Im Dezember vergangenen Jahres wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Besonders in den Bereichen Stadtgrün und Stadtnatur wird mehr Geld bereitgestellt und die Bezirke besser unterstützt. Aber auch im Bereich der Ernährungswende wird das finanzielle Fundament gestärkt.

Im Bereich Naturschutz, Umwelt- und Naturbildung waren die letzten Haushaltsverhandlungen aus Grüner Sicht sehr erfolgreich. Mit diesem Haushalt stärken wir Grüne das Stadtgrün und die Stadtnatur gegen den fortschreitenden Klimawandel. Auch die Zivilgesellschaft in diesen Bereichen wird nochmal deutlich stärker gefördert – viele Vereine und Initiativen bekommen mehr Haushaltsmittel für ihre engagierte Arbeit für unsere Stadt.

Besonders erfreulich ist, dass in 2020/21 in der Baumpflege und im Baumschutz radikal investiert wird. Bereits seit Jahren setze ich mich dafür ein, dass bei Stadtbäumen, dem Stadtgrün und dem Naturschutz mehr Haushaltsmittel für die bezirklichen Grünflächenämter zur Verfügung gestellt werden. Zur Einordnung: im Jahr 2001 hat Berlin pro Straßenbaum und Jahr 61 Euro für die Pflege ausgegeben. In den Folge Jahren unter tot-roten und rot-schwarzen Regierungen wurden die Mittel radikal zusammengestrichen, sodass zuletzt für jeden Straßenbaum pro Jahr nur noch 47 Euro zur Verfügung standen und viele Berliner Straßenbäume nicht mehr ausreichend gepflegt wurden. Im Jahr 2020 und 2021 werden nun jeweils 14.8 Millionen Euro mehr an die Bezirke für die Baumpflege fließen und damit 80 Euro für jeden Straßenbaum.

Generell werden für die Grünflächenpflege und zur Stärkung der Straßen- und Grünflächenämter in den Bezirken 7 Millionen Euro (2020) und 14 Millionen Euro (2021) mehr verausgabt. Mit dieser Haushaltsförderung können die bezirklichen Grünflächen- und Naturschutzämter endlich auch Personal einstellen. Des Weiteren wird auch das Grüne Projekt „Umwelt-, Naturbildungszentrum in jedem Bezirk“ finanziell aufgebaut und verstetigt.

Auch für die Berliner Forsten gibt es mehr Haushaltsmittel und 20 zusätzliche Personalstellen. Damit können sie den Umbau der Berliner Wälder von bisher vor allem Kiefernwäldern in artenreiche Mischwälder besser umsetzen und den Wald auf den Klimawandel, lang anhaltende Hitzeperioden und Waldbrände vorbereiten.

Auf dem Acker und auf dem Teller – Essen ist politisch!

In den Koalitionsvertrag haben wir Grüne hinein verhandelt, dass eine Ernährungsstrategie für Berlin mit der Zivilgesellschaft entwickelt wird. Das Ziel war hierbei, dass sich die grüne Kernprogrammatik einer Agrarwende auch in einer Ernährungswende, die klimafreundlich, sozial gerecht und ökologisch zu gestalten ist, niederschlagen muss. Diese Berliner Ernährungsstrategie liegt als Senatsentwurf vor und wird voraussichtlich in diesem Frühjahr im Abgeordnetenhaus beschlossen. Sie ist bereits auf der Website der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung zu finden.

Es ist uns Grünen gelungen, hierfür eine finanzielle Grundlage zu schaffen: Jeweils 1.55 Millionen Euro werden in den Jahren 2020 und 2021 für die Ernährungsstrategie bereitgestellt. Berlin errichtet im Rahmen dieser Strategie anlehnend an das Kopenhagener „House of Food“ die Kantine Zukunft Berlin. Die Oppositionsfraktionen hätten diese Haushaltsmittel übrigens gerne komplett gestrichen.

Ein starker Fokus der Ernährungsstrategie liegt auf der Gemeinschaftsverpflegung. So wurde von uns Grünen bereits erreicht, dass in den Schulen der Anteil an biologisch erzeugten Lebensmitteln auf 50% bis 2021, von aktuell 15% gesteigert wird. Mittel- bzw. langfristig ist das Grüne Ziel natürlich 100%. Darüber hinaus wird beispielsweise auch die Ernährungsbildung gestärkt, die Bekämpfung von Lebensmittelverschwendung intensiviert und sogenannte LebensMittelPunkte in den Kiezen geschaffen. Die Ernährungswende kann nur gelingen, wenn sie von unten kommt und nicht von oben verordnet wird. Daher ist es mir auch immer sehr wichtig gewesen, dass wir die Zivilgesellschaft in diesem Bereich mit mehr Finanzmitteln ausstatten, auch dies ist uns gelungen.

Ebenfalls sehr erfreulich ist, dass auf meine Mitinitiative hin die Imkerei deutlich mehr gefördert und die Bienenkoordinierungsstelle an der Freien Universität geschaffen und finanziell unterstützt wird. Sie soll in Zukunft einen Anlaufpunkt für alle Imker*innen in Berlin zur Beratung und Vernetzung insbesondere bei Bienenkrankheiten sein.

Turgut Altug, Mietglied des Abgeordnetetnhaus, für den Stachel 04/2020