

Gibt es mehr Schüler/innen als Plätze, werden weitere Willkommensklassen eingerichtet. Parallel dazu erfolgt das Besetzungsverfahren der Senatsbildungsverwaltung. Insofern gibt es keine Warteliste für Nachrücker, sondern erhält jedes Schulkind einen Platz. Sollten aber Plätze in bereits bestehenden Willkommensklassen frei werden, werden diese, und das ist unser Ziel, innerhalb von 14 Tagen auch besetzt oder nachbesetzt.

Frau Riester:
Ich habe schon mal eine Nachfrage, Sie haben ja gerade schon mal ein bisschen
skizziert, wie das Verfahren ist. Wie lange dauert das denn im Durchschnitt, bis Kinder oder Jugendliche von der Ankunft an in der Notunterkunft, bis sie dann zur Schule gehen?

zu Nachfrage 1:
Das hängt ein stückweit davon ab, wie der Informationsstand ist. Wir haben jetzt eine Notunterkunft in der Stresemannstraße eingerichtet bekommen. Da haben wir die Meldung bekommen am 26.12., und zwar über eine schriftliche Mitteilung am 26.12. Eingerichtet wurde sie am 24.12. Jetzt müssten wir natürlich, diese Kinder, sind etwa 80 Schulkinder, muss dann der Träger erst einmal melden, dann muss die Gesundheitsuntersuchung stattfinden, dann werden die Klassen sozusagen vorbereitet und eingerichtet und das pädagogische Personal bereitgestellt, so dass wir davon ausgehen, nach der Meldung, und das ist ja erst mal wichtig, nach der Meldung
des Trägers werden wir vier bis sechs Wochen brauchen. Ich denke mal eher sechs Wochen als vier Wochen, das hängt davon ab, wie der KJGD die Untersuchung durchführen kann in welchem Zeitraum, wie schnell wir in der Lage sind, auch das Personal von der Senatsbildungsverwaltung zu bekommen.

Die Einrichtung, die organisatorische Einrichtung der Klassen ist eigentlich … ja,
das geringere, was den Zeitaufwand erfordert. Hier gibt es oder gab es in der Vergangenheit immer die Gespräche mit der Schulleitung, die haben das teilweise als Gruppe gemacht, haben dort auch die Klassen schon benannt, die eingerichtet werden an den Schulen, auch schon im Vorgriff auf Tempelhof, aber Tempelhof ist noch mal ein Sonderfall, weil wir dort eben ursprünglich davon ausgegangen sind, dass wir nur 10 Klassen einrichten. Das war, wie gesagt, auch dann vorbereitet.

Dass es jetzt so viel mehr werden, das ist der Situation dort geschuldet und dass wir auch
nicht wollen, eigentlich soweit mein politischer Wille, ich hoffe, wir können das alle durchhalten, dass auch eine Beschulung außerhalb von Schulen stattfindet. Ich finde schon, dass Flüchtlingskinder in die Schulen gehören, das ist der Kontakt, den sie brauchen und das ist dann möglicherweise auch der Übergang dann in die Regelklasse.

Frau Riester:
Also wenn Sie sagen, dass das vier bis sechs Wochen dauert, dann frage ich Sie
noch mal abschließend, wieso laut Auskünften von vor Ort in den Notunterkünften Geibelstraße und wohl auch Tempelhofer Ufer immer noch ungefähr 30 Kinder auf die Beschulung warten?

Diese Unterkünfte gibt es ja nun schon länger und da fragen wir uns, wieso das so ist.

zu Nachfrage 2:
Tempelhofer Ufer ist ein besonderer Fall, den würde ich jetzt hier ungern erörtern.
Ich kann Ihnen nur das Stichwort geben, dass es dort auch ein Gesundheitsproblem gibt. In der Geibelstraße ist es so, dass wir vom Träger dort erst Anfang Januar informiert wurden und wenn Sie jetzt mal dann ausrechnen, wie lange die Zeit dauert, sind wir da noch im Zeitplan.

Und übrigens: Bei der Geibelstraße haben wir auch schon 20 Grundschüler und zwei Oberschüler. Das sind also 22, die uns dort bekannt sind.

Frau Sommer-Wetter:
Ja, Herr Dr. Beckers, können Sie was dazu sagen, nach welchen Kriterien das schulische Personal ausgesucht wird?

zu Nachfrage 3:
Also das kann ich nicht sagen. Es ist immer noch die Warte- oder die Nachrückerliste
von einer Ausschreibung, die mal durchgeführt wurde. Lassen Sie mich mal überlegen,
das müsste schon Monate zurückliegen. Dort hatten sich eine ganze Anzahl von Quereinsteigern und auch Pädagogen dort gemeldet und soweit mir bekannt ist, ist das Verfahren immer noch so, dass diejenigen, die damals nicht zum Zuge gekommen sind, dass die jetzt quasi sozusagen als Nachrücker jetzt angefragt werden, ob sie noch zur Verfügung stehen und dann eingesetzt werden.

Herr Weeger:
Ich habe noch eine aktuelle Frage, und zwar können Sie sagen, warum heute mit
den Stimmen von SPD und CDU im Beisein von Herrn Heinemann, der ja dort seinen Wahlkreis hat in Friedrichshain, der Ausbau der Spartacus-Schule in Friedrichshain trotzt des bekannten Platzmangels zumindest aufgeschoben wurde?

zu Nachfrage 4:
Ich möchte noch einen kurzen Nachtrag zu Ihrer Frage Frau Riester: Ich habe
hier vom 11.01. die Liste von der Geibelstraße, eingegangen beim Schulamt 11.01.
Zu Ihrer Frage kann ich mich jetzt nicht äußern, weiß ich nicht, muss ich nachfragen.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 27.01.2016
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Paula Riester

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