Xhain und das Grüne Grundsatzprogramm

Am 13./14. April 2018 fand der Auftaktkonvent zum Grundsatzprogrammprozess statt, der im Jahr 2020 ein neues und fortschrittliches Grünes Grundsatzprogramm hervorbringen soll. Wirklich spannend an der ganzen Sache ist nicht nur das dadurch erhoffte gute und progressive Ergebnis, sondern vor allem der Weg dahin. Das umfasst unter anderem eine basisnahe, dezentrale Arbeit und die direkte Beteiligung der unterschiedlichsten Akteur*innen. Jedes grüne Mitglied – aber nicht nur – hat die Möglichkeit, in verschiedenen Foren und digitalen Plattformen (z.B. unter https://beteiligung.gruene.de/), innerhalb der Kreisverbände (KVen) oder der Arbeitsgemeinschaften (AGen) teilzunehmen und mitzubestimmen.

Die thematischen Einheiten konzentrieren auf die folgenden sechs „Neuen Fragen“:

1. Ökologie

2. Wirtschafts- und Sozialpolitik

3. Digitalisierung,

4. Wissenschaftsgesellschaft und Bioethik

5. Außen-, Sicherheits- und Menschenrechtspolitik

6. Vielfältige Gesellschaft

Unser KV ist einer der ersten, der diesem Aufruf gefolgt ist. Am 24. April hatten wir den Grünen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in die Bezirksgruppe (BG) eingeladen. Er stellte uns die Inhalte und den Zeitplan vor und darauf hatten wir gemeinsam mit allen Anwesenden in Kleingruppen über die ersten Ideen, Wünsche und Erwartungen diskutiert. In der BG am 26. Juni haben wir dann die Ergebnisse dieser Kleingruppenarbeit präsentiert (siehe Grafik) und über die weitere Vorgehensweise gesprochen.

Wie sieht grüne Politik in der Zukunft aus?

Der Geschäftsführende Ausschuss (GA) ist jetzt dabei, in diesen wichtigen Prozess einzubringen; innerhalb Xhains, aber auch in Zusammenarbeit mit anderen KVen berlinweit. Neulich hat der Landesverband dazu aufgerufen, sich in mit anderen KVen zusammenzuschließen, um gemeinsam inhaltliche Themenabende zu organisieren und gestalten. So werden im Herbst (Abend-)Diskussionen zu folgenden Themen angeboten: Mieten/Wohnen, Verkehr, Armut und Ressourcen/Die ökologische Stadt. Wir als großer KV sind in der privilegierten Lage, in gleich zwei Themenfeldern mitzumischen. Im September/Oktober werden wir gemeinsam mit Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf Diskussionsveranstaltungen zum Thema Verkehr und mit Neukölln und Marzahn-Hellersdorf zum Thema Mieten organisieren. Parallel dazu wird die neu gegründete Arbeitsgruppe StadtWohnenMieten eigene Positionen und Forderungen erarbeiten.

Der Grundsatzprogrammprozess ist in dieser ersten Diskussionsphase auch deshalb wichtig, da jetzt schon die ersten Anregungen und Grundrichtungen eingebracht werden können. Die eingesetzte Schreibgruppe von der Bundespartei wird sie dann im Spätherbst in den ersten Entwurf aufnehmen. Nach weiteren Zwischenschritten einschließlich Anträge und Änderungsanträge soll das neue Grundsatzprogramm aller Voraussicht nach im Frühjahr 2020 von der Bundesdelegiertenkonferenz beschlossen werden.

Wir in Friedrichshain-Kreuzberg wollen wir uns in allen Phase aktiv beteiligen und den Gesamtprozess dafür nutzen, um unsere progressive, radikale und zukunftsorientierte Forderungen einzubringen. Wir wollen unsere Vorreiterrolle gerecht werden, vor allem im Bezug auf Zukunftsvisionen in großstädtischen Lebensräumen. Von zentraler Bedeutung sind solche Themen wie gesellschaftliche Vielfalt, solidarisches Zusammenleben, soziale Mischung sowie eine zeitgemäße ökologisch und sozial nachhaltige Mobilität.

Hierzu wollen wir auch an Euch, unsere Grünen Mitglieder und Sympathisant*innen appellieren und euch  ermuntern, mitzumachen. Prozesse wie diese sind stets auf das Mittun von vielen angewiesen. Ihr könnt uns kontaktieren, wenn ihr Anmerkungen oder Fragen zum Grundsatzprogramm habt oder einfach über wie und wo ihr Euch einbringen könnt.

Theo Ioannidis Mitglied im GA Friedrichshain für den Stachel August 2018